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Am 21. März 2010 wurde bei der Regierung unter Benjamin Netanjahu die Entscheidung Nr. 1539 getroffen, 800 Millionen ILS in die wirtschaftliche Entwicklung von 12 arabischen und drusischen Ortschaften in Israel zu investieren. Das sogenannte „Fünf-Jahre-Programm” soll während der Jahre 2010–2014 umgesetzt werden und soll sich um die folgenden Lebensaspekte der arabischen Bevölkerung Israels kümmern: Erweiterungen der Möglichkeiten zur Erwerbstätigkeit, Wohnlösungen, Verbesserung der Verkehrs- und Zugänglichkeit, Stärkung des Humankapitals und persönliche Sicherheit.

Die Konferenz erörtert, inwiefern dieses Programm, das von Seiten einer rechtsorientierten Regierung kommt, als ein positiver Wendepunkt in der Beziehung zwischen dem Staat und seinen arabischen Bürgern angesehen werden kann, vor allem auf Grund der immer weiter steigenden Entfremdungsgefühle der arabischen Minderheit in den letzten Jahren gegenüber dem Staat und der jüdischen Mehrheit.

Zentrale Fragen, die zur Diskussion stehen:

• Welche Hindernisse stehen der Entwicklung der arabischen Ortschaften im Wege und wie kann man diese überwinden?
• In wiefern kann das „Fünf-Jahre-Programm” die Bedürfnisse dieser Ortschaften beantworten?
• Unterscheidet sich dieses Programm von früheren Regierungsprogrammen und verkündet es eine Veränderung in der Position der Regierung?
• Wie kann man die Erfolgschancen dieses Programms erhöhen?

An der Konferenz nehmen hochrangige Referenten teil, darunter Repräsentanten der Regierungsorgane, zivilgesellschaftliche Organisationen und Akademiker.

Programm

16:00–16:15 Grußwort

Einleitung:Dr. Ephraim Lavie, Konrad Adenauer Programm

für jüdisch-arabische Zusammenarbeit, Tel Aviv Universität

Dr. Lars Hänsel, Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Israel

Prof. Eyal Zisser, Leiter des Moshe Dayan Zentrums,

Universität Tel Aviv

16:15–17:451. Sitzung:

Hindernisse in der Entwicklung der arabischen Ortschaften

Vorsitzender: Anna Hazan, Israelisches Innenministerium

Referenten: Prof. Aziz Hader, Van Leer Institut, Truman Institut und David Yalin College, Jerusalem

RA Sussan Zaher, Adallah-Zentrum

Dr. Nahum Ben Elia, Berater für kommunale Politik, Floersheimer Studien an der Hebräischen Universität, Jerusalem

17:45–18:00Kaffeepause

18:00–19:302. Sitzung:

Das „Fünf-Jahre-Programm” der Regierung und die Reaktion der arabischen Öffentlichkeit

Vorsitzender: Dr. Ephraim Lavie, Konrad Adenauer Programm

für jüdisch-arabische Zusammenarbeit, Tel Aviv Universität

Referenten:Iman Siff, Premierministeramt

Michal Belikoff, „Sikui” NGO

Jaffer Fareh, Mussawa-Zentrum