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Veranstaltungsberichte

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon und seine Folgen für den europäischen Einigungsprozess

Publikation der KAS-Paris, Januar 2010

Diese Publikation wurde in Kooperation mit der Robert-Schuman-Stiftung vorbereitet.

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Als erste Publikation ihrer neuen zweisprachigen Schriftenreihe zur Förderung des deutsch-französischen Dialogs veröffentlicht die KAS-Paris zwei Beiträge von Prof. Rupert Scholz und Prof. Anne Levade über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon vom 30.06.2009. Im Anhang dieser Publikation sind außerdem ein Auszug des Urteils und Artikel 23 des Grundgesetzes zur Europäischen Union sowie ein Auszug aus der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 17.12.2009 zu diesem Thema zu finden.

Dieses Urteil wurde im Rahmen einer Veranstaltung, die in Kooperation mit der Robert-Schuman-Stiftung am 9. September 2009 in Paris stattfand, in Anwesenheit von Prof. Scholz und Prof. Levade, französischen und deutschen Staatsrechtlern sowie Verfassungsexperten, Mitarbeitern des Staatsrates und Vertretern von europäischen Institutionen diskutiert.

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