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IMAGO / Panthermedia

Wahlen in der Türkei: Nation oder Volk?

Am 14. Mai stehen in der Türkei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen an.

Am 14. Mai 2023 wählt die Türkei ein neues Parlament sowie einen Präsidenten. Amtsinhaber Erdoğan wird von CHP-Politiker Kemal Kılıçdaroğlu herausgefordert. Die Spitzenkandidaten werden neben ihren Parteien von politischen Bündnissen unterstützt. Der sog. Sechsertisch der Opposition integriert ein breites politisches Spektrum. Das als Nationalallianz formierte Bündnis hat zum Ziel, das 2018 durch die Einführung des Präsidialsystems geschwächte Parlament wieder zu stärken. Dazu kritisiert es scharf, die Migrations- und Wirtschaftspolitik der aktuellen Regierung. Der Präsident wird seinerseits durch die Volksallianz unterstützt. Ein ebenfalls heterogenes Bündnis, bei dem vor allem die radikalen Parteien auffallen. Überschattet wird der Wahlkampf durch die schweren Erdbeben, die im Februar den Südosten der Türkei erschüttert haben. Vier Wochen vor der Wahl fasst der Länderbericht die Entwicklungen seit Februar zusammen und gibt einen Ausblick auf den restlichen Wahlkampf.

ARD Tagesschau, MPKAS

"Die russische Propaganda ist destruktiv. Das Ziel ist die Zerstörung der liberalen Gesellschaften"

Übersetzung des Interviews mit Hendrik Sittig, Leiter des KAS-Medienprogramms Südosteuropa, für das Bulgarische Nationalradio „BNR“, veröffentlicht am 01. April 2023.

Jüdisches kämpfendes Polen

Sonderbeilage zum Tygodnik Powszechny

Zum 80. Jahrestag des Aufstandes im Warschauer Ghetto ist eine Sonderbeilage zum Tygodnik Powszechny in Zusammenarbeit u.a. mit der KAS in Polen erschienen. Im Fokus stehen die aus Verzweiflung kämpfenden Juden, die Ihre Ehre und Würde angesichts des Todes verteidigten.

Juristische Aspekte des libanesisch-israelischen Abkommens zur gemeinsamen Seegrenze

von Aref Fakhry, PhD, LL.M.

Eine juristische Untersuchung des historischen Abkommens, das einen jahrzehntelangen Streit zur Seegrenze zwischen den Libanon und Israel beendete

IMAGO / Scanpix

Regierungsbildung in Estland

Schwieriger Start für das Kabinett Kallas III

Am 10. April trat das neugewählte Parlament (XV. Riigikogu) in Estland erstmals zusammen. Die 13 Ministerien werden zwischen Reformpartei (7 Ministerien), Estland 200 (3 Ministerien) und der Sozial-demokratischen Partei (3 Ministerien) aufgeteilt. Dabei werden 7 Minister aus der vorherigen Regierung ein Ministeramt begleiten. Fünf Ministerien werden von Frauen geführt, acht von Männern. Estland 200 wird mit Laur Hussar den Parlamentspräsidenten stellen, stellvertretende Vorsitzende werden Toomas Kivimägi (Reformpartei) und Jüri Ratas (Zentrumspartei). Auf den Rücktritt der Regierungskoalition Reformpartei-Isamaa-SDE wird wenige Tage nach der Parlamentseröffnung die neue Regierungskoalition Reformpartei-Estland 200-SDE folgen. Die 13 Ministerien wurden erstmals proportional zwischen den Koalitionsparteien verteilt, wobei sieben Ministerien an die Reformpartei fielen, jeweils drei an Estland 200 und SDE. Die Besetzung der Ministerposten war weitgehend zu erwarten, Überraschungen blieben aus. Schwierigstes Thema der Koalitionsverhandlungen waren geplante Steuererhöhungen. Eine schwache Opposition schwächt langfristig die Rolle des Parlaments.

abaca, picture alliance.

Bodenschätze und Seewege in der Arktis

Ein Überblick über Vorkommen, Zugangswege und die Politik dahinter

Der Reichtum an Bodenschätzen in der Arktis – sowohl an Kohlenwasserstoffen als auch an harten Mineralien – erregt Aufmerksamkeit. Aber wo liegen die Triebkräfte und Hemmnisse für eine industrielle Nutzung? Sind die rechtlichen Aspekte geklärt oder ist die Kontrolle über die Ressourcen umstritten? Zudem erleben wir eine Öffnung der arktischen Seewege. Könnte der Zugang zu ihnen Konflikte herauf­beschwören?

Conflict Weekly #171, 13 April 2023, Vol.4, No.15

An initiative by NIAS-IPRI and India Office of the KAS

Violence in Israel and 25 Years of the Good Friday Agreement

J. Scott Applewhite, AP, picture alliance.

Der nordamerikanische Blick auf die Arktis

Wie Kanada und die USA auf Veränderungen im hohen Norden reagieren

Als der legendäre US-amerikanische Marinestratege Alfred Thayer Mahan Ende des 19. Jahrhunderts die doktrinären Grundlagen der US-Marine mit ihrem zentralen Prinzip der maritimen Dominanz definierte, kam die Arktis darin noch nicht vor. Durch den Wiederaufbau russischer maritimer Kapazitäten nach dem Kalten Krieg und die parallel forcierten chinesischen Ambitionen, die US-amerikanische Hegemonial­macht überall herauszufordern, ändert sich jedoch die Bedeutung der Arktis sowohl für die ­USA als auch für Kanada signifikant. Das stellt beide Arktisanrainer­staaten in ihrer Sicherheitspolitik vor große Herausforderungen.

Valery Sharifulin, TASS, dpa, picture alliance.

Der schmelzende Schild

Die russische Arktis im Brennpunkt

Der hohe Norden hat für Russland traditionell eine große Bedeutung – als Rohstoffspeicher, aber auch sicherheits­politisch. Während das Schmelzen des Eises Moskau wirtschaftlich neue Möglichkeiten eröffnet, beraubt es das Land gleichzeitig eines natürlichen Schutzes gegen ­militärische Angriffe. Die Folge: Die Remilitarisierung der russischen Arktis ist in vollem Gange.

Zhang Jiansong, Photoshot, picture alliance.

Der selbsternannte Fast-Arktisstaat

Chinas Politik in der nördlichen Polarregion

Ungefähr 13 Breitengrade trennen den nördlichsten Punkt Chinas vom Polarkreis. Dennoch drängt die Volksrepublik seit Jahren mit Nachdruck in die Arktis. Grund dafür ist ­einerseits der Rohstoffhunger einer aufsteigenden ­Wirtschaftsmacht. ­Andererseits hat die Führung in Peking die Region als eine wichtige Zone in einem möglichen Großmachtkonflikt der Zukunft identifiziert.

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Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

Auslandsinformationen

Zeitschrift für internationale Fragen, Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

EVP-Parteienbarometer

Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU

Der EVP-Parteienbarometer beleuchtet anschaulich die aktuelle Situation der EVP-Parteienfamilie in der EU. In unregelmäßigen Abständen gibt er einen prägnanten Überblick über aktuelle Wahlergebnisse, Umfragen aus den Mitgliedsstaaten und die Zusammensetzung der Parteienfamilie.

Interviews

In unserer Reihe "Interviews" werden Gespräche und Diskussionen mit Expertinnen und Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zu unterschiedlichen Themen geführt.

kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.