Energiepolitik

Die Energiepolitik der Bundesrepublik Deutschland war in den vergangenen fünf Jahrzehnten mit unterschiedlicher Gewichtung von vier Zielsetzungen bestimmt: Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit sowie Sozial- und Umweltverträglichkeit (sog. „Magisches Viereck“ der Energiepolitik). In den 1950er und 1960er Jahren wurde eine preisgünstige Energieversorgung angestrebt. Mit den Ölpreisschüben von 1973/74 und 1979/80 gewann die Sicherung der Importenergien an Bedeutung. Durch den zunehmenden Widerstand gegen die Kernenergie und das wachsende ökologische Bewusstsein rückten Ende der 1970er Jahre Akzeptanz und Umweltschonung, Ende der 1980er Jahre die Klimaschutzdebatte sowie die Folgen der Öffnung des Ostens in den Vordergrund. In der DDR wurde durch die Nutzung der heimischen Braunkohle ein hohes Maß an Selbstversorgung erreicht, allerdings auf Kosten der Gesundheit und der Umwelt. Öl und Gas wurden überwiegend aus der Sowjetunion importiert.

Der Streit um die Energiepolitik setzte mit der Debatte um die Kernenergie zu Beginn der 1970er Jahre ein und erschwerte die Energiepolitik der Regierung Kohl 1982–1998 erheblich. Nach der Liberalisierung der Strom- und Gasmärkte steht seit 1998 erneut das Ziel eines wettbewerbsfähigen Energiesystems im Mittelpunkt. Durch die vorläufige Einigung über das langfristige Auslaufen der Kernenergienutzung in Deutschland im Sommer 2000 schien ein gesellschaftlich und politisch langwieriger Konflikt beigelegt. 2010 wurde die Diskussion um die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke und die massive Förderung der regenerativen Energieträger neu entfacht. Die CDU orientiert ihre Energiepolitik an den Maximen Nachhaltigkeit, globale und europäische Verantwortung, Wettbewerb sowie Offenheit bei Technologien. Nationale Energiepolitik wird als Beitrag zur internationalen Energiepolitik und Klimapolitik verstanden, in die auch Fragen der Entwicklungspolitik aufgenommen werden.

Literatur

M. Czakainski: Energiepolitik in der Bundesrepublik Deutschland von 1960–1980, in: Historische Mitteilungen, Beiheft 5: Energie – Politik – Geschichte (1993).

Martin Czakainski