Herr Schockenhoff betonte, dass er sich sehr darüber freue, das im letzten Jahr in Rom begonnene Gespräch zum Thema ‚Russland-Politik der Europäischen Union’ mit den bekannten Partnern fortsetzen zu können. Russland, wo es den Wechsel zu Medwedjew gegeben hat, setze in seiner internationalen Politik weiterhin darauf, Stärke zu zeigen, wofür die Ankündigung Medwedjews, an der NATO–Ostgrenze Raketen zu stationieren als Reaktion auf die Wahl Barack Obamas zum amerikanischen Präsidenten, ein weiteres Beispiel sei.

Gerade weil die jüngsten Signale aus Russland eher nicht auf Kooperation deuteten, hob Herr Schockenhoff hervor, dass für eine erfolgreiche Russlandpolitik die Geschlossenheit der EU die wichtigste Voraussetzung sei. Auch wenn Russland dazu neige, bilaterale Beziehungen mit europäischen Ländern zu suchen, müsse die EU zu einer gemeinsamen Energie-Außenpolitik und Sicherheitspolitik finden.

Um Russland in seinem inneren gesellschaftlichen Modernisierungsprozess zu stärken, nach Schockenhoff der Schlüssel für die Zukunft eines politisch und wirtschaftlich stabilen Russland, sei der gesellschaftliche Austausch auf allen Ebenen, also die auch von der EU-Kommission angeregte Nachbarschaftspolitik zu fördern. Herr Schockenhoff ist Koordinator für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit. Abschließend trat er für eine klare europäische Perspektive für die Ukraine ein, weil dieses Zukunftsmodell auch auf Russland ausstrahlen werde.

In der anschließenden Diskussion am Runden Tisch wurde vor allem die Bedeutung der Absprache der europäischen Länder untereinander im Hinblick auf Russland und des Austauschs in allen gesellschaftlichen Bereichen bekräftigt. (Dr. Antje Ehrhardt Pioletti)