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Narendra Modi again? Parlamentswahlen in Indien haben begonnen

Eine Hintergrundanalyse

Nach der Unabhängigkeit im Jahre 1947 findet seit 1951 in Indien alle fünf Jahre das logistische Mammutprojekt einer demokratischen Wahl statt - und das überraschend erfolgreich, trotz der extremen Kluft zwischen Arm und Reich, ideologischer und religiöser Spannungen und sprachlicher Barrieren im Land. Die wahlberechtigte Bevölkerung Indiens grenzt an die 900 Millionen Menschen und muss innerhalb von fünf Wochen über die Sitzverteilung des indischen Unterhauses (Lok Sabha) entscheiden. Im Fokus stehen erneut die beiden großen Parteien, die Bharatiya Janata Party (BJP) und der Indian National Congress (INC) sowie die Frage, ob die BJP nach einer von Höhen und Tiefen geprägten Regierungszeit unter der Führung Narendra Modis die Stellung halten kann. Dennoch steigt bei dieser Wahl auch die Bedeutung regionaler Kleinparteien und deren politische Umwerbung, da sie als möglicher Partner die eine oder andere Weiche für den Wahlsieg zu stellen vermögen.

Terroranschlag in Kaschmir: Der Monat danach

Der Anschlag am 14. Februar 2019, zu dem sich die Terrorgruppe Jaish-e Mohammed (JeM) im Anschluss bekannte, stellte einen der schwerwiegendsten Vorfälle der letzten Jahrzehnte im ständigen Konflikt der benachbarten Nuklearmächte Pakistan und Indien um die Region Kaschmirs dar. Indien sieht die Schuld bei Pakistan und antwortete mit Luftangriffen auf mutmaßliche Trainingscamps der Gruppierung in Balakot, Pakistan. Indien wertete diese als Erfolg, zumal zahlreiche Terroristen getötet worden seien. Pakistan erklärte danach, nur unbewohntes Waldgebiet sei bei den Angriffen getroffen worden. Was genau geschah im indischen Pulwama-Distrikt und inwieweit können die Geschehnisse die anstehenden Parlamentswahlen auf Unionsebene im April beeinflussen?

Welt-Interview mit Peter Rimmele: Eskalation zwischen Indien und Pakistan?

Peter Rimmele in einem Telefon-Interview zu den jüngsten Spannungen in Kaschmir

Peter Rimmele, Leiter des Auslandsbüro der KAS in Indien, beschreibt, was in der Kaschmir-Region im Februar geschah und gibt eine Einschätzung der Situation ab.

Kongress entthront BJP in drei entscheidenden Bundesstaaten

Fünf indische Bundesstaaten wählten zum Ende des vergangenen Jahres neue Besetzungen der Länderparlamente und entschieden damit nicht nur über die Politik ihres Staates, sondern ließen auf einen möglichen Ausgang der nationalen Wahlen im Frühling 2019 schließen. Den Wahlkämpfen in Madhya Pradesh, Rajasthan und Chhattisgarh war gemein, dass die zwei Hauptakteure der indischen Parteienlandschaft erbittert um die Wählergunst buhlten, entfacht durch den Wunsch der Kongresspartei (INC), seine politische Macht zu rehabilitieren und dem Ziel der Bharatiya Janata Party (BJP), die derzeit regierenden Chief Minister in ihren Ämtern zu halten. Die Parteiführer von BJP und Kongress waren sich der Symbolkraft dieser Wahlen bewusst und scheuten nicht davor zurück, sowohl über digitale Plattformen als auch auf offener Bühne den Gegner zu diffamieren. In den Bundesstaaten Telangana und Mizoram standen die regionalen Parteien im Rampenlicht.

"2 + 2 talks" in Delhi - Ein neues Bündnis zwischen Indien und den USA?

Am 6. September fand in Neu-Delhi der 2+2-Dialog zwischen den Außen- und Verteidigungsministern der USA und Indiens statt. Die Gespräche sind ein weiterer Schritt in der Vertiefung der Kooperation zwischen beiden Ländern.

Studie zu Digitalisierung, Energiesicherheit und geostrategischen Auswirkungen

Energy Security in a Digitalized World and its Geostrategic Implications

Globale Energiesysteme stehen derzeit vor vielfältigen Herausforderungen. Diese Wende hin zu einem Energiesystem ohne fossile Brennstoffe lässt sich am besten anhand von drei sich gegenseitig verstärkenden strategischen Trends beschreiben: Dekarbonisierung, Digitalisierung und Dezentralisierung. Die Digitalisierung bietet vielfältige Möglichkeiten für Energieversorger, Händler und Verbraucher, birgt aber auch Sicherheitsbedrohungen. Diese Studie von Dr. Frank Umbach gibt einen umfassenden Überblick über die Auswirkungen der Digitalisierung auf das globale Energiesystem.(Nur auf Englisch)

Indien trauert um Atal Bihari Vajpayee

Interview der Deutschen Welle mit Peter Rimmele

In einem Interview mit der Deutschen Welle geht Peter Rimmele auf die Rolle des ehemaligen indischen Premierministers und politischen Brückenbauers Atal Bihari Vajpayee ein, der am 16. August 2018 verstarb.

Goods and Services Tax (GST) – Erfolg oder Bürokratiemonster?

Ein Jahr nach der Einführung der umfangreichen Steuerreform steht diese auf dem Prüfstand

Mit der Einführung der Goods and Services Tax (GST) hat Indien seit dem 1. Juli 2017 ein einheitliches Umsatzsteuersystem. Ein Jahr nach der Einführung wird deutlich, dass die Reform zwar mit Anfangsschwierigkeiten zu kämpfen hat, dies jedoch bei einem Projekt solchen Umfangs auch im internationalen Vergleich normal ist. Langfristig werden die Erfolge der Reform, wie die Schaffung eines einheitlichen indischen Wirtschaftsraums und die Verbreiterung der Steuerzahlerbasis, überwiegen.

Multilateralism In A Changing World Order

“Multilateralism In A Changing World Order” beleuchtet, wie sich unterschiedliche Formen und Muster des Multilateralismus in der aktuellen internationalen Ordnung entwickeln. Experten aus Asien und Europa untersuchen sich im Aufbau befindliche multilaterale Ansätze in ausgewählten Politikfeldern und analysieren, welche Arten multilateraler Zusammenarbeit zu erwarten sind.

Nachwahlkrimi in Karnataka

Serie bedeutender Landeswahlen als Stimmungsmesser für die Parlamentswahlen 2019 eingeläutet

Am 12. Mai fanden in Karnataka Wahlen statt, aus der zwar die Bharatiya Janata Party (BJP) mit deutlichen Gewinnen als stärkste Kraft hervorging, aber nicht die nötige Mehrheit für eine Regierungsbildung erringen konnte. Ein unkonventioneller Versuch, trotz der fehlenden Mehrheit die Regierung zu stellen, scheiterte bereits nach zwei Tagen.