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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

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Japans heißer Sommer

Premier im Umfragetief, Kabinettswechsel, Nordkorea provoziert Sicherheitslage

Von Sommerloch keine Spur. Die erfolgsverwöhnte LDP und Premierminister Abe sehen sich mit der harten Realität von Wahlniederlagen, rasant sinkenden Zustimmungsraten und politischen Skandalen konfrontiert. Abe und seine Regierung sind stark angeschlagen; ein neues Kabinett bestehend aus Ministerveteranen soll Stabilität schaffen. Zur gleichen Zeit droht die Nordkoreanische Bedrohungssituation zu eskalieren.

Hannes Bublitz
23. August 2017
Länderberichte

Hole-in-One für Japan?

Premierminister Shinzo Abe und Präsident Donald Trump spielen um die Zukunft der japanisch-amerikanischen Beziehungen

Am 12. Februar fand das erste offizielle Staatstreffen zwischen Premierminister Shinzo Abe und Präsident Donald Trump im Weißen Haus statt. Shinzo Abe ist somit der zweite Staatschef nach der britischen Premierministerin Theresa May, der Trump nach seiner Inauguration zum Präsidenten der Vereinigten Staaten besuchte. Die beiden Staatsoberhäupter bekräftigten die sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Nationen im Rahmen eines Gipfels in Washington D.C.

Hannes Bublitz, Akim Enomoto
22. Februar 2017
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Kabinett 4.0

Premierminister Shinzo Abe stellt die Weichen für die Zukunft der Liberaldemo-kratischen Partei

Am 10. Juli 2016 fuhr Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) bei den Oberhauswahlen einen beeindruckenden Sieg ein. Wie für die LDP-Führung nach wichtigen Wahlen üblich, folgte nur wenige Wochen darauf eine Kabinettsumbildung. Dies ist das vierte Mal seit 2012, dass Shinzo Abe seine Regierung umbildet. Einerseits wurden treue Verbündete in ihren Ämtern bestätigt und damit der Kurs der „Abenomics“ gestärkt; andererseits wurden Ministerposten durch aufstrebende Protegés Shinzo Abes neu besetzt, um den Weg der LDP in die Zukunft zu ebnen.

Stefan Samse, Hannes Bublitz, Akim Enomoto
5. August 2016
Länderberichte

Im Reich der ‚Salarymen‘

Unter japanischer Präsidentschaft sucht die G7 nach den Rezepten für mehr Wachstum

Diese Woche beginnt im japanischen Ise-Shima der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten. Im Vorfeld haben sich die Finanzminister der Gruppe in Sendai versammelt. Japan will die ausländischen Gäste für seine Abenomics gewinnen. Vor allem mit Deutschland bahnen sich dabei spannende Diskussionen an. An wichtigen strukturellen Problemen der japanischen Wirtschaft zielt die geldpolitische Debatte vorbei.

Paul Linnarz
20. Mai 2016
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Denkbar ungünstig

Rücktritt von Wirtschaftsminister Amari stellt japanische Regierung vor neue Herausforderungen

Im internationalen Vergleich zählt Japan zu den Ländern, in denen besonders viele Spitzenpolitiker vorzeitig ihren Rücktritt erklären (müssen). Unter Premierminister Shinzo Abe sind bereits drei Minister wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten ausgeschieden. Dass jetzt auch Wirtschaftsminister Akira Amari seinen Hut nahm, ist für die japanische Regierung aber ein besonders schwerer Rückschlag.

Paul Linnarz
29. Januar 2016
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Ende der Eiszeit?

JAPAN UND SÜDKOREA VERSTÄNDIGEN SICH AUF HILFSFONDS FÜR ZWANGSPROSTITUIERTE

Jahrzehntelang stand die Auseinandersetzung über das Schicksal der „Trostfrauen“ einer Aussöhnung zwischen Südkorea und Japan im Weg. Am Montag 28. Dezember erzielten beide Länder nun endlich einen Durchbruch zur Beilegung des Konflikts. Zumindest auf der Regierungsebene sind mit der Übereinkunft die Weichen für eine „neue Ära“ in den bilateralen Beziehungen gestellt.

Paul Linnarz
29. Dezember 2015
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Keine Panik, alles „new normal“!

Für die Weltwirtschaft hat sich China in kürzester Zeit vom Hoffnungsträger zum Sorgenkind entwickelt

Mit seiner schwächelnden Konjunktur und erheblichen Kursverlusten zieht China die Aktienmärkte weltweit nach unten. Viele Handelspartner der Volksrepublik, darunter allen voran die Rohstoffexporteure, fürchten um ihren wichtigsten Kunden. Die Turbulenzen der letzten Wochen sind aber keine Wirtschafts-, sondern allen voran eine Vertrauenskrise, teilweise gepaart mit völlig überzogenen Erwartungen.

Paul Linnarz
2. September 2015
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Nippon bereitet sich auf Auslandseinsätze vor

Japanisches Unterhaus verabschiedet neue Sicherheitsgesetze

Nach zähen Verhandlungen hat das Unterhaus in Tokio neue Sicherheitsgesetze verabschiedet. Zwar muss das Regelwerk jetzt noch vom Oberhaus beschlossen werden, aufgrund der komfortablen Mehrheiten für die Regierungskoalition aus LDP und Komeito-Partei steht der endgültigen Zustimmung aber praktisch nichts mehr im Wege. Künftig dürfen die japanischen Selbstverteidigungsstreitkräfte nach den neuen Bestimmungen unter Auflagen auch im Ausland eingesetzt werden. In der japanischen Bevölkerung sind die Gesetze höchst umstritten.

Paul Linnarz, Hannes Bublitz
21. Juli 2015
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Triumph auf dünnem Eis

Vorgezogene Neuwahlen sichern die Machtbasis des japanischen Premierminister auch in den eigenen Reihen

Die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) von Premierminister Shinzo Abe und ihr kleiner Koalitionspartner New Komeito konnten ihre Zweidrittelmehrheit im japanischen Unterhaus bei der gestrigen Wahl (14.12.) erfolgreich verteidigen. Die Wahlbeteiligung war jedoch so niedrig wie niemals zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg.

Paul Linnarz, Akim Enomoto
15. Dezember 2014
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Erweitertes Einsatzprofil für japanische Selbstverteidigungsstreitkräfte

Regierungsbeschluss gilt als Zäsur in der japanischen Nachkriegsgeschichte

Nach mehrwöchigen Verhandlungen haben sich die Liberaldemokratische Partei (LDP) unter Japans Premierminister Shinzo Abe und ihr kleiner Koalitionspartner New Komeito auf eine Neuinterpretation der Verfassung geeinigt. Demnach soll sich Japan künftig auf das Recht zur kollektiven Selbstverteidigung berufen dürfen. Die Regierung in Tokio hat die neuen Leitlinien heute beschlossen.

Paul Linnarz
1. Juli 2014
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Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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