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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

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The India-EU Partnership: A New Era of Multilateral Cooperation

- by Aastha Kaul

Konrad Adenaeur Stiftung hosted the India-EU-Germany Dialogue on Effective Global Governance: A New Era of Multilateral Cooperation. The Dialogue carried an Indian delegation to exchange views on the future of multilateralism. The delegation visited three key European cities namely Geneva, Brussels & Berlin, each home to significant institutions that undergird the international governance architecture, where discussions explored potential avenues for India-EU multilateral cooperation on international, European, and bilateral levels.

© Yann Forget / Wikimedia Commons / CC-BY-SA

Wahlen in den indischen Bundesstaaten Maharashtra und Haryana

Eine Verschiebung der Machtverhältnisse?

Die Auswirkungen der Bundesstaatswahlen in Indien für die regierende Bharatiya Janata Party (BJP) und ihre größte Opposition, den Indian National Congress (INC).

BLUE ECONOMY - "Global Best Practices Takeaways for India and Partner Nations"

- by FICCI & KAS

Comprehensive Study on Blue Economy dealing on exploitation and preservation of the marine environment

wikimedia commons

„Houston, wir haben kein Problem“

Indiens Premierminister Modi und der amerikanische Präsident Trump Hand in Hand bei dem „Howdy, Modi!“-Event in Houston, Texas

Vor fünf Jahren hatte Modi noch im New Yorker Madison Square seinen ersten Wahlsieg gefeiert. Zuvor war ihm die Einreise in die USA seit fast einem Jahrzehnt verweigert worden. Anti-muslimische Pogrome im Jahr 2002 im indischen Bundesstaat Gujarat, in dem Modi seit 2001 Ministerpräsident war, forderten mindestens tausend Menschenleben und trugen damals zu seinem umstrittenen Ansehen bei. Sein Staatsbesuch 2014 wurde daher von vielen als Versuch gesehen, sein Image auf der Weltbühne positiv zu verändern. Seitdem hat sich in der indischen Politik viel verändert; Modi gewann 2019 zum zweiten Mal – und noch deutlicher – die indischen Parlamentswahlen auf Unionsebene mit einer absoluten Mehrheit.

Narendra Modi / flickr / CC BY-SA 2.0

Wenn der Elefant den Drachen zum Tanz bittet

Informelles Gipfeltreffen zwischen Modi und Xi

Vom 11. bis zum 12. Oktober 2019 haben sich der indische Premierminister Narendra Modi und der chinesische Staatspräsident Xi Jinping im südindischen Tamil Nadu zu einem informellen Gipfel getroffen. Während viele Beobachter dem Ereignis insbesondere aufgrund der diesjährigen Spannungen zwischen den beiden Staaten erwartungsvoll entgegensahen, waren die Ergebnisse überschaubar. Durch seinen informellen Charakter hatte das Zusammentreffen eher symbolische Bedeutung.

Was die Aufhebung des Sonderstatus von Jammu und Kaschmir bedeutet

Im August 2019 wurde Artikel 370 der indischen Verfassung, der Jammu und Kaschmir (J & K) mit einem besonderen Status ausstattete, indem er dem Staat Autonomie über die interne Staatsverwaltung, eine eigene Flagge und eine eigene Verfassung verlieh, durch Anordnung des Präsidenten und anschließend durch einen Gesetzesentwurf gestrichen. Beide Häuser des Parlaments (Lok Sabha und Rajya Sabha) bestätigten die Umwandlung des Bundesstaates in zwei separate Unionsterritorien mit einer Mehrheit von jeweils zwei Dritteln. Der indische Staat wurde in zwei Unionsterritorien aufgeteilt: J & K mit einer gewählten Legislative und die Ladakh-Division, jedoch ohne Legislative. Die historische Entscheidung vom 5. August 2019 beinhaltete auch die Streichung von Artikel 35A, der besondere Privilegien für die Bevölkerung von J & K garantierte.

Flickr.com/Narendra Modi/CC BY-SA 2.0

Indien hat gewählt

Deutlicher Sieg für Narendra Modi bei den indischen Unterhauswahlen 2019

Das Ergebnis der indischen Parlamentswahlen ist eindeutig: Premierminister Narendra Modi ist wiedergewählt und seine Regierungspartei, die Bharatiya Janata Party (BJP), hat mit 303 Sitzen in der Lok Sabha die absolute Mehrheit erzielt. Die Umfragen deuteten bereits seit Wochen auf eine zweite Amtszeit Narendra Modis hin. Der bei der Bevölkerung lange Zeit unbeliebte, elitäre Herausforderer Rahul Gandhi aus der größten Oppositionspartei, dem Indian National Congress (INC), hatte sich bis auf Armutsbekämpfung durch ein versprochenes Grundeinkommen kaum zu Inhalten bekannt und es versäumt, mit anderen Oppositionsparteien eine Einheitsfront gegen die BJP zu bilden.

Ranjit Bhaskar / Al Jazeera English / flickr / CC BY-SA 2.0

Narendra Modi again? Parlamentswahlen in Indien haben begonnen

Eine Hintergrundanalyse

Nach der Unabhängigkeit im Jahre 1947 findet seit 1951 in Indien alle fünf Jahre das logistische Mammutprojekt einer demokratischen Wahl statt - und das überraschend erfolgreich, trotz der extremen Kluft zwischen Arm und Reich, ideologischer und religiöser Spannungen und sprachlicher Barrieren im Land. Die wahlberechtigte Bevölkerung Indiens grenzt an die 900 Millionen Menschen und muss innerhalb von fünf Wochen über die Sitzverteilung des indischen Unterhauses (Lok Sabha) entscheiden. Im Fokus stehen erneut die beiden großen Parteien, die Bharatiya Janata Party (BJP) und der Indian National Congress (INC) sowie die Frage, ob die BJP nach einer von Höhen und Tiefen geprägten Regierungszeit unter der Führung Narendra Modis die Stellung halten kann. Dennoch steigt bei dieser Wahl auch die Bedeutung regionaler Kleinparteien und deren politische Umwerbung, da sie als möglicher Partner die eine oder andere Weiche für den Wahlsieg zu stellen vermögen.

flickr.com

Terroranschlag in Kaschmir: Der Monat danach

Der Anschlag am 14. Februar 2019, zu dem sich die Terrorgruppe Jaish-e Mohammed (JeM) im Anschluss bekannte, stellte einen der schwerwiegendsten Vorfälle der letzten Jahrzehnte im ständigen Konflikt der benachbarten Nuklearmächte Pakistan und Indien um die Region Kaschmirs dar. Indien sieht die Schuld bei Pakistan und antwortete mit Luftangriffen auf mutmaßliche Trainingscamps der Gruppierung in Balakot, Pakistan. Indien wertete diese als Erfolg, zumal zahlreiche Terroristen getötet worden seien. Pakistan erklärte danach, nur unbewohntes Waldgebiet sei bei den Angriffen getroffen worden. Was genau geschah im indischen Pulwama-Distrikt und inwieweit können die Geschehnisse die anstehenden Parlamentswahlen auf Unionsebene im April beeinflussen?

Kongress entthront BJP in drei entscheidenden Bundesstaaten

Fünf indische Bundesstaaten wählten zum Ende des vergangenen Jahres neue Besetzungen der Länderparlamente und entschieden damit nicht nur über die Politik ihres Staates, sondern ließen auf einen möglichen Ausgang der nationalen Wahlen im Frühling 2019 schließen. Den Wahlkämpfen in Madhya Pradesh, Rajasthan und Chhattisgarh war gemein, dass die zwei Hauptakteure der indischen Parteienlandschaft erbittert um die Wählergunst buhlten, entfacht durch den Wunsch der Kongresspartei (INC), seine politische Macht zu rehabilitieren und dem Ziel der Bharatiya Janata Party (BJP), die derzeit regierenden Chief Minister in ihren Ämtern zu halten. Die Parteiführer von BJP und Kongress waren sich der Symbolkraft dieser Wahlen bewusst und scheuten nicht davor zurück, sowohl über digitale Plattformen als auch auf offener Bühne den Gegner zu diffamieren. In den Bundesstaaten Telangana und Mizoram standen die regionalen Parteien im Rampenlicht.

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