Veranstaltungsberichte

Aznar fordert Konzentration auf Werte

von Thomas Bernd Stehling

Veranstaltungsbericht zur Veranstaltung vom 5.5.2006 in London

Der frühere spanische Ministerpräsident Jose Maria Aznar, Präsident der FAES, hat die westlichen Demokratien zu einer stärkeren Berücksichtigung ihrer historischen Wurzeln und christlichen Werte aufgerufen.

Auf einer Luncheon-Discussion der Konrad-Adenauer-Stiftung in London sagte Aznar, dies gelte sowohl für die Bestimmung der Grenzen Europas wie auch für die Massnahmen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und seine Ursachen. Zugleich erteilte er der Entwicklung multikultureller Gesellschaften eine Absage. Sie seien „ein Desaster für Europa“.

Mehrfach sprach er von einem „atlantischen Europa“ und betonte die Unverzichtbarkeit eines engen Schulterschlusses zwischen Europa und den USA.

Aznar sprach sich für eine Aufnahme Israels in die NATO aus. Das Land sei „Teil der christlichen Welt und der westlichen Welt“. Die NATO-Mitgliedschaft wäre ein Zeichen der Bereitschaft, diese Zusammengehörigkeit anzuerkennen und gegen mögliche Angriffe z.B. durch den Iran zu schützen.

Eine NATO-Mitgliedschaft könne mittelfristig auch für Länder wie Japan, Australien und Indien erwogen werden.

Die Mitgliedsstaaten der EU forderte Aznar auf, den Stabilitätspakt zu beachten und eine entschlossenere Politik der wirtschaftlichen Reformen zu betreiben. Nur ein wirtschaftlich vitales Europa könne seine ihm angemessene Rolle in der Welt spielen. Deshalb müsse auf Wachstum durch Liberalisierung, Entbürokratisierung, Wettbewerb und Innovation gesetzt werden.

Er beklagte einen Mangel an politischer Führung und Mut in Europa, Politiker machten sich zunehmend mehr „zu Sklaven der öffentlichen Meinung“.

Aznar warnte davor, „Europa zu überdehnen“. Eine EU, die die Mitgliedsstaaten „überreguliere“, werde scheitern.

Der Vertrag von Nizza sei nach wie vor die geeignete Grundlage für das Zusammenwirken in der EU. Dem Verfassungsvertrag räumte er keine Chancen ein.