Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

2010

Parlament aufgelöst

von Claudia Crawford

Heute, am 12. April, verlieren die Abgeordneten ihr Mandat, das Parlament beendet seine Arbeit. Dem vorausgegangen ist am Osterdienstag, den 6. April 2010, die Bitte des Premier Ministers Gordon Brown zur Auflösung des britischen Unterhauses durch Königin Elisabeth, um am 6. Mai 2010 Neuwahlen des Parlaments stattfinden zu lassen. Für diesen Schritt war nur noch bis zum 3. Juni Zeit. Der Wahlkampf ist eröffnet.

2010

Frischer Wind im Norden

von Catja C. Gaebel

Andreas Klein übernimmt den Einsatz der Konrad-Adenauer-Stiftung in den Nordischen Ländern

2010

Kabinettsumbildung in Dänemark

von Catja C. Gaebel

Neue zeiten für Rasmussens Kabinett
Sieben neue Minister übernehmen heute zum ersten Mal ein Ministerium und acht Kabinettsmitglieder wechseln ihre Ressorts. Der dänische Premierminister Lars Løkke Rasmussen kann mit dieser Kabinettsumbildung das geerbte Kabinett seines Vorgängers, des NATO Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen, zur Seite legen und kann somit sein eigenes Kabinett vorzeigen. Es soll neue Zeiten widerspiegeln.

2009

Wahlsieg für Volkssozialisten und Rechstpopulisten bei der Kommunalwahl in Dänemark

von Catja C. Gaebel

Als Sieger der Kommunalwahlen in Dänemark können sich aufgrund von deutlichen Stimmenzugewinnen sowohl die links angesiedelten Volkssozialisten als auch die rechtspopulistische Dänische Volkspartei fühlen. Der Parteivorsitzende der Volkssozialisten, Villy Søvndal, erklärte noch am Wahlabend, dass die Bevölkerung den Regierungsparteien „die rote Karte“ gezeigt habe. Dies sei auch auf die umstrittene Kommunalreform von 2007 zurückzuführen.

2009

Irland sagt „Yes“ zum Lissabon-Vertrag

von Andreas Michael Klein

Votum in Irland markiert wichtigen Schritt zur Zukunftsfähigkeit der Europäischen Union
Im zweiten Anlauf entscheiden sich die Iren mit deutlicher Mehrheit für den Lissabon-Vertrag. Die erneute Abstimmung in Irland war notwendig geworden, nachdem die Mehrheit der Iren noch im Mai 2008 das Vertragswerk zur Vertiefung des Europäischen Projekts in einer Volksabstimmung abgelehnt hatten (s. Anlage).

2009

Freundliche Aufnahme des Ergebnisses der Bundestagswahlen in Großbritannien

von Thomas Bernd Stehling

Auch wenn die Feinanalysen naturgemäß noch fehlen, deuten die ersten Reaktionen in Großbritannien auf Erleichterung und Zuversicht hin.

2009

Ministerpräsident Stoltenberg kann weiter regieren

von Thomas Bernd Stehling, Catja C. Gaebel

Bei den Wahlen zum Stortinget, dem norwegischen Parlament, konnte die Arbeiterpartei von Ministerpräsident Stoltenberg mit 35,4% und einem Zugewinn von 2,8% die Wahlen für sich entscheiden. Seine Partei kommt auf insgesamt 64 Mandate (plus drei). Zusammen mit den beiden Koalitionspartnern verfügt das rot-rot-grüne Regierungslager nach dem Stand der Auszählung über 86 Mandate gegenüber 83 für die bürgerliche Opposition. (S. Anlage)

2009

Neue Fraktion im Europäischen Parlament unter Tory-Führung

von Thomas Bernd Stehling

Nach Auskunft der britischen Konservativen sind die Verhandlungen unter Führung des Schatten-Europaministers Mark Francois und des Europa-Abgeordneten Geoffrey van Orden über die Bildung einer neuen Fraktion im Europäischen Parlament jetzt zu einem Ergebnis geführt worden.Danach werden sich gegenwärtig 55 Abgeordnete aus acht Ländern unter dem Namen „European Conservatives and Reformists“ zusammenschliessen (s. Anlage).

2009

Die Europawahlen in den Nordischen Ländern

von Thomas Bernd Stehling, Catja C. Gaebel

FINNLAND
Das Ergebnis der Europawahlen in Finnland dürfte für Europa weniger gewichtig sein, als für Finnland selbst. Zwar gibt es einen deutlichen Anstieg der europa-skeptischen Parteien, vor allem ausgedrückt durch den ungewöhnlich starken Gewinn der nationalistischen Partei „True Finns“ und der mit ihnen im Verbund angetretenen Christdemokraten, die jeweils einen Abgeordneten ins Europaparlament schicken (s. Anhang).

2009

Europawahlen in Irland

von Thomas Bernd Stehling

(in German only)
Auch in Irland wurde an diesem Wochenende Geschichte geschrieben: Erstmals bei nationalen Wahlen ist es dem EVP-Mitglied Fine Gael gelungen, den Erzrivalen Fianna Fail zu besiegen.Diesmal gelang es gleich zweimal, sowohl bei den Europawahlen, wie bei den zeitgleich abgehaltenen Kommunalwahlen (s. Anhang).

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Bestellinformationen

Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.