Union in Deutschland

Innovativ - Über Zukünfte

Künstliche Intelligenz, Digitalisierung und die Biowissenschaften prägen die technologischen Entwicklungen im 21. Jahrhundert. Sie stehen für ein revolutionäres Innovationspotenzial und beschleunigen den gesellschaftlichen Wandel. Die Anwendungsszenarien zahlreicher Innovationen berühren wirtschaftliche, gesellschaftliche, rechtliche, aber auch ethische Fragen und erfordern einen politischen Handlungsrahmen. Es gilt, über die Möglichkeiten der Zukünfte nachzudenken und diese mit einem kritischen Bewusstsein, aber innovationsoffen zu gestalten. Bevölkerungswachstum, Klimawandel und anderen Herausforderungen werden wir nur mit innovativen und leistungsfähigen Technologien begegnen können. Eine ressourcenschonendere Lebens- und Wirtschaftsweise ist ohne technische Innovationen und digitale Lösungen nicht vorstellbar.

Grundsätzlich - Prämissen für die Politik

Am 9. November 1989 war die Zukunft offen. Die Welt rückte zunächst zusammen; längst ist aber von Renationalisierung und De-Globalisierung die Rede. Damals schien der Triumph der Demokratie besiegelt; heute ist der innere und äußere Zusammenhalt demokratischer Staaten gefährdet, autoritäre Mächte trumpfen wirtschaftlich, technologisch und militärisch auf. Analysten warnen, dass neue Technologien eher diesen Regimen als den offenen Gesellschaften in die Hände spielen könnten. Das postideologische Zeitalter, das mit dem Mauerfall begann, heizt ideologisch auf, weil Daten inzwischen selbst als neue Weltformel gelten. Statt sie aber zu verabsolutieren oder als Fake News zu diskreditieren, muss es darum gehen, sie in ihrer Uferlosigkeit auch geistig verarbeitbar zu machen. Erst auf der Basis von Referenzen und Grundsätzen – Prämissen – lassen sich die Informationsmassen bewerten. In dieser Situation hat die CDU eine umfassende Suchanfrage an sich selbst gerichtet und den Prozess zu einem neuen Grundsatzprogramm ausgelöst. Erneut bekennt sie sich dazu, das Neue im Geiste kritischer Reflexion fördern zu wollen und dafür ein Konzept vorzulegen, das breit und partizipativ angelegt ist. Ein Themenheft zu verschiedenen #Perspektiven, die die Grundsätze der christdemokratische Politik tragen.

2019

Cambodia´s ASEM Chairmanship 2020: Small Country with Big tasks

The Asia-Europe Meeting (ASEM) is an Asian-European political dialogue forum founded in 1996 with an aim to enhance relations and cooperation between the countries in Asia and Europe. The initial goal of ASEM at its inception was to provide a platform to foster political dialogues, strengthen economic and cultural cooperation, and tackle global challenges. From 2020 onwards, Asia and Europe need to deepen their cooperation in multi-faceted areas given growing trade and connectivity initiatives between the two regions, and the threat of trade protectionism in other parts of the world. In terms of trade, the bilateral turnover between the two continents has so far reached €1.5 trillion per annum, and their combined Gross Domestic Products account for approximately 60 per cent of the global GDP. Apart from the growing trade, the number of connectivity initiatives still lag behind the development needs of the two continents. In addition, the global trade today has been significantly curtailed by the rising trade protectionism steered by certain global powers; therefore, Asian and European countries should endeavour to defend the multilateral trading system for continuous and shared economic prosperity. Next year, the Kingdom of Cambodia, as an ASEM member, has the great pleasure to host the 13th Asia-Europe Summit for the very first time in the history of this small nation. This is a great opportunity for Cambodia to showcase its achievements and grab the opportunities brought by initiatives of the forum. However, the Kingdom is also facing some difficulties in hosting such a big historical event. In order to overcome the hardship, the Kingdom is expected to learn from the past experiences of different countries in organizing the event, as well as to come up with substantial initiatives, which bring tangible and positive outcomes for the deepening cooperation between the two continents. In doing so, the Asian Vision Institute (AVI), an independent think tank based in Cambodia, in collaboration with Konrad Adenauer Stiftung (KAS) in Phnom Penh, decided to publish a book entitled: “Cambodia’s ASEM Chairmanship 2020: Small Country with Big Tasks”. This book is a compilation of perspectives and inputs of prominent scholars and senior foreign policy makers across Asia and Europe with the aim to provide knowledge about what ASEM is, its relevance, opportunities and challenges of implementing ASEM initiatives, perspectives of the ASEM partners towards the forum, and what can be done to concretize the ASEM cooperation initiatives. Furthermore, the book provides insights into rationales of Cambodia’s decision to chair such a big event, despite its limited resources. We, the AVI and KAS team members, believe that this book will be a big contribution to readers in their pursuit of deepen and broaden their knowledge about ASEM-related issues, and to those attempting to address and overcome challenges facing the forum. Needless to say, the book is undoubtedly useful for policy makers, academics and students of International Relations. We wish you a good read and new insights! Phnom Penh, 25 July 2019 Asian Vision Institute & Konrad Adenauer Stiftung (KAS)
Korean Central News Agency (KCNA), © Reuters

2019

Das Ende der Rüstungskontrolle?

30 Jahre nach Ende des Kalten Kriegs spielt das Thema Rüstung und Rüstungskontrolle heute wieder eine wichtige Rolle. Das hat das unlängst erfolgte Scheitern des ­INF-Vertrages, dem letzten Grundpfeiler nuklearer Rüstungskontrolle, eindeutig bewiesen. Es ist Symptom einer neuen Großmachtpolitik, die das internationale System zunehmend prägt.

Entgleist? Wandel der Sprach- und Debattenkultur

Streit ist ein Kernbestandteil der Demokratie. In einer Demokratie sind geeignete Aushandlungsprozesse für politische Entscheidungen unbedingt notwendig, die nicht allein zu einem hinreichenden Interessenausgleich bis zur Entscheidungsfindung führen, sondern auch zu einer – zumindest auf das Verfahren bezogenen – Akzeptanz der getroffenen Entscheidung im Nachgang. Wenn nun die Kultur des Streitens fraglich wird, berührt dies einen Kernaspekt von Demokratie: Anlass genug, sich mit dem unübersehbaren Wandel der Sprach- und Debattenkultur - nicht zuletzt auch in den Sozialen Medien - auseinanderzusetzen und mögliche Ursachen zu beleuchten.
racken

2019

Globale Gesundheit

„Ob aus humanitären, aus entwicklungspolitischen und volkswirtschaftlichen Gründen oder auch aus Gründen des Eigeninteresses – die Ausbreitung von Krankheiten einzudämmen, ist notwendig. Wir haben als Staatengemeinschaft dafür eine gemeinsame Verantwortung“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Mai dieses Jahres in Berlin. Nicht nur dieses Zitat zeigt: Aufbau und Schutz einer globalen Gesundheitsarchitektur rücken zunehmend in den Fokus der internationalen Staatengemeinschaft und Deutschland spielt dabei eine zentrale Rolle.

Dienst - Menschen schützen. Menschen helfen

Mehr als dreißig Millionen Bürgerinnen und Bürger engagieren sich in Deutschland freiwillig und unentgeltlich für Gesellschaft und Staat. In diesem Engagement wird gesellschaftlicher Zusammenhalt gelebt – bei den Feuerwehren, der Polizei, der Bundeswehr, dem Technischen Hilfswerk, dem Deutschen Roten Kreuz, bei der Caritas, der Diakonie und zahllosen weiteren sozialen Einrichtungen und Initiativen. Ein „Land der Vereine“ lebt von Beteiligung und Einsatz. Denn ehrenamtliches und professionelles Engagement ermöglichen individuelle Teilhabe und soziale Bindungen, gesellschaftliche Integration und stabile demokratische Strukturen ebenso wie kulturelles Leben und Wohlstand. Menschen, die Menschen schützen, und Menschen, die Menschen helfen, verdienen mehr Beachtung. Ihr Dienst erfordert den Respekt und die Unterstützung aller.
(c) Csilla Klenyánszki

Ordnung - Gut verfasst? 70 Jahre Grundgesetz

Das Grundgesetz ist heute die unbestrittene Grundlage unserer politischen Ordnung. Ein wesentlicher Grund für das Ansehen und die hohe – übrigens weltweite – Akzeptanz des Grundgesetzes ist gewiss die bemerkenswerte Fähigkeit zur Bewältigung veränderter Aufgabenstellungen und neuer Herausforderungen. Es hat sich in den vergangenen siebzig Jahren den gesellschaftlichen wie den politischen Veränderungen gewachsen gezeigt – auch und gerade bei der friedlichen Wiedervereinigung unseres Landes vor dreißig Jahren, die durch den denkwürdigen und historisch beispiel losen Beschluss der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR zustande gekommen ist, „dem Geltungsbereich des Grundgesetzes beizutreten“. Unsere Verfassung ist genau das, was alle in Deutschland brauchen – wo immer wir herkommen, welchen Glauben wir haben, welche Sprache wir sprechen: ein Gefühl der Zusammengehörigkeit und des Willens zu einer gemeinsamen Zukunft.
Thomas Mukoya, Reuters

2019

Zur Zukunft Afrikas südlich der Sahara

Zumindest im Kino konnten wir 2018 erleben, wie es in Afrika südlich der Sahara auch aussehen könnte: paradiesische Zustände und eine hoch entwickelte Zivilisation, die ihren ungeheuren Ressourcenreichtum nutzt, um der eigenen Bevölkerung ein Leben in Freiheit und Wohlstand zu ermöglichen und diese Errungenschaften auch nach außen zu verteidigen. Leider deckt sich die Realität mit den utopischen Zuständen im Königreich Wakanda und dem Kinofilm „Black Panther“ oftmals nicht.
Brian Snyder, Reuters

2019

Der Blick nach Westen

Die ersten zwei Jahre Donald Trumps als 45. Präsident der Vereinigten Staaten haben das Vertrauen der Europäer in die USA als Partner stark in Mitleidenschaft gezogen und die transatlantischen Beziehungen belastet. Die vorliegende Bestandsaufnahme zur amerikanischen Außenpolitik unter Trump, die sich der tatsächlichen Zusammenarbeit zwischen Europa und den USA in fünf Regionen und fünf Politikfeldern widmet, zeichnet dennoch ein differenziertes Bild mit einigen Lichtblicken.