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Die Europawahlen in Grossbritannien

GROSSBRITANNIEN

Nach den schweren Verlusten bei den Kommunalwahlen und dem öffentlich vorgeführten Zerfall der Labour Party haben die britischen Wähler die Partei von Premierminister Brown bei den Wahlen zum Europäischen Parlament erneut in einer Weise abgestraft, die selbst die grössten Pessimisten unter den verbliebenen Anhängern nicht für möglich gehalten hätten (s. Anhang).

Die Krise von Gordon Brown und Labour

(in German only)

Mit einer überhasteten Kabinettsumbildung (s.Anlage), bei der er nicht mehr Gestalter, sondern Getriebener war, hat der britische Premierminister Brown versucht, den dramatischen Verfall seiner Autorität zu stoppen und den Eindruck von Handlungsfähigkeit zu erhalten.

Drastische Verluste für Labour

Bei den englische Teilkommunalwahlen verliert die Regierungspartei jeden Kreis

Bei den Teilkommunalwahlen in England haben die britischen Konservativen ihren in den zurückliegenden Jahren erworbenen Status als stärkste Kommunalpartei weiter ausbauen können. Erstmals in der Parteigeschichte kontrolliert Labour keinen einzigen Kreis in England mehr (s. Anhang).

Tories Leave the EPP

“A Regrettable Decision”

Following the decision of the British Conservative Party on Wednesday to leave the European People’s Party (EPP) Director of Konrad Adenauer Stiftung, London Office, Thomas Bernd Stehling, has described this “a regrettable decision” not only for Europe but also for the Conservatives themselves:

Das neue Schatten-Kabinett in Grossbritannien

Ken Clarke und Europa

Der britische Oppositionsführer David Cameron hat sein Schatten-Kabinett umgebildet. Seine Partei liegt gegenwärtig mit 13% vor Labour. Das neue Team dürfte damit aller Voraussicht nach für die Tories in die Unterhauswahlen gehen und hat gute Aussichten auf Regierungsämter danach.

Schweden steht zum Vertrag von Lissabon

Mit deutlicher Mehrheit hat das schwedische Parlament den Lissabon-Vertrag zur Reform der Europäischen Union ratifiziert.

Die Resonanz in Grossbritannien auf die aktuelle Finanzkrise

In German only

Grossbritannien beschäftigt sich gegenwärtig mit dem, was das Land in schweren Zeiten immer schonausgezeichnet hat: Krisenmanagement. Dahinter stehen für den Moment parteipolitischeAuseinandersetzungen, die Debatte über Ursachen oder die grundlegenden Konzepte für die Zukunftzurück. Wenn das Schiff auf Grund läuft, so sagt es der Vorsitzende der Liberaldemokraten, Nick Clegg,organisiert man die Rettungsboote und diskutiert nicht darüber, warum der Kapitän den Eisberg nichtgesehen hat.

Sieg für finnische Konservative bei Kommunalwahlen

In German only

Mit dem besten Ergebnis bei Kommunalwahlen haben die finnischen Konservativen (Kokoomus) ihre Erfolgsserie der zurückliegenden Wahlen fortgesetzt.

Wechsel bei den Konservativen in Dänemark

In German only

Vor ihrem Parteitag am 27. und 28. September in Kopenhagen haben die dänischen Konservativen bereits einen einschneidenden Wechsel an der Spitze der Partei sowie unter den von ihnen gestellten Mitgliedern der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Rasmussen vollzogen.

Vertrag von Lissabon scheitert in Irland

Eine Mehrheit von knapp 110.000 Stimmen hat bei dem Referendum am 12.Juni in Irland den Prozess der Reformen und der politischen Erneuerung für ein auf 490 Mio. Menschen gewachsenes Europa vorläufig gestoppt. Bei der Abstimmung zum Vertrag von Lissabon sprachen sich 862.415 (53,4%) der stimmberechtigten Iren gegen dessen Annahme aus, 752.451 (46,6%) dafür.