Minderheiten

Der Begriff Minderheit ist nicht etwa im Sinne einer minderen Wertigkeit zu verstehen. Geeigneter sind Begriffe wie Volksgruppe oder (Volks-)Gruppenrechte, die präziser die ethnischen, religiösen, sprachlichen und kulturellen Charakteristika einer Gruppe umschreiben, die ihre Eigenheiten beizubehalten wünscht, ohne andere Bevölkerungsteile dominieren zu wollen. Minderheiten haben auch umgekehrt die Eigenarten der Mehrheit zu akzeptierten, doch muss ein geordnetes Zusammenleben gefordert und gefördert werden. Der Schutz von Minderheiten ist heute zugunsten des Schutzes individueller Menschenrechte, namentlich von allgemeinen und besonderen Diskriminierungsverboten, zurückgetreten (u. a. Artikel 1 Absatz 3 der UN-Charta und Artikel 2 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte vom 19.12.1966). Das Grundgesetz kennt keine Schutzartikel, so dass in der Bundesrepublik die Minderheitenrechte vor allem durch die Landesverfassungen geregelt werden. Als wichtige Regelungen sind zu nennen die Vertretung der Dänen im Landtag von Schleswig-Holstein – eine Leistung der CDU-Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, besonders Kai-Uwe von Hassels –, ferner die Rechte der Sorben in Sachsen und Brandenburg.

Große Probleme stellen sich angesichts neuer Minderheiten in Deutschland: Die wirtschaftliche Prosperität seit den 1950er Jahren hat nicht nur Vertriebenen und Flüchtlingen Arbeit gebracht, sondern auch zur Anwerbung ausländischer Arbeitnehmer geführt. Durch den Anwerbestopp 1973 wurde zwar der Zuzug neuer Arbeitskräfte vermieden, doch verstärkte sich der Zuzug von Familienangehörigen beträchtlich (insbesondere aus der Türkei). Eine Ghettoisierung türkischer und anderer Volksgruppen soll vermieden werden durch angemessene Schulangebote für die Kinder ausländischer Arbeitnehmer und durch Sprachkurse für die nachziehenden Familien und Familienmitglieder. Ähnliche Probleme stellen sich auch bei den Spätaussiedlern (Zuzugsberechtigte nach Artikel 116 des Grundgesetzes).

Minderheitenprobleme zeigen sich in allen EU-Ländern, nicht zuletzt auch infolge der zeitlich befristeten Aufnahme von Flüchtlingen aus Bürgerkriegsgebieten. Ihre Heimkehr ist – gepaart mit Hilfen zum Wiederaufbau der zerstörten Heimat – anzustreben. Schließlich stellt sich im Zusammenhang mit Minderheiten und Gruppenrechten das Problem der Bevölkerungsentwicklung. Angesichts der geringen Geburtenraten und eines beträchtlichen Arbeitskräftemangels ist eine angemessene Zuwanderungspolitik geboten, die ihrerseits durch eine adäquate Familien-, Arbeits- und Sozialpolitik zu flankieren ist.

Literatur

F. Ermacora: Nationalitätenkonflikt und Volksgruppenrecht (1978); R. Wolfrum (Hg.): Handbuch Vereinte Nationen (1991); N. Lerner: Minderheitenrechte und die neuen politischen Institutionen im internationalen Recht, in: Gewissen und Freiheit 55 (2000).

Josef Stingl