Plebiszite

Plebiszite (lat. plebs = gemeines Volk; scitum = Beschluss) sind Formen der direkten Demokratie. Alle Bürger, die wahlberechtigt sind, können an ihnen teilnehmen. Es lassen sich Sach-Plebiszite und Personal-Plebiszite unterscheiden. Bei einem Volksentscheid ist das Votum verbindlich; eine Volksbefragung hat einen konsultativen Charakter; ein Volksbegehren ist die Voraussetzung für einen Volksentscheid oder eine Volksbefragung (durch Erreichen eines Quorums). Eine erfolgreiche Volksinitiative zwingt das Parlament dazu, sich mit einem Gesetzgebungsvorhaben zu befassen.

In einer repräsentativen Demokratie wie der Bundesrepublik Deutschland kann der Bürger im Gegensatz zu der plebiszitären Demokratie der Schweiz auf Bundesebene – die Landes- und Kommunalebene (Kommunale Selbstverwaltung) gewährt mehr Beteiligungsmöglichkeiten – nur im Rahmen der Neugliederung der Länder gemäß Art. 29 GG entscheiden (und beim Inkrafttreten einer neuen Verfassung nach Art. 146 GG). In den letzten Jahren ist zumal aus den Reihen der SPD und des Bündnis 90/Die Grünen die Forderung erhoben worden, die Möglichkeit von Plebisziten in der Verfassung zu verankern. Die Erfahrungen aus der Weimarer Republik gelten nicht mehr als hinreichender Grund für die Ablehnung von Plebisziten. Allerdings zeigt die Schweiz, dass Plebiszite mit ihrer häufig geringen Beteiligungsquote kein Allheilmittel zur Festigung demokratischer Lebendigkeit sind. Prinzipiell müssen Plebiszite nicht im Gegensatz zur repräsentativen Demokratie stehen.

Die christlich-demokratische Haltung gegenüber Plebisziten ist eher skeptisch – nicht zuletzt wegen der Komplexität der zur Abstimmung stehenden Materie. Allerdings bahnt sich in letzter Zeit ein gewisser Wandel an, weil erkannt wird, dass die Politik in wichtigen Fragen die Interessen von Bürgern nicht genügend berücksichtigt (z. B. in der Frage der Ein- und Zuwanderung; Asyl).

Literatur

K. Bugiel: Volkswille und repräsentative Entscheidung (1991); G. Rüther (Hg.): Repräsentative oder plebiszitäre Demokratie – eine Alternative? (1996); H.-P. Hufschlag: Einfügung plebiszitärer Komponenten in das GG? (1999).

Eckhard Jesse