Publikationen

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Plugging in the British: Die Verteidigungspolitik der EU

Sowohl die EU als auch das Vereinigte Königreich haben Interesse daran, sich so bald wie möglich auf eine Beziehung bezüglich der Verteidigung nach dem Brexit zu einigen, um zu verhindern, dass Großbritannien aus der europäischen Verteidigungskooperation ausscheidet. Das bedeutet allerdings nicht, dass diese Einigung einfach zu erreichen sein wird. Die EU hält an ihrer autonomen Entscheidungsfreiheit über Verteidigungsoperationen und -missionen fest. Sie entwickelt momentan neue Verteidigungsinitiativen und muss bezüglich dieser noch über die Bedingungen der Beteiligung Dritter entscheiden. Darüber hinaus ist die Kooperation in der Rüstungsindustrie nach dem Brexit teilweise davon abhängig, wie sich die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen der EU und Großbritannien langfristig entwickeln.

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Plugging in the British: Die Außenpolitik der EU

Der bisherige Schwerpunkt der Austrittsverhandlungen zwischen Großbritannien und der EU lag auf deren Handelsbeziehungen, aber Außen- und Verteidigungspolitik sowie Kooperation in der Strafverfolgung sind auch wichtig. Das Vereinigte Königreich in diesen Bereichen an die Kooperationen der EU-Mitgliedsstaaten anzuschließen wird wohl nicht gerade unkompliziert, insbesondere da beide Beteiligten ihre Autonomie in jeglichen Entscheidungsprozessen nach dem Brexit bewahren wollen.

Länderberichte

Brexit-Fortschritt?

von Timo Hülsdünker, Hans-Hartwig Blomeier

Sufficent progress has been made
Mit Schreiben vom 29. März 2017 erklärte Großbritannien offiziell seinen Wunsch, aus der Europäischen Union austreten zu wollen. Die Europäische Union machte direkt zu Beginn dieses Prozesses klar, dass es keine Verhandlungen über ein zukünftiges Handelsabkommen geben werde, solange es keinen sufficient progress hinsichtlich der Austrittsverhandlungen unter besonderer Berücksichtigung der Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien, der Grenze auf der irischen Insel und den finanziellen Verpflichtungen der Briten gegenüber der Union gebe.

Länderberichte

Premierministerin May angezählt

von Hans-Hartwig Blomeier

Der Parteitag der Tories und die Folgen
Der Parteitag der Tories in Manchester vom 1.- 4. Oktober 2017 sollte nach dem enttäuschenden Ergebnis der Wahl vom 8. Juni der politischen Neuorientierung und -justierung sowie der Selbstvergewisserung in der Partei dienen. Insbesondere Premierministerin May erhoffte sich hiervon eine Stärkung ihrer geschwächten Position. Das Ergebnis hätte kaum schlimmer ausfallen können.

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Konrad-Adenauer-Stiftung trauert um Helmut Kohl

Zum Tode von Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl erklärt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Europäischen Parlaments a.D., Hans-Gert Pöttering:

Länderberichte

Großbritannien: was nun?

von Hans-Hartwig Blomeier

Unterhauswahl mit zahlreichen Überraschungen
Das Ergebnis der Unterhauswahl vom 8. Juni widersprach allen Erwartungen und war gespickt mit faustdicken Überraschungen. Keine Partei erreichte eine absolute Mehrheit, ein „hung Parliament“ ist das Ergebnis. Eindeutiger Wahlverlierer sind die Conservatives und Premierministerin Theresa May, aber auch die SNP in Schottland musste Federn lassen und UKIP wurde regelrecht pulverisiert. Jeremy Corbyn und die Labour Party konnten signifikante Zugewinne verbuchen, allerdings sind auch sie weit von einer Mehrheit entfernt.

Länderberichte

Großbritannien vor der Parlamentswahl

von Hans-Hartwig Blomeier

Noch vor drei Wochen deutete alles auf einen erdrutschartigen Sieg der Conservatives und ihrer Premierministerin Theresa May bei den Parlamentswahlen am 8. Juni hin. Nach den Anschlägen in Manchester und London, einem holprigen Wahlkampf und zwei TV-Auftritten der Kandidaten zeichnet sich nun aber ein überraschend knapperes Ergebnis ab. Die Umfragen sind zwar was das Endergebnis angeht dispers, stimmen aber in deutlichen Zugewinnen für Labour und Jeremy Corbyn überein. Geht der sicher geglaubte Wahlsieg für Theresa May doch noch verloren?

Länderberichte

Großbritannien (schon wieder) vor der Wahl

von Hans-Hartwig Blomeier

Vorgezogene Parlamentswahlen und Brexit dominieren die Agenda
Mit ihrer überraschenden Ankündigung zum 8. Juni vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten, hat Premierministerin Theresa May einmal mehr gezeigt, dass sie die politische Agenda in Großbritannien derzeit unangefochten dominiert. Die Opposition ist derweil vor allem mit sich selbst beschäftigt. Allerdings tickt seit dem 29. März auch die „Brexit-Uhr“ und damit steht Großbritannien vor seiner wohl komplexesten politischen Herausforderung in der Nachkriegsgeschichte.

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Brexit Startschuss

von Hans-Hartwig Blomeier, Jana Schubert

Brüssel, Belfast, Edinburgh: Theresa May kämpft an drei Fronten
Der Scheidungsbrief aus London hat Brüssel am 29. März 2017 erreicht, nachdem Theresa Mays Brexit-Zeitplan wiederholt durch politische Manöver der Landesteile der britischen Union gefährdet wurde. Zu Jahresbeginn musste der Londoner Supreme Court über die Beteiligung der Regionalparlamente am Brexit-Prozess entscheiden. Seit einer Regierungskrise in Nordirland steht die Vereinigung mit Irland wieder zur Disposition und in Schottland droht ein neues Unabhängigkeitsreferendum. Das Verhandlungspanorama mit der EU bietet wenig Raum für optimistische Prognosen.

Länderberichte

Neuwahlen unter dem Brexit-Damoklesschwert

von Hans-Hartwig Blomeier

Regionalwahlen in Nordirland
Nach lediglich einem knappen Jahr im Amt ist die nordirische Regierungskoalition an einem Subventionsskandal zerbrochen. Die Neuwahlen lassen zwar keinen Regierungswechsel erwarten, könnten jedoch den fragilen Frieden der weiterhin von Konfessions- und Identitätskonflikten geprägten Insel massiv gefährden. Die rivalisierenden Regierungsparteien spielten im Wahlkampf die Brexit-Karte: Durch diesen drohen Nordirland massive negative Auswirkungen.