Soziale Sicherungssysteme

Definition

Unter dem System sozialer Sicherung i.e.S. versteht man die Gesamtheit staatlicher Maßnahmen zum Schutz gegen die Standardrisiken Krankheit, Unfall, Alter, Tod des Ernährers oder Arbeitslosigkeit. In der Bundesrepublik Deutschland fallen hierunter die gesetzliche Renten-, Kranken-, Arbeitslosen-, Unfall und Pflegeversicherung, die Beamtenversorgung sowie berufsständische Versorgungswerke. Das Soziale Sicherungssysteme i.w.S. umfasst neben den oben genannten Bereichen auch soziale Transferleistungen wie die Kriegsopferfürsorge oder die Sozialhilfe.

Prinzipien

Soziale Sicherungssysteme können nach den Prinzipien der Versicherung, der Versorgung oder der Fürsorge organisiert sein. Beim Versicherungsprinzip erfolgt die Finanzierung durch Beitragszahlungen der Versicherten und der Arbeitgeber, an deren Höhe und Dauer sich die Leistungen des Versicherungsträgers orientieren. Die Lohn- und Beitragsbezogenheit der Leistungen entspricht dem Prinzip der persönlichen Verantwortung. In der Sozialversicherung wird das strenge Äquivalenzprinzip durch den Grundsatz der Solidarität in zweifacher Weise modifiziert: so differenziert der Beitrag nicht nach dem individuellen Risiko, und die Versicherungsleistungen sind nicht streng beitragsorientiert. Diesem Organisationsprinzip entspricht die soziale Sicherung der Arbeiter und Angestellten. Beim Versorgungssystem besteht ein Leistungsanspruch ohne vorhergehende Beitragszahlungen, die Finanzierung erfolgt über allgemeine Haushaltsmittel. Die Leistungen sind nach Art und Höhe normiert. Diesem Prinzip entspricht die Beamten- und Kriegsopferversorgung. Beim Fürsorgesystem werden bei Eintritt des Schadenfalls ebenfalls öffentliche Geld- und Sachleistungen ohne vorhergehende Beitragszahlungen vergeben. Im Gegensatz zum Versorgungsprinzip besteht ein Anspruch auf Leistungen gemäß dem Subsidiaritätsprinzip nur bei Bedürftigkeit des Empfängers; Art und Umfang der Leistungen sind nicht normiert, sondern von den Umständen des Einzelfalls abhängig. Die Finanzierung des Systems der sozialen Sicherung i.e.S. kann durch das Kapitaldeckungs- oder das Umlageverfahren erfolgen. Im Kapitaldeckungsverfahren wird für jede Versichertengruppe ein Kapitalstock in jener Höhe angespart, dass er zuzüglich der anfallenden Zinserträge die erwarteten Versicherungsleistungen abdeckt. Im Umlageverfahren werden die Ausgaben durch die laufenden Beitrags- oder Steuereinnahmen abgedeckt.

Entwicklung und aktuelle Probleme

Das deutsche System sozialer Sicherung hat seinen Ursprung in den Bismarckschen Sozialreformen (gesetzliche Krankenversicherung 1883, Unfallversicherung 1884 und Invaliditäts- und Alterssicherung 1889). Das Alterssicherungssystem war zunächst nach dem Kapitaldeckungsverfahren finanziert; durch die Vernichtung des Kapitalstocks während der Hyperinflation (1923) und der Währungsreform (1948) wurde der Übergang zum Umlageverfahren notwendig. 1957 wurden die Leistungen der Rentenversicherung dynamisiert, d.h. an die Lohn- und Gehaltsentwicklung angepasst. 1927 trat als weiterer Zweig die Arbeitslosenversicherung und 1994 die Pflegeversicherung hinzu.

Das auf den Prinzipien der persönlichen Verantwortung, Solidarität und Subsidiarität beruhende Soziale Sicherungssysteme gilt als wesentliches Element des Konzepts der Sozialen Marktwirtschaft. Bedingt durch die lang anhaltende Arbeitslosigkeit, die steigende Lebenserwartung und die Verkürzung der Lebensarbeitszeit stiegen die Sozialausgaben und damit der Gesamtbeitrag zur Sozialversicherung stark an (1970: 26,5%; 2000: 41,3%; jedoch 2009: 39,55% bzw. 39,8% für Kinderlose). In Verbindung mit dem demographischen Wandel erzwingt dies eine umfassende Reform aller Zweige der Soziale Sicherungssysteme.

Literatur

J. Frerich/M. Frey: Handbuch der Geschichte der Sozialpolitik in Deutschland, 3 (2. Auflage, 1996); H. Lampert/J. Althammer: Lehrbuch der Sozialpolitik (6. Auflage, 2001).

Jörg Althammer