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KAS PTD Newsletter Edition No 6 - Juni 2018

Die 6. Ausgabe des PTD Newsletter widmet sich der 5. Annual Devolution Conference in Kakamega. Es informiert über die Resultate der Konferenz und die Aktivitäten der KAS-geführten Partnership for Transformational Devolution (PTD) in Kakamega.

Landmark Decisions of the Federal Constitutional Court of Germany in the Area of Fundamental Rights

Constitutional Jurisdiction in Germany

State-building needs institution-building – improving the rule of law concept implies institutionalizing an independent judiciary. An effective guarantee of the constitutional order can only be achieved by effective review procedures that uphold fundamental principles of government, constitutional rights and liberties etc.

Europäisches Parlament / Pietro Naj-Oleari

EVP-Parteienbarometer Mai / Juni 2018

Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU und ein Ausblick auf die Europawahlen

EVP-Parteienfamilie in der EU | Wahlergebnisse der größten EVP-Mitgliedspartei in den letzten nationalen Parlamentswahlen | Stärkste politische Familie in Umfragen | Regierungsbeteiligung EVP-Parteien | Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie | Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2014

Der letzte Friedenskaiser?

Anmerkungen zu Japans Monarchie und dem schwierigen Umgang mit der Vergangenheit

Wenn der japanische Kaiser Akihito 2019 zugunsten seines Sohnes, Kronprinz Naruhito, zurücktritt, wird das das erste Mal in über 200 Jahren sein, dass ein Kaiser noch zu Lebzeiten abdankt. Der Rücktritt Akihitos, der „überall Frieden“ bei Amtsantritt zu seiner Regierungsdevise gemacht hatte, fällt in eine Phase, in der sich Japan zunehmend von seiner pazifistischen Identität entfernt. Zeit die Vergangenheit ruhen zu lassen?

ITPP 2018

Parteientransparenzindex weist 2018 Verbesserungen auf

Der ITPP ist eine Initiative des Regionalkapitels von Transparency International, Chile Transparente, der jährlich seit 2015 mit Unterstützung der KAS Chile veröffentlicht wird. Hierbei wird die Transparenz der insgesamt 22 in Chile legal konstituierten politischen Parteien vergleichend gemessen und mit Punkten von 1 bis 7 bewertet.

Warum das Iran-Abkommen gerettet werden muss

Das Abkommen war ein Erfolg, bei seinem Ende drohen erhebliche Konsequenzen, sagt Dr. Oliver Ernst im kas.de-Interview

Knapp drei Jahre hat das Atomabkommen mit dem Iran gehalten, jetzt verkündete US-Präsident Donald Trump den Ausstieg. Dabei war die Übereinkunft ein voller diplomatischer Erfolg – und eröffnete sogar die reelle Chance auf einen Aussöhnungsprozess zwischen den Vereinigten Staaten und der Islamischen Republik, sagt Dr. Oliver Ernst, Iran-Experte des Nahost-Teams der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., im kas.de-Interview.

Ehrgeizige Pläne, schwierige Umsetzung

Eine Zwischenbilanz der Europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik

Die Debatte über die Europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik reißt nicht ab. Dabei sind die Zuzugszahlen seit 2015/2016 stark zurückgegangen, das administrative Chaos bewältigt und die humanitäre Krise überwunden. Wie ist die Europäische Union drei Jahre nach dem Beginn der Migrations- und Flüchtlingskrise aufgestellt? Wo liegen die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen und ist die EU hierfür gewappnet? Das vorliegende Papier beschreibt den globalen Kontext, stellt die Herausforderungen der EU dar und entwickelt kurz- und mittelfristige Handlungsempfehlungen.

In short: Between Crisis Management and Sustainability

An Interim Review of the EU’s Migration and Refugee Policy

Since the beginning of the migration and refugee crisis, the EU has made considerable progress withshort-term crisis management. The numbers of irregular migrants have significantly decreased, theadministrative chaos is resolved and humanitarian emergencies are overcome. The EU is no longer incrisis mode. Yet, several areas – especially the Common European Asylum System – are still in need ofimprovement.

Kenia: Historischer Handschlag mit Folgen

Am 9. März kam es in Kenia zum überraschenden „Handshake“ zwischen Präsident Uhuru Kenyatta und Oppositionsführer Raila Odinga. Während einige Effekte bereits sichtbar und spürbar sind, bleiben die konkreten mittel- und langfristigen Folgen dieser politischen Übereinkunft unklar.

Neuordnung der politischen Landschaft nach den Parlamentswahlen

Überraschender Wahlausgang und geringe Wahlbeteiligung im Irak

Erstmals nach der militärischen Niederlage des Islamischen Staates (IS) fanden am 12. Mai 2018 nationale Parlamentswahlen im Irak statt. Zu der Wahl traten landesweit rund 7.000 Kandidaten auf 88 Listen an. Diese bewerben sich für insgesamt 329 Sitze im irakischen Parlament, das nach erfolgreicher Koalitionsbildung die neue irakische Regierung wählen wird.

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Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

Auslandsinformationen

Zeitschrift für internationale Fragen, Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

EVP-Parteienbarometer

Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU

Der EVP-Parteienbarometer beleuchtet anschaulich die aktuelle Situation der EVP-Parteienfamilie in der EU. In unregelmäßigen Abständen gibt er einen prägnanten Überblick über aktuelle Wahlergebnisse, Umfragen aus den Mitgliedsstaaten und die Zusammensetzung der Parteienfamilie.

Interviews

In unserer Reihe "Interviews" werden Gespräche und Diskussionen mit Expertinnen und Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zu unterschiedlichen Themen geführt.

kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.