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La rentrée als Auftakt zum Vorwahlkampf

Politischer Kurzbericht Frankreich

“La rupture est necessaire”, mit diesen Worten leitete UMP-Präsident Nicolas Sarkozy seine Rede vor 7000 Anhängern (Jugendvertretern, Partei-Mitgliedern sowie einem Großteil der Mitglieder des Kabinetts und des UMP-Parteivorstands ) zum Abschluss der Sommeruniversität der Jeunes Populaires ein, die am ersten September-Wochenende in Marseille stattgefunden hat. Die Sommeruniversität der UMP, die von den Jeunes Populaires, der Jugendorganisation der Partei organisiert worden war, bot dem Politiker und vielen anderen politischen Entscheidungsträgern der Regierungspartei die Möglichkeit des ersten größeren Auftritts nach der Sommerpause.

La Méthode de Villepin gescheitert – die Krise der V. Republik dauert an

Knapp ein Jahr nach seiner Amtseinführung -, nach den Unruhen in den Vororten der französischen Großstädte, nach der Krise um den CPE (Contrat première embauche, dem Ersteinstellungsvertrag für Berufsanfänger) sind die Popularitätswerte des französischen Premiers Dominique de Villepin ebenso wie die des Staatspräsidenten an einem Rekordtief angelangt. Als Folge der in diesen Tagen zur Staatsaffäre eskalierten „affaire clearstream“, die sich langsam zum französischen „Watergate“ entwickelt, werden erneut Rufe nach einer Regierungsumbildung laut. Die Opposition fordert gar vorgezogene Wahlen.

Marathon der Neujahrswünsche und neue Visionen zu Europa

de Villepins Konzept gegen die Jugendarbeitslosigkeit

Wie jeder Jahreswechsel in Frankreich war auch dieser begleitet von den Neujahrsansprachen der politischen Protagonisten – einige kamen in diesem Jahr jedoch politischen Grundsatzerklärungen gleich und standen gänzlich unter dem Einfluß der im Frühjahr 2007 stattfindenden Präsidentschaftswahlen.

Reformbestrebungen in Frankreich

Reformen der Einwanderungspolitik und im Schul- und Ausbildungssystem

Nach den Unruhen in den Pariser Vororten und den Banlieues anderer französischer Großstädte , ist die Regierung gefordert, eine grundlegende Reform ihrer inwanderungspolitik und eine Reform im Schul- und Ausbildungssystem durchzuführen.

„Heißer Herbst“ in Frankreich oder die Krise der V. Republik?

Aktueller Politischer Situationsbericht

Analysten, Journalisten und andere ständige Beobachter Frankreichs sahen in dem landesweiten Generalstreik Anfang Oktober bereits den Auftakt zu weiteren Protestaktionen in diesem Herbst gegenüber der Reformpolitik der konservativen Regierung. Die jüngsten Unruhen in den Pariser Vororten, bei den sich in den letzten Tagen Jugendliche und Polizei Straßenschlachten lieferten und Autos fortwährend in Brand gesteckt werden sind zwar keine unmittelbare Fortsetzung der Streikwelle, sicherlich aber Anzeichen für eine tiefer liegende soziale Problematik.

100 Tage de Villepin: der offene Machtkampf um die Präsidentschaft 2007 hat begonnen

Der französische Premierminister Dominique de Villepin konnte am 8. September eine positive Bilanz seiner ersten 100 Tage Amtszeit ziehen – eine von ihm selbstgewählte Frist, um erste Ergebnisse zu präsentieren: Festzuhalten ist eine allgemeine Zustimmung in der Wirtschaft und ein Anstieg der Sympathiewerte in der Öffentlichen Meinung.

Silvio Berlusconi wie Romano Prodi: umstritten

Neun Monate vor den Parlamentswahlen: rechts wie links ist der Kampt um die politische Führung entbrannt

Berlusconi wie Prodi sind im eigenen Lager angefochten. Doch trotz vernichtender Umfragen – diese sehen die Regierungsparteien im nächsten Parlament bei 146, das Linksbündnis dagegen bei 251 Sitzen - weiß Berlusconi eine gewisse Siegesgewissheit zu verbreiten, während Prodi in der Defensive scheint.

Frankreich nach dem Referendum, Teil II

Regierungsumbildung in Frankreich - überraschende politische Doppelspitze

Nicht die Ernennung von Innenminister de Villepin zum neuen Premierminister, sondern die Rückkehr von UMP-Präsident Nicolas Sarkozy als Nummer 2 in die französische Regierung waren die politische Überraschung des gestrigen Tages; die weitere Zusammensetzung des neuen Kabinetts von de Villepin wird bis zum Ende der Woche bekannt gegeben.

Frankreich nach dem Referendum, Teil I

Das Referendum in Frankreich ist gescheitert - und damit auch die Regierung

Die Umfragen im Vorfeld des Referendums haben Recht behalten - die Franzosen haben die EU-Verfassung mit einer deutlichen Mehrheit abgelehnt, die Hochrechnungen belaufen sich auf eine Ablehnungsquote zwischen 54, 5 % (TNS Sofres), 55 % (Ipsos) und 55, 6 % (CSA).

Frankreich vor dem Referendum

Eine Nation ist gespalten; Das "Nein" zum Verfassungsvertrag festigt sich; Die Ungewissheit bleibt