Publikationen

Transatlantische Reaktionen auf rechtsextremen Populismus in Europa

Simulation Exercise

Mit Unterstützung der Konrad-Adenauer-Stiftung haben die USA und die Amerikas und Europa Programme des Chatham House an einem Projekt zusammengearbeitet, welches die momentanen Erschütterungen in der Politik auf beiden Seiten des Atlantik untersucht und mögliche Reaktionen diskutiert. Unter dem Banner "die Gegenreaktion gegen Globalisierung" ist das Ziel des Projektes, die Herausforderungen für offene Gesellschaften und offene Wirtschaften von allen Seiten des politischen Spektrums in einem komparativen, transatlantischen Kontext zu erkunden.

Globale (Un-)Sicherheit

Das "goldene Zeitalter der Sicherheit", wie der österreichische Schriftsteller Stefan Zweig die Zeit vor dem ersten Weltkrieg charakterisiert hat, endete vor etwas mehr als 100 Jahren. Nach den Grausamkeiten zweier Weltkriege und dem Ende des sogenannten Kalten Krieges hofften viele, dass das Ende des Ost-West-Konfliktes ein neues Zeitalter der Sicherheit einläuten würde - doch diese Hoffnungen wurden spätestens mit den Terroranschlägen des 11. Septembers zerstört.

Plugging in the British: Die Verteidigungspolitik der EU

Sowohl die EU als auch das Vereinigte Königreich haben Interesse daran, sich so bald wie möglich auf eine Beziehung bezüglich der Verteidigung nach dem Brexit zu einigen, um zu verhindern, dass Großbritannien aus der europäischen Verteidigungskooperation ausscheidet. Das bedeutet allerdings nicht, dass diese Einigung einfach zu erreichen sein wird. Die EU hält an ihrer autonomen Entscheidungsfreiheit über Verteidigungsoperationen und -missionen fest. Sie entwickelt momentan neue Verteidigungsinitiativen und muss bezüglich dieser noch über die Bedingungen der Beteiligung Dritter entscheiden. Darüber hinaus ist die Kooperation in der Rüstungsindustrie nach dem Brexit teilweise davon abhängig, wie sich die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen der EU und Großbritannien langfristig entwickeln.

Plugging in the British: Die Außenpolitik der EU

Der bisherige Schwerpunkt der Austrittsverhandlungen zwischen Großbritannien und der EU lag auf deren Handelsbeziehungen, aber Außen- und Verteidigungspolitik sowie Kooperation in der Strafverfolgung sind auch wichtig. Das Vereinigte Königreich in diesen Bereichen an die Kooperationen der EU-Mitgliedsstaaten anzuschließen wird wohl nicht gerade unkompliziert, insbesondere da beide Beteiligten ihre Autonomie in jeglichen Entscheidungsprozessen nach dem Brexit bewahren wollen.

Brexit-Fortschritt?

Sufficent progress has been made

Mit Schreiben vom 29. März 2017 erklärte Großbritannien offiziell seinen Wunsch, aus der Europäischen Union austreten zu wollen. Die Europäische Union machte direkt zu Beginn dieses Prozesses klar, dass es keine Verhandlungen über ein zukünftiges Handelsabkommen geben werde, solange es keinen sufficient progress hinsichtlich der Austrittsverhandlungen unter besonderer Berücksichtigung der Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien, der Grenze auf der irischen Insel und den finanziellen Verpflichtungen der Briten gegenüber der Union gebe.

Premierministerin May angezählt

Der Parteitag der Tories und die Folgen

Der Parteitag der Tories in Manchester vom 1.- 4. Oktober 2017 sollte nach dem enttäuschenden Ergebnis der Wahl vom 8. Juni der politischen Neuorientierung und -justierung sowie der Selbstvergewisserung in der Partei dienen. Insbesondere Premierministerin May erhoffte sich hiervon eine Stärkung ihrer geschwächten Position. Das Ergebnis hätte kaum schlimmer ausfallen können.

Konrad-Adenauer-Stiftung trauert um Helmut Kohl

Zum Tode von Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl erklärt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Europäischen Parlaments a.D., Hans-Gert Pöttering:

Großbritannien: was nun?

Unterhauswahl mit zahlreichen Überraschungen

Das Ergebnis der Unterhauswahl vom 8. Juni widersprach allen Erwartungen und war gespickt mit faustdicken Überraschungen. Keine Partei erreichte eine absolute Mehrheit, ein „hung Parliament“ ist das Ergebnis. Eindeutiger Wahlverlierer sind die Conservatives und Premierministerin Theresa May, aber auch die SNP in Schottland musste Federn lassen und UKIP wurde regelrecht pulverisiert. Jeremy Corbyn und die Labour Party konnten signifikante Zugewinne verbuchen, allerdings sind auch sie weit von einer Mehrheit entfernt.

Großbritannien vor der Parlamentswahl

Noch vor drei Wochen deutete alles auf einen erdrutschartigen Sieg der Conservatives und ihrer Premierministerin Theresa May bei den Parlamentswahlen am 8. Juni hin. Nach den Anschlägen in Manchester und London, einem holprigen Wahlkampf und zwei TV-Auftritten der Kandidaten zeichnet sich nun aber ein überraschend knapperes Ergebnis ab. Die Umfragen sind zwar was das Endergebnis angeht dispers, stimmen aber in deutlichen Zugewinnen für Labour und Jeremy Corbyn überein. Geht der sicher geglaubte Wahlsieg für Theresa May doch noch verloren?

Großbritannien (schon wieder) vor der Wahl

Vorgezogene Parlamentswahlen und Brexit dominieren die Agenda

Mit ihrer überraschenden Ankündigung zum 8. Juni vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten, hat Premierministerin Theresa May einmal mehr gezeigt, dass sie die politische Agenda in Großbritannien derzeit unangefochten dominiert. Die Opposition ist derweil vor allem mit sich selbst beschäftigt. Allerdings tickt seit dem 29. März auch die „Brexit-Uhr“ und damit steht Großbritannien vor seiner wohl komplexesten politischen Herausforderung in der Nachkriegsgeschichte.