Diskussion

Demokratische Öffnung oder Abgleiten in die Autokratie?

Uganda am Scheideweg

Wie ist die politische Lage in Uganda angesichts dieser Gegensätze zu bewerten? Wie steht es um Meinungsfreiheit und Bürgerrechte und deren Durchsetzung? Wohin bewegt sich Uganda – demokratische Öffnung oder Autokratie?

Details

Im September dieses Jahres legte die ugandische Regierungspartei einen Gesetzesentwurf vor, der die Altersgrenze für Präsidenten aufheben soll. Dies würde dem heute 73-jährigen Präsidenten Yoweri Museveni ermöglichen, zur Wahl 2021 erneut anzutreten und eine siebte Amtszeit anzustreben.

Dabei hatte Museveni das Land nach seiner Machtübernahme 1986 zunächst wirtschaftlich und politisch stabilisiert. Heute hingegen stagniert die Wirtschaft und floriert die Korruption. Die Opposition wird mit Hilfe des Staatsapparats unterdrückt, Oppositionsführer und Regierungskritiker werden immer wieder inhaftiert und es gibt Vorwürfe über die Manipulation von Wahlen. Auf der anderen Seite hat sich Uganda durch die Aufnahme von mehr als einer Million Bürgerkriegsflüchtlingen aus dem Nachbarland Südsudan international in ein positives Licht gerückt.

Wie ist die politische Lage in Uganda angesichts dieser Gegensätze zu bewerten? Wie steht es um Meinungsfreiheit und Bürgerrechte und deren Durchsetzung? Wohin bewegt sich Uganda – demokratische Öffnung oder Autokratie?

Diese und weitere Fragen stehen im Mittelpunkt der Diskussion, zu der die Konrad-Adenauer-Stiftung und die Deutsche Afrika Stiftung Sie unter der Schirmherrschaft von Frau Dr. Uschi Eid, Parlamentarische Staatssekretärin. a.D, herzlich einladen

Diskussion:

  • Nicholas Opiyo, Menschenrechtsanwalt aus Uganda, Vorsitzender von Chapter Four Uganda und Preisträger des Deutschen Afrika-Preises 2017
  • Dr. Albrecht Conze, Deutscher Botschafter in Uganda
  • Mathias Kamp, Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Uganda
Moderation:

  • Ingo Badoreck, Generalsekretär Deutsche Afrika Stiftung
Im Anschluss an die Veranstaltung laden wir zu einem Empfang ein.

Bitte registrieren Sie sich bis zum 13. November 2017 über die Online-Anmeldung bei der Deutschen Afrika Stiftung.

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Veranstaltungsort

Deutscher Bundestag
Friedrich-Ebert-Platz 2Deutsche Parlamentarische Gesellschaft,
10117 Berlin
Deutschland

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Referenten

  • Nicholas Opiyo
    • Dr. Albrecht Conze
      • Mathias Kamp
        Kontakt

        Miriam Fischer

        Miriam  Fischer bild

        Länderreferentin Östliches Afrika & Rechtsstaat

        miriam.fischer@kas.de +49 30 26996-3426 +49 30 26996-3719