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Mark Cheong, SPH, The Straits Times, picture alliance

Biegsam, aber unbeugsam

Weshalb sich die Länder Südostasiens in „Bambusdiplomatie“ üben und wie Europa damit umgehen sollte

Südostasien ist eine Region, die sich klassischerweise nicht für eine Seite entscheidet. So auch in den UN-Abstimmungen zum Krieg in der Ukraine oder im geopolitischen Konflikt zwischen China und den ­­USA. Welche Beweggründe haben die ASEAN-Länder und wie können Deutschland und die Europäische Union damit pragmatisch umgehen?

Streiks im Westjordanland – droht der finanzielle Kollaps der PA?

Die Palästinensische Autonomiebehörde in Bedrängnis

Drei Monate lang war die öffentliche Schulbildung im Westjordanland ausgesetzt. Die Lehrer bestreikten die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) mit der Forderung nach besserer und insbesondere vollständiger Bezahlung. Mit einem Gehalt von etwa 770 € im Monat haben sie es grundsätzlich schwer über die Runden zu kommen. Zudem hat die PA vor 1,5 Jahren das Gehalt aller Beamten aufgrund eines Haushaltsdefizits um 20 Prozent gekürzt. Die PA-Regierung argumentierte, dass sie aufgrund der Einbehaltung ihrer Steuereinnahmen durch Israel nicht in der Lage sei, alle Gehälter vollständig zu zahlen. Obwohl die Lehrer kurz vor den Sommerferien ihren Dienst wiederaufgenommen haben, ist die Krise noch nicht bewältigt.

IMAGO / ZUMA Wire

Es brodelt im Himalaya

Deutschlands Zeitenwende muss jetzt zu einer verstärkten Sicherheitskooperation mit Indien führen

An der Grenze zwischen Indien und China zeichnet sich ein Kampf der beiden bevölkerungsreichsten Staaten der Welt ab: Ende des Jahres 2022 kam es erneut zu einer gewaltsamen Konfrontation zwischen den beiden Atommächten. Die Konsequenzen dieses Konflikts könnten weitreichender sein, als die deutsche Politik bislang vermutet. Deutschland hat ohnehin spät damit begonnen, den Indo-Pazifik als sicherheitsrelevante Region zu betrachten. Doch anstatt nun — insbesondere vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs — die Schlussfolgerungen der Zeitenwende konsequent auf Indien zu übertragen, bleibt es überwiegend bei Freundschaftsbekundungen.

“Europe in Review” July-2023 Edition

News about Current Developments on Democracy, the Rule of Law, Social Market Economy, and the Cooperation between Europe and Southeast Asia

This monthly e-newsletter is provided by the German-Southeast Asian Centre of Excellence for Public Policy and Good Governance (CPG) and supported by KAS Thailand. In this issue, readers will get updated about the current situation of the War in Ukraine, unrest and protests in France, Germany’s new national security strategy, European Parliament passing a law against threat of AI, and other news.

Imago / ITAR-TASS

Freie Bahn für Mirsijojew

Welche Weichenstellungen die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in Usbekistan am 9. Juli 2023 mit sich brachten

Der usbekische Präsident Schawkat Mirsijojew hat die Präsidentschaftswahlen in seinem Land mit einem Ergebnis von 87 Prozent gewonnen. Es handelte sich um vorgezogene Wahlen, mit denen gleichzeitig die bisherigen Amtszeiten des Präsidenten „annulliert“ wurden. Mirsijojew könnte nun theoretisch im Jahr 2030 ein weiteres Mal als Staatsoberhaupt kandidieren. Er ist in dem zentralasiatischen Land seit dem Tod des autoritären Langzeitherrschers Islam Karimow im Jahr 2017 an der Macht und hat es für Reformen geöffnet.

IMAGO / ZUMA Wire

Israel zwischen Aufruhr und Paralyse

Ein Teil der umstrittenen Justizreform wurde vom israelischen Parlament in erster Lesung gebilligt

Zum wiederholten Male rief der israelische Staatspräsident Jitzchak Herzog Anfang Juli zur Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Regierung und Opposition zu den Inhalten der Justizreform auf. Er warnte vor einem „Fehler historischen Ausmaßes“ und vor irreversiblen Gräben in der israelischen Gesellschaft, sollte die Justizreform ohne Dialog voranschreiten. Wieder wurden seine Mahnungen von der israelischen Regierung ignoriert: Unter Applaus der Regierung und lautstarken Protestbekundungen der Opposition wurde in der Nacht auf Dienstag, den 11. Juli 2023, ein Teil der umstrittenen Justizreform – die „Reasonableness Standard Bill“ (Angemessenheitsklausel) – in erster Lesung durch die Knesset gebilligt. Die 64 Abgeordneten der Koalitionsregierung Benjamin Netanyahus überstimmten wie erwartet geschlossen die 56 Gegenstimmen der Opposition. Für ein Inkrafttreten des Gesetzes sind zwei weitere Lesungen notwendig, welche nach Regierungsplänen noch vor Eintreten der Sommerpause der Knesset am 31. Juli abgeschlossen werden sollen.

Conflict Weekly #183, 6 July 2023, Vol. 4, No. 27

An initiative by NIAS-IPRI and India Office of the KAS

Protests in France, Termination of UN Mission in Mali and Violence in Israel

Deutsch – tschechische Konferenz am Thema „Ist Europa am Scheidenweg?“

Sdružení Ackermann-Gemeinde

Dieses Jahr fand die Konferenz von 10. 02. bis zum 12. 02. 2023 in tschechischen Olmütz statt und das Motto lautete: „Europa am Scheideweg – zwischen Frieden und Krieg?“.

John Angelillo, newscom, picture alliance

„Niemand will auf der falschen Seite der Geschichte stehen“

Systemische Rivalität und Einigkeit bei der Verteidigung der UN-Charta

Eine deutliche Mehrheit der Staaten weltweit fordert angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine in der Generalversammlung der Vereinten Nationen den Abzug der russischen Truppen aus dem Nachbarland. Und doch existieren gravierende Unterschiede in der Bereitschaft zu Sanktionen sowie der Interpretation des Konflikts und seiner machtpolitischen Hintergründe. Viele Länder lehnen es ab, sich dauerhaft einem weltpolitischen Lager zuzuordnen. Ihre UN-Vertreter begründen das mit verschiedenen Argumenten – und der Westen sollte ihnen zuhören.

Alexandra Meljnkova, dpa, picture alliance

„Wir müssen die europäische Brille auch mal ablegen“

Über „wertegeleiteten Pragmatismus“ in der Außenpolitik und in der Stiftungsarbeit

Pragmatismus ist nicht gleich Beliebigkeit oder Verrat an den eigenen Werten, sondern ein Gebot für die deutsche und europäische Außenpolitik, sagt Caroline Kanter, neue ­stellvertretende Leiterin der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammen­arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung, im Interview mit den Auslandsinformationen. ­Und sie erklärt, warum das auch für die Auslandsarbeit der Stiftung gilt.

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Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

Auslandsinformationen

Zeitschrift für internationale Fragen, Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

EVP-Parteienbarometer

Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU

Der EVP-Parteienbarometer beleuchtet anschaulich die aktuelle Situation der EVP-Parteienfamilie in der EU. In unregelmäßigen Abständen gibt er einen prägnanten Überblick über aktuelle Wahlergebnisse, Umfragen aus den Mitgliedsstaaten und die Zusammensetzung der Parteienfamilie.

Interviews

In unserer Reihe "Interviews" werden Gespräche und Diskussionen mit Expertinnen und Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zu unterschiedlichen Themen geführt.

kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.