Publikationen

Conflict Weekly #174, 4 May 2023, Vol.4, No.18

An initiative by NIAS-IPRI and India Office of the KAS

Another ceasefire in Sudan, and a Counteroffensive in Ukraine SPECIAL COMMENTARY The State of Conflict in Myanmar: Violence, Counter-Violence, and the Current Impasse

SÜDAFRIKA, KOALITION VORAUS!

Die Autoren: Kira Alberts & Sonia Twongyeirwe

Seit den ersten demokratischen Wahlen im Jahr 1994 hatte Südafrika noch nie mit einer Koalitionsregierung auf nationaler Ebene zu kämpfen. Bis jetzt.

Am Kap herrscht Nostalgie für den Kreml

Die südafrikanische Regierung hat sich in ihrer Putin-freundlichen Politik verrannt. Was, wenn der Kreml-Chef, gegen den ein internationaler Haftbefehl vorliegt, im Rahmen eines Brics-Gipfels Südafrika besuchen wird?

Deutlicher Rechtsruck bei Wahl des Verfassungsrates in Chile

Erneuter Rückschlag für die Regierung von Gabriel Boric

Am vergangenen Sonntag wurden die Chilenen erneut an die Wahlurnen gerufen. Gewählt wurden 50 Volksvertreter, die in den kommenden fünf Monaten den von einer Expertenkommission im Vorfeld erstellten Verfassungsentwurf überarbeiten und im Anschluss über ihn abstimmen werden.

Mexiko Update 2023

Wahlkampftemperatur steigt, politische Auseinandersetzung spitzt sich zu

Bereits jetzt – ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen 2024 – steigt das Wahlkampffieber in Mexiko drastisch, während zugleich demokratische Institutionen und der Rechtsstaat zusehends unter Druck geraten. Im Mittelpunkt der politischen Diskussion im Land stehen die Frage der Nachfolge des weiterhin beim Volk sehr beliebten amtierenden mexikanischen Staatspräsidenten Andrés Manuel López Obrador (AMLO) und die potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten aus seiner Partei MORENA sowie der Opposition und die damit verbundenen Positionierungen. Dabei nimmt die politische Polarisierung weiter zu und die demokratischen Spielregeln und Grundsätze der Demokratie werden immer öfter ausgehebelt bzw. offen missachtet.

Canada-Germany Resource Security: Navigating in a Changing World Order

Our approach to this report included an environmental scan of current media related to the Canada-Germany relationship and energy landscape, a review of relevant public opinion research, and insight from in-depth interviews with policy and sector experts in Canada and Germany.

Job Announcement

Position: Driver/ Technical assistant

The Hanoi Office of the Konrad-Adenauer-Foundation is currently looking for a Driver/ Technical Assistant. We, a German Political Foundation, have been present in Vietnam for 30 years and are partner to over 10 prestigious Vietnamese organizations, institutes, universities, government and legislative bodies and other political stakeholders. We are engaged in judicial reform, economic development, foreign and security affairs.

Proceeding – Reimagine Smart City Policy Framework to Next Future

KAS Thailand, IDS und KPI organisierten am 21. März 2023 die Veranstaltung "Proceeding – Reimagine Smart City Policy Framework to Next Future". Es wurde erörtert, dass "Smart Cities" nicht auf Technologie beschränkt sind, sondern öffentliches Engagement und Demokratie erfordern. Darüber hinaus müssen „Smart City“ Konzepte die tatsächlichen Probleme der Menschen in Thailand adressieren. Daher sollte die Rolle der lokalen Verwaltung gestärkt und die Dezentralisierung in Thailand vorangetrieben werden.

Regierungsbildungen in Bosnien und Herzegowina durch neue Koalitionen

Neue Parteien in Regierungsverantwortung

208 Tage nach den Wahlen am 2. Oktober 2022 sind die Regierungen in Bosnien und Herzegowina (BiH) auf gesamtstaatlicher Ebene und in den Entitäten Föderation von Bosnien und Herzegowina (FBiH) und Republika Srpska (RS) im Amt. Während der Prozess der Regierungsbildung im Gesamtstaat und in der RS reibungslos ablief, musste der Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina Christian Schmidt nach der Wahlrechtsänderung am Wahlabend erneut Gebrauch von den sogenannten „Bonner Vollmachten“ machen, um die Blockade bei der Ernennung des Premierministers der FBiH und dessen Regierung zu beenden.

Am 2. Oktober 2022 wählten die Wählerinnen und Wähler das dreiköpfige Staatspräsidium, eine Kammer des gesamtstaatlichen Parlaments (Repräsentantenhaus), den Präsidenten und die Nationalversammlung der Entität Republika Srpska und die zweite Kammer des Entitätsparlaments sowie die Versammlungen der zehn Kantone in der Entität FBiH und im selbstverwalteten Distrikt Brčko. Fortan bilden Denis Bećirović (SDP - Socijaldemokratska partija BiH), Željko Komšić (DF – Demokratska fronta) und Željka Cvijanović (SNSD – Savez nezavisnih socijaldemokrata) das Staatspräsidium. Bećirović und Cvijanović wurden erstmalig in das Staatspräsidium gewählt. Die Bildung und Wahl der Mitglieder der zweiten Kammer (Haus der Völker) des Föderationsparlaments der FBiH erfolgte erst nach den Wahlen durch die Parlamente der 10 Kantone. Darauf bezog sich die vom Hohen Repräsentanten durchgeführte Wahlrechtsänderung.

Stipendiaten-Besuch beim Bulgarischen Rat für elektronische Medien in Sofia

Am 2. Mai waren die Stipendiatinnen des KAS-Medienprogramms Südosteuropa beim Bulgarischen Rat für elektronische Medien (CEM) zu Besuch.