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KAS Frankreich

"Rentrée-Veranstaltung"

mit den parlamentarischen Mitarbeitern der französischen Nationalversammlung und des Senats

Am Donnerstag, den 16. September, nahmen die Mitarbeiter der Nationalversammlung und des Senats an einer Diskussion mit Professor Hans Stark, Professor für zeitgenössische deutsche Zivilisation an der Sorbonne und Berater für deutsch-französische Beziehungen am Ifri, teil, die ein Porträt Deutschlands zu den bevorstehenden Bundestagswahlen gab und das deutsche Wahlsystem erklärte. Eine zweite Veranstaltung wird nach den Wahlen stattfinden, um die Ergebnisse zu analysieren.

Trikolore am Mittelmeer

Frankreich zwischen Sicherheits- und Handelsinteressen und der Aufarbeitung seiner Kolonialgeschichte

Frankreichs Mittelmeerpolitik ist bis heute durch die französische Kolonialgeschichte geprägt, die die bilateralen Beziehungen sowie die geostrategischen Überlegungen beeinflusst. Das Mittelmeer bildet nicht nur die Südgrenze Frankreichs, sondern auch die Außengrenze der Europäischen Union (EU). Das bringt sicherheitspolitische Herausforderungen mit sich, denen Frankreich mit strategischen und diplomatischen Bemühungen begegnet. Auf europäischer Ebene versucht Frankreich, den Mittelmeerraum auf die Agenda zu setzen und sich als Hauptakteur zu positionieren.

Lorie Schaull / flickr / CC BY-SA 2.0 / creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0

Ergebnisse der Regionalwahlen in Frankreich 2021

Eine Wahl ohne Wählerinnen und Wähler

Die französischen Regionalwahlen am 20. und 27. Juni 2021 haben in der großen Mehrheit der Regionen keine politische Veränderung herbeigeführt. Alle Regionalpräsidentinnen und -präsidenten in Zentralfrankreich wurden im Amt bestätigt. Klarer Sieger der Wahl ist das bürgerlich-konservative Lager, das gestärkt aus der Wahl hervorgeht. Auch die Sozialisten konnten ihre Bastionen behaupten. Wahlverlierer sind die Regierungspartei La République en Marche und der rechtspopulistische Rassemblement National. Die Wahlen erfuhren ein sehr geringes Interesse in der französischen Bevölkerung. Nur 35 Prozent der Französinnen und Franzosen haben beim zweiten Wahlgang ihre Stimme abgegeben – ein neuer Negativrekord.

unsplash/Glen Carrie/ https://unsplash.com/license

Regionalwahlen in Frankreich

Stimmungstest ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen?

Am 20. und 27. Juni 2021 finden Regional- und Départementswahlen in Frankreich statt. Sie sind der letzte Urnengang vor den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr und gelten daher als Stimmungstest für die Parteien. Im Fokus ist die bürgerlich-konservative Wählerschaft, um die von drei Seiten geworben wird. Daher verwundert auch nicht das Top-Thema des Wahlkampfs: Sicherheit. Die Regierungspartei von Präsident Macron hat kaum Chancen bei den Regionalwahlen. Wohingegen die rechtspopulistische Partei von Marine Le Pen möglicherweise erstmals einen oder auch mehrere Regionalpräsidenten stellen könnte. Die traditionellen Volksparteien Les Républicains (LR) und Parti Socialiste (PS) müssen mit Verlusten rechnen, werden aber voraussichtlich die Mehrheit der von ihnen regierten Regionen behaupten können.

Klimapolitik, China, Demokratie, Menschenrechte: Weltweite Erwartungen an die Biden-Regierung

Alles auf Anfang oder alles ganz neu?

Hohe Erwartungen richten sich an die neue US-Administration unter Präsident Joe Biden, v. a. bei den Themen Klimapolitik, Multilateralismus, Demokratie und Menschenrechte. Was wird weltweit von der neuen Regierung der USA erwartet? Die Auslandsmitarbeiterinnen und Auslandsmitarbeiter der Konrad-AdenauerStiftung haben sich in ausgewählten Ländern in Europa, Nordamerika, Afrika, Asien, Lateinamerika und im Nahen Osten die wichtigen Trends genauer angesehen.

Nationalismus in Europa – Einheit in Vielfalt

Seit Jahren wächst der Nationalismus in Europa. Mit unserer Studie nehmen wir zehn europäische Länder ins Visier.

Wir werfen einen Blick auf den Nationalismus in Bulgarien, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen, Schweden, Serbien, Spanien und in Ungarn. Was sind die Triebkräfte vor Ort? Welche Dynamiken spielen eine Rolle? Und welche politischen Handlungsempfehlungen lassen sich ableiten, um Nationalismus wirkungsvoll einzudämmen?

Schlaglichter zu den französischen Senatswahlen

Analyse der Wahlergebnisse

Am 27. September haben in Frankreich die Senatswahlen stattgefunden.

REUTERS/Benoit Tessier

Wer bekommt das letzte Beatmungsgerät?

Interview mit Prof. Christian Jung and Prof. Bertrand Guidet

Ärzte geraten in ein Dilemma, wenn die Pandemie dazu führt, dass intensivmedizinische Ressourcen nicht für alle Schwerkranken reichen. Eindrücke aus Deutschland und Frankreich.

reuters/Pool New

Regierungsumbildung in Frankreich:

Kontinuität statt Revolution

Drei Jahre, einen Monat und achtzehn Tage konnte sich Premierminister Edouard Phillipe im Amt halten. Damit war er drei Monate länger Regierungschef als der Durchschnitt der Premierminister der Fünften Republik. Der Wechsel des Premiers während der Amtszeit eines Präsidenten ist mithin der Normalfall. Die von Staatspräsident Emmanuel Macron nach dem französischen Lockdown angekündigte Regierungsumbildung ist wenig überraschend, hatte sich bereits zuvor angedeutet und bringt auch personaltechnisch wenig unerwartete Nominierungen mit sich. Nach der Wahlschlappe der République en Marche bei den Kommunalwahlen war von vielen Beobachtern eine Revolution in Form einer verstärkten Einbindung linker und grüner Akteure erwartet worden. Diese politische Kehrtwende blieb aus: Viele der großen und zentralen Ressorts wurden nicht neu besetzt; Akteure aus dem bürgerlich-konservativen Lager erhielten Schlüsselposten und auch die seit 2017 angestrebte Einbindung der Zivilgesellschaft wurde fortgeführt. 

KAS/Wissmann

Ergebnisse des zweiten Wahlgangs der Kommunalwahlen

Der Anfang vom Ende des Macronismus?

Die Kommunalwahlen in Frankreich stellen eine Trendwende der 2017 begonnenen „politischen Revolution“ dar. Die Wahlergebnisse zeigen auf, dass das totgeglaubte Links-Rechts-Schema mit seinen Volksparteien auch in Frankreich weiterhin Grundlage des politischen Systems ist. Sowohl die Bewegung von Staatspräsident Emmanuel Macron La République en Marche (LaREM) als auch die linksextreme La France Insoumise (LFI), die 2017 das politische System aufgewirbelt hatten, gehen als große Verlierer aus den Kommunalwahlen hervor. Gleichzeitig ist die von vielen Medien heraufbeschworene „grüne Welle“ in den französischen Großstädten in Wirklichkeit eine Rückkehr linker Wahlbündnisse – häufig unter Führung der Grünen. Das bürgerlich-konservative Lager kann sich über solide Wahlergebnisse, insbesondere in Frankreichs mittelgroßen Städten, freuen.