Deutsches Gemeinschaftswerk

Mitte der 1960er Jahre verfügten die wirtschaftlichen Interessenverbände in der Bundesrepublik Deutschland über erhebliche Macht. Die Sozialpartner (Gewerkschaften und Arbeitgebervertreter) versuchten, ihren Anteil am Bruttosozialprodukt zu maximieren, wobei sie nicht vor Arbeitskämpfen zurückschreckten. Daneben stellten auch andere Interessenvertreter Forderungen an die Politik. Mit dem Aufruf zur Gründung eines Deutschen Gemeinschaftswerks bemühte sich Bundeskanzler Ludwig Erhard, die „überwuchernden partiellen Wünsche“ zurückzuweisen und eine „Aktion des politischen und ökonomischen Gemeinsinns“ zu begründen.

Im Rahmen des Deutschen Gemeinschaftswerks sollten Steuereinnahmen von Bund und Ländern einem Sondervermögen mit eigener Rechnungsführung zugewiesen werden. Erhards Ziel war, einen Teil des jährlichen Bruttosozialprodukts (vier bis sechs Milliarden D-Mark) aus dem Verteilungskampf herauszunehmen und der Finanzierung sogenannter Gemeinschaftsaufgaben zuzuweisen. Erhard warb für sein Konzept im Deutschen Bundestag und auf dem Düsseldorfer Parteitag der CDU im März 1965. Er meinte, das Deutsche Gemeinschaftswerk solle „zunächst auf eine Zeitdauer von 30–35 Jahren bemessen werden“.

Erhard erhielt keine Mehrheit für seinen Vorschlag. Zwar hat der Deutsche Bundestag am 12. Mai 1969 ein „Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe ,Aus- und Neubau von Hochschulen‘“ verabschiedet, doch hat dieses Gesetz dem Bund im Bereich des Hochschulwesens Aufgaben zugewiesen, die nach der bis dahin geltenden Finanzordnung Aufgaben der Länder waren. Auch nach Herstellung der deutschen Einheit erweist sich Erhards Vorschlag als außerordentlich weitsichtig: Ähnlich wie beim Deutschen Gemeinschaftswerk vorgesehen, wurden ein „Fonds Deutsche Einheit“ errichtet und Maßnahmen ergriffen, die aus laufenden Haushaltsmitteln und einem „Solidaritätszuschlag“ auf die Einkommensteuer finanziert wurden.

Literatur

H. Schott: Die formierte Gesellschaft und das Deutsche Gemeinschaftswerk (1982).

Horst Friedrich Wünsche