Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Macrons Vision für Europa

Inhalt der Europarede und Reaktionen aus Medien und Politik

Eineinhalb Stunden lang skizzierte der französische Staatspräsident Emmanuel Macron am Dienstag in feierlicher Atmosphäre vor eintausend Zuhörern in der historischen Pariser Universität Sorbonne seine Vision von einem neuen Europa.

Die Pariser Olympiabewerbung

Frankreich will nicht nur politisch in Bewegung sein

Im Sommer 1924 richtete Frankreich zum letzten Mal die Olympischen Sommerspiele aus. Paris hat es sich zum Ziel gesetzt, genau 100 Jahre später erneut den sportlichen Geist in die französische Hauptstadt zurückzuholen. „Jetzt oder nie", so lautete die Devise des Pariser Bewerbungskomitees „Paris2024“, die von Erfolg gekrönt zu sein scheint. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hatte Paris nach Verhandlungen bereits Ende Juli die Olympischen Spiele 2024 und Los Angeles die Sommerspiele 2028 zugesagt. Die Entscheidung wird am 13. September 2017 offiziell in Lima bekanntgegeben.

Frankreichs Arbeitsrechtsreform

Wie Präsident Emmanuel Macron den Arbeitsmarkt beleben möchte

Die französische Regierung hat ihre Arbeitsrechtsreform vorgestellt – die Gewerkschaften sind über das Ergebnis nicht glücklich. Die linke Gewerkschaft CGT hat bereits im Juli zu Protesten aufgerufen. Tausende Franzosen werden am Dienstag aller Voraussicht nach auf die Straßen gehen. Das Gesetz höhle den Schutz der Beschäftigten aus, heißt es von Seiten der Kritiker. Das neue Arbeitsgesetz werde endlich der Realität der Arbeitgeber gerecht, begrüßte der Arbeitgeberverband MEDEF den Vorschlag.

Extremismus in Frankreich

Herausforderung von drei Seiten

Während Rechts- und Linksextremisten seit der Französischen Revolution eine politische Rolle gespielt haben, ist der islamistische Extremismus eine neuere Erscheinung. Bereits infolge des algerischen Bürgerkriegs in den 1990er Jahren war Frankreich immer wieder Opfer von islamistisch motivierten Anschlägen. Mit den Terroranschlägen 2015 in Paris sowie im Juli 2016 in Nizza ist die islamistische Bedrohung aber endgültig in der Gegenwart Frankreichs angekommen. Hinzu kommt die Erkenntnis, dass die Bedrohung von in Frankreich geborenen und aufgewachsenen, radikalisierten Islamisten ausgeht.

Marchons, marchons

Macrons Bewegung gewinnt die Wahlen zur Assemblée Nationale

„La République en marche!“ (LREM!), die Bewegung des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron hat die Wahlen zur Assemblée nationale mit großem Vorsprung gewonnen und wird künftig 359 von 577 Abgeordneten stellen. Die absolute Mehrheit liegt bei 289 Abgeordneten. Die bürgerlich-konservativen „Républicains“ und die mit ihnen verbündeten Unabhängigen (UDI) kommen auf 131 Sitze (bisher 225) und bleiben damit weit hinter ihren eigenen Erwartungen, die absolute Mehrheit zu erlangen und den Präsidenten auf diese Weise in eine Kohabitation zu zwingen, zurück.

Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne

Eine neue Phase in den deutsch-französischen Beziehungen?

„Jeden Anfang wohnt ein Zauber inne.“ Mit diesem Zitat von Hermann Hesse kommentierte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 15. Mai die jubelnde Menschenmenge, die sich anlässlich des Besuchs von Emmanuel Macron vor dem Kanzleramt versammelte – allerdings nicht um gegen das neue französische Staatsoberhaupt zu demonstrieren, sondern um Unterstützung für seinen pro-europäischen Kurs zu zeigen. Macron hatte in seinem Wahlkampf intensiv für eine engere Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland geworben.

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Emmanuel Macron ist neuer Präsident Frankreichs, doch er muss sich auch noch in der Parlamentswahl durchsetzen

Der neue Präsident Frankreichs heißt Emmanuel Macron. Der 39-jährige konnte 66,1 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen. Gegenkandidatin Marine Le Pen ist mit 33,9 Prozent klar unterlegen. Bei einer Wahlbeteiligung von 74,6 Prozent gaben 8,5 Prozent der Wähler einen leeren Stimmzettel ab. Die insbesondere von Linken und Konservativen favorisierte Wahlenthaltung spielte damit keine wesentliche Rolle bei der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen. Das Ergebnis ist eindeutig, verleiht dem künftigen Präsidenten Macron den nötigen Schwung und entfaltet im politischen System neue Dynamik.

Kampf der politischen Gegensätze

Vor der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich

Am 7. Mai kommt es in Frankreich zur Stichwahl zwischen dem unabhängigen Kandidaten Emmanuel Macron und der Rechtspopulistin Marine Le Pen. Zuvor war Macron mit 24,01 Prozent der Stimmen aus dem ersten Wahlgang am 23. April hervorgegangen, während Rivalin Le Pen 21,3 Prozent der Stimmen holen konnte. Umfragen sehen Macron mit rund 60 Prozent klar vor Marine Le Pen, die ihm mit knapp 40 Prozent im zweiten Wahlgang klar unterliegen soll. Angesichts dieser Zahlen macht sich zunächst Erleichterung breit bei den gemäßigten Wählern und Politikern.

Eine französische Revolution

Tiefgehender Wandel der politischen Landschaft bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen

Niemals zuvor hat eine Präsidentschaftswahl in Frankreich so deutlich die Zweifel der Wähler an Politikern, Parteien, politischen Trennlinien und auch grundsätzlich an den Institutionen der fünften Republik aufgezeigt. Am Ende ging es für die zwei stärksten Kandidaten knapp aus.

Auf dem Weg zum Wirtschaftswunder?

Wie die fünf Favoriten der französischen Präsidentschaftswahl die Wirtschaftskrise überwinden wollen

Rekordarbeitslosigkeit, hohe Staatsverschuldung, Wettbewerbsschwäche: das sind nur wenige der vielen Herausforderungen, die auf den künftigen Staatspräsidenten Frankreichs zukommen. Die zweite Wirtschaftsmacht der EU steckt am Ende der Präsidentschaft von François Hollande tief in der Wirtschaftskrise. Am 23. April und 7. Mai wird gewählt und bei der tief gespaltenen Bevölkerung ist großer Unmut zu spüren, der sich bereits in den Umfrageergebnissen niederschlägt.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.