Neben den Angehörigen der Kadmia-Partei (David Tal) und vom Koalitionspartner Gil (Itshac Galantee) sowie von Israel Beteinu (Sofa Landver) nahm mit Amnon Cohen erstmals ein Angehöriger der ultraorthodoxen Shass-Partei an einer Delegation der KAS teil. Cohen ist außerdem Vizepräsident der Knesset.

Ziel der Reise war es, den Dialog zwischen den beiden Parlamenten zu stärken, direkte Kontakte zwischen den Parlamentariern, insbesondere Ausschussvorsitzenden, aufzubauen und gegenseitig Erfahrungen über die Arbeitsweise der beiden Parlamente auszutauschen.

Die Delegation wurde vom Präsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Norbert Lammert, sowie vom Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses, Walter Momper, empfangen.

Ein großer Teil des Programms war Gesprächen mit Ausschussvorsitzenden, Abgeordneten und Mitarbeitern im Bundestag gewidmet. Diskutiert wurden dabei aber nicht nur die politischen Inhalte, mit denen sich die jeweiligen Ausschüsse befassen. Wichtig war für die israelischen Gäste auch der Austausch über Verfahrensfragen und technische Details der Arbeit des Parlaments.

In vielen Gesprächen wurden ebenfalls aktuelle politische Fragen in Deutschland und Israel angesprochen. Mit Verfassungsexperten diskutierten die Teilnehmer die Entwicklung der Gesetzgebungsprozesse in Deutschland. Auch die Frage der Rolle einer Verfassung in der Demokratie war insbesondere für die israelischen Gäste von hoher Bedeutung: Derzeit wird in Israel unter Leitung von Prof. Ben Sasson ein erster Verfassungsentwurf erarbeitet, wobei es Kritiker in der israelischen Politik und Gesellschaft gibt, welche sich grundsätzlich gegen eine Verfassung aussprechen. Mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit und Soziales wurden Probleme der demographischen Entwicklung und die Konsequenzen für die sozialen Sicherungssysteme diskutiert. Im Gespräch wurden die vielen Gemeinsamkeiten deutlich, welche Israel und Deutschland in diesen Fragen verbinden, und wie viele konkrete Erfahrungen ausgetauscht werden können. Der Ausschussvorsitzende im Bundestag, Gerald Weiß, bezeichnete deshalb das Gespräch auch als „spannender als ein Krimi“.

Die israelischen Gäste informierten sich außerdem über den Wahlkampf in Niedersachsen und Hessen. Dabei spielte im Zusammenhang der Inneren Sicherheit auch ganz aktuell das Thema der Integration von Ausländern in Deutschland eine wichtige Rolle, welche u.a. mit Wolfgang Bosbach intensiv diskutiert wurde. Außenpolitische Fragestellungen und die Lage im Nahen Osten wurden mit Vertretern des Auswärtigen Amtes und dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz, und mit Eckard von Klaeden diskutiert. Dabei nahmen die Fragen nach dem Umgang mit dem Iran sowie die weitere Entwicklung im Annapolis-Prozess einen hervorgehobenen Stellenwert ein.

Insgesamt sind während des Programms die vielen Gemeinsamkeiten der Parlamentsarbeit in Deutschland und Israel deutlich geworden. Zu den Gemeinsamkeiten gehört auch, dass die Öffentlichkeit im Allgemeinen zu wenig von der Arbeit des Parlaments und von den Abgeordneten weiß. Allerdings wurden auch signifikante Unterschiede deutlich: so sind z.B. im Gegensatz zum Bundestag alle Ausschusssitzungen der Knesset öffentlich und können teilweise sogar im Internet mitverfolgt werden.

Das Programm hat sicher dazu beigetragen, vielfältige Erfahrungen auszutauschen, voneinander zu lernen und Kontakte zu knüpfen, welche die direkte Weiterführung des Dialogs ermöglichen.

Dr. Lars Hänsel