Pluralismus

Pluralismus bedeutet Existenz und Legitimität einer Vielfalt unterschiedlichster gesellschaftlicher und politischer Wertvorstellungen, Meinungen und Interessen, die organisatorisch in der Bildung verschiedener miteinander konkurrierender Gruppen (z. B. Verbände und Parteien) ihren Ausdruck finden können und in der Regel beanspruchen, ihre spezifischen Positionen in den Prozess politischer Willensbildung einzubringen und die dort zu treffenden Entscheidungen ihrem Einfluss zu unterwerfen. Diese Konkurrenz findet auf der Grundlage allgemein akzeptierter Spielregeln statt, wie sie in einer liberalen Verfassung insbesondere durch die politischen Artikulations- und Organisationsrechte verankert sind.

Pluralismus scheint also zunächst nur ein formales politisches und gesellschaftliches Strukturprinzip zu sein. Folgerichtig fragt die betont analytisch-deskriptive soziologische Pluralismustheorie nach Bildung, Konsistenz und Aktionsformen von Gruppen und nach ihren Kooperations- und Konkurrenzformen. Normativ sind dagegen Ansätze, die Pluralismus als eine freiheitliche, plurale Entfaltungsspielräume und Partizipationschancen garantierende Ordnung ansehen, der zugrunde liegen:

  1. das Prinzip der legitimen Vielfalt;
  2. das Prinzip der regulativen Idee des Gemeinwohls, welches nicht als Vorgabe, sondern als Ergebnis eines offenen politischen Prozesses betrachtet wird;
  3. das Prinzip der permanenten Spannung zwischen Konsens und Konflikt, das einerseits Konflikte und ihre Austragung legitimiert und akzeptiert, andererseits aber durch einen Basiskonsens gebändigt wird;
  4. das Prinzip der Konkurrenzdemokratie, das nicht Identität und Homogenität, sondern Alternativen in der politischen Willensbildung postuliert.
Die Theoriegeschichte des Pluralismus beginnt in Amerika mit den Debatten um die Unionsverfassung seit 1787. In den Federalist Papers beschrieb Madison Gruppenp. und Freiheit in ihrer Interdependenz und ihrem Spannungsverhältnis: Effektivierung von Gruppenpluralität galt, neben der Anerkennung verfasssungsgeschützter Spielregeln, bereits als wirksamer Minderheitenschutz. Der Neopluralismus nach dem Zweiten Weltkrieg wendete sich bewusst gegen den totalen Staat, begriffen als Negation des Pluralismus, und machte es sich zur Aufgabe, „durch eine Negation der Negation zu versuchen, den Totalitarismus ... zu überwinden“ (E. Fraenkel).

Fraenkels anschauliches Sprachbild vom Gemeinwohl als Resultante des pluralistischen Kräfteparallelogramms teilte zwar nicht den mechanistischen Optimismus der amerikanischen Pluralismustheorie, doch ließ sich deren Kritik – gerade der Neuen Politischen Ökonomie (M. Olson) – auch auf Deutschland übertragen. Denn Verbandspluralismus allein ist nicht in der Lage, dem politischen System die richtigen Impulse zu geben. Unstreitig bestehen Wettbewerbsverzerrungen zugunsten der mächtig organisierten und der hochkonfliktfähigen Interessen zuungunsten der schwerer zu formierenden an den Rändern der Gesellschaft. Neuere Studien zum „Organisierten Pluralismus“ (M. Sebaldt) belegen allerdings, dass die Zahl der Verbände gesellschaftlicher Problemgruppen in den letzten Jahrzehnten überproportional gewachsen ist und sich die beschriebenen Unausgewogenheiten sozialer Organisation merklich verringert haben. Insoweit ist die Diskrepanz zwischen dem Fraenkelschen Postulat und der Wirklichkeit auch nicht mehr so groß, wie es der Gelehrte in den sechziger Jahren wohl selbst glauben mochte.

Literatur

D. B. Truman: The Governmental Process (2. Auflage, 1971); H. Kremendahl: Pluralismustheorie in Deutschland, Leverkusen (1977); H. Oberreuter (Hg.): P. (1980); W. Steffani: Pluralistische Demokratie (1980); E. Fraenkel: Deutschland und die westlichen Demokratien (8. Auflage, 1991); M. Olson: Die Logik des kollektiven Handelns (3. Auflage, 1992); M. Sebaldt: Organisierter P. (1997); M. G. Schmidt: Demokratietheorien (5. Auflage, 2010).

Heinrich Oberreuter