Vortrag

Sechs Monate Lissaboner Reformvertrag - ein Resümee

Vortrag und Diskussion

Wie hat sich der Vertrag auf die Arbeit des Europäischen Parlaments und seine Stellung im europäischen Institutionengefüge ausgewirkt?

Details

Zunächst hielt Rüdiger Kruse ein kurzes Grußwort, in dem er die Bedeutung und die Rolle der Europäischen Union sowie das Selbstbild der Europäer hervorhob.

Frau Schnieber-Jastram eröffnete ihren Vortrag mit der Feststellung, dass es einen besonders starken Zusammenhalt in Europa gibt und dass die Nähe zu anderen Ländern Europas auch in Zukunft zunehmen wird. Europa sei eine „große Familie mit vielen unterschiedlichen Familienmitgliedern.“ Europa ist eine Schicksalsgemeinschaft, die geprägt ist von einer gemeinsamen Vorgeschichte und vielen verschiedenen Kulturen.

Frau Schnieber-Jastram ging in ihrem Vortrag besonders auf den Vertrag von Lissabon ein. Dabei erwähnte sie nicht nur Veränderungen, die sich in Zukunft durch den Vertrag von Lissabon auch auf die Zusammensetzung in der Europäischen Union ergeben werden, sondern sie erläuterte auch die verschiedenen Gesetzgebungsverfahren und die Änderungen durch den Vertrag von Lissabon. Es sei sehr wichtig, dass die Europäische Kommission und das Parlament mehr in die Verfahren mit einbezogen werden.

Ein weiterer wichtiger Punkt war das Scheitern des Vertrages von Nizza durch Volksreferenden in Irland und Frankreich. Frau Schnieber-Jastram erläuterte Ursachen und Gründe. Dabei erwähnte sie auch die Beteiligung der Bürger, die in Zukunft verstärkt werden müsse.

Frau Schnieber-Jastram appellierte an jeden Einzelnen als sie auf die Finanzkrise zu sprechen kam. Es sei wichtig, dass man sich gegenseitig unterstütze und dem Anderen wie in einer großen Familie unter die Arme greife. Sie gab zu bedenken, dass es insbesondere in der Politik wichtig ist, das Richtige zu erkennen und dass man durchaus mit Visionen in der Politik arbeiten kann, wenn man Wort hält.

Im Anschluss an den Vortrag fand eine Diskussion mit den Referenten statt, in dem es um die aktuelle Finanzkrise, Geldspenden an Griechenland, Agrarsubventionen und andere EU-Themen wie z.B. den Gesetzgebungsprozess ging .

Birgit Schnieber-Jastram war bis 1970 in Werbe- und Public Relations-Agenturen in Hamburg und Bonn tätig. Von 1971-1979 Redakteurin beim Verlag Märkte und Medien GmbH in Hamburg; von 1983–1994 Leiterin des Hamburger Wahlkreisbüros des CDU–Bundestagsabgeordneten und Bundesministers der Verteidigung Volker Rü-he; von 1986-1994 MdHB. Sie war Vorsitzende des Sozialausschusses, Stellv. Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Mitglied des Bundestages, Präses des Senatsamtes für die Gleichstellung, Präses der Behörde für Soziales und Familie, sowie zweite Bürgermeisterin der Freien und Hansestadt Hamburg. Seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments.

Rüdiger Kruse, 1961 in Hamburg geboren, 1975 Eintritt in die Junge Union und mit 16 Jahren in die CDU, von 2001-2009 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) seit der Bundestagswahl am 27. September 2009 und direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis 21 Hamburg-Eimsbüttel, seit November 2009 Mitglied des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag.

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Veranstaltungsort

Hotel Steigenberger, Heiligengeistbrücke 4

Referenten

  • Frau Schnieber-Jastram
    • MdEP
      Kontakt

      Dr. Karsten Dümmel

      Dr

      Landesbeauftragter und Leiter Politisches Bildungsforum Saarland

      Karsten.Duemmel@kas.de +49 (0) 681 - 927988 0 +49 (0) 681 - 927988 9
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