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Veranstaltungsberichte

Die Europäische Union: Vor neuen Herausforderungen

Internationale Wissenschaftler diskutierten am 23. und 24. Mai die Rolle der EU und Europas in Zeiten wirtschaftlicher Umbrüche und neuer außenpolitischer Herausforderungen. Zu dem Symposium hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung und die Adenauer Division der Ben-Gurion-Universität zusammen mit dem Israel Council on Foreign Relations (ICFR) eingeladen.

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Dr. Sharon Pardo, Direktor der Adenauer Division for the Study of European Politics of Society, eröffnete die Veranstaltung im Konrad-Adenauer-Konferenzzentrum in Jerusalem. Im ersten Themenblock setzten sich die Teilnehmer mit innereuropäischen Hindernissen wie der Ratifizierung des Lissabon-Vertrags und wirtschaftlicher Entwicklung auseinander. Prof. Amy Verdun von der Victoria-Universität in Kanada und Prof. Kurt Huebner, Direktor des Institute for European Studies an der British Columbia-Universität fokussierten in ihren Vorträgen Finanzmarktintegration nach der Finanz- und Wirtschaftskrise, Euroskepsis, sowie das Herausbilden einer europäischen Identität und die damit verbundenen Schwierigkeiten der EU-Integration. In diesem Zusammenhang wurde bemerkt, dass EU-Wirtschaft von EU-Politik abhänge und die wirtschaftliche Einheit der politischen folge werde.

Im Hinblick auf den Konflikt im Nahen Osten, veranschaulichte Dr. Shlomo Shpiro der Bar-Ilan-Universität die Beteiligung der Vereinten Nationen und der Europäischen Union bei der Friedenssicherung. Die Erfahrungen aus den bisherigen international gestützten Missionen seien für die gegenwärtigen und zukünftigen Einsätze relevant. Zum Abschluss seines Berichts lenkte Dr. Shpiro den Blick auf eine Neuordnung ziviler und militärischer Operationen für eine effiziente Zusammenarbeit. Dr. Rafaella A. Del Sarto des Middle East Centre am St. Antony's College, Oxford, positionierte die EU als sicherheitspolitischen Akteur und deutete auf die Gefahr hin, Konflikte mit Finanzmitteln zu lenken anstatt sie zu lösen. Die Diskussion mit dem Publikum entwickelte sich dahin, dass die Europäische Union längst kein Papiertiger mehr sei. Die Strukturierung der Einsätze im Nahen Osten sei nicht perfekt, aber funktions- und ausbaufähig.

Zum Thema „Aufstrebendes Asien“ präsentierte Prof. Martin Holland von der Canterbury-Universität in Neuseeland eine Studie des National Centre for Research on Europe (NCRE) zur Wahrnehmung der EU und Europas im Asien-Pazifik-Raum. Prof. Elise Brezis, Direktorin des Azrieli Center for Economics Policy an der Bar-Ilan-Universität, unterstützte die Ergebnisse und betrachtete das europäisch-asiatischen Verhältnis eingehend. Insgesamt wurde festgestellt, dass die Europäische Union als Einheit des Frieden, der Sicherheit und der Demokratie wahrgenommen werde. Dabei symbolisiere vor allem der Euro die wirtschaftliche Stärke der EU. Technologischer Fortschritt, Migration in und innerhalb der EU sowie Regierungswechsel würden die globale Position der EU auf wirtschaftlicher und politischer Ebene stärken.

Prof. Charels Kupchan von der Georgetown-Universität, USA, wies in seinem Vortrag über die transatlantischen Beziehungen nach dem Lissabon Vertrag darauf hin, dass sich die Außenpolitik der USA und der EU in den letzten Jahren verändert habe. Der Kongress der Vereinigten Staaten sei EU-polarisiert und eine Renationalisierung einzelner EU-Mitgliedsstaaten erleichtere nicht eine Einheitspolitik der Europäischen Union gegenüber den USA. Dr. Claire Spencer, Vorsitzende des Middle East and North Africa Programme, nahm zu den aktuellen Entwicklungen in der Arabischen Welt Stellung. Auf einen Arabischen Frühling folge ein schwieriger Sommer, so Dr. Spencer.

In einer Podiumsdiskussion stellte sich abschließend die Frage, welche Auswirkungen die Umbrüche in der arabischen Welt auf Europa haben. Die Diskussionsteilnehmer äußerten sich über Integration, Rechte von Minderheiten und die Reaktionen der arabischen Bevölkerung in verschiedenen Ländern Europas. Dr. Bashar Azzeh, Gründungsmitglied der „The March 15th Movement“, bemerkte, dass der Arabische Frühling den Eindruck erwecke, als folge ein arabischer Sommer, Herbst und Winter. Ein Zweites Arabisches Erwachen sei ein treffenderer Terminus, die bereits der Nachrichtensender Al Jazeera verwende. Auch der israelisch-palästinensische Konflikt bleibe von der arabischen Neuorientierung nicht unbeeinflusst. Gesellschaften bestehen aus dynamischen Individuen - so werden auch die arabischen Umbrüche ihre Veränderungen für Europa mit sich bringen.

Carolin Leist

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