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Jordaniens neuer Gesetzesentwurf zum Wettbewerbsrecht: Erfolge und notwendige Verbesserungen

Am 25. Januar 2012 veröffentlichte die Konrad-Adenauer-Stiftung Amman gemeinsam mit der Talal Abu Ghazahleh Graduate School of Business ein Buch mit dem Titel: „Jordan´s New Draft Competition Law: Achievement Made, Improvement Required“. Die Publikation thematisiert ein neues Wettbewerbsgesetz, das dazu beiträgt, ertragreiche Geschäftsumgebungen zu fördern und Wettbewerbsmethoden weiterzuentwickeln.

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Veranstaltung: Buchpräsentation

Datum/Ort: Grand Hyatt Hotel, Amman

Konzept: Mr. Mustafa Nasreddin, Dr. Martin Beck Organisation: Talal Abu-Ghazaleh Organization, Konrad-Adenauer-Stiftung Amman

Programmübersicht

Mittwoch, 25. Januar 2012

Begrüßungsreden:

Herr Mustafa Nasereddin

Leitender Geschäftsführer

Talal Abu-Ghazaleh Organization

Amman –Jordan

Dr. Martin Beck

Landesbeauftragter

Konrad Adenauer Stiftung Amman

Amman – Jordan

Herr Hussein Al Hamadani

Minister für Industrie und Handel

Amman – Jordan

Einleitung

Unter der Schirmherrschaft des Ministers für Handel und Industrie, Seiner Exzellenz Herr Sami Gammoh, veröffentlichte die Talal Abu Ghazaleh Organisation/TAG-Org gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung Amman/KAS Amman ein Buch mit dem Titel: „Jordaniens neuer Gesetzesentwurf zum Wettbewerbsrecht: Erreichte Ziele und notwendige Verbesserungen. Die Zusammenstellung von Essays und Analysen basiert auf dem Workshop: „Die nationale Strategie zur Entwicklung eines modernen Wettbewerbsrecht für Jordanien“, welcher im September 2010 in Amman veranstaltet wurde. Die Publikation ist das Ergebnis engagierter Arbeit und tiefgehender Recherchen der Mitwirkenden.

Herr Mustafa Nasreddin, Geschäftsführer der Talal Abu Ghazaleh Organisation, lobte die Partnerschaft zwischen der TAG-Org und der KAS Amman. Er führte aus, dass das Buch das Resultat einer fortwährenden Kooperation der vergangenen zwei Jahre sei, die darauf abziele das jordanische Wettbewerbsgesetz voranzubringen. In Anbetracht der Wichtigkeit der Arbeitspapiere sei es notwendig gewesen, diese in einem Buch zusammenzustellen, insbesondere, da diese Art von Publikationen in der Arabischen Welt selten sei. Herr Nasereddin nannte das Buch ein Zeugnis der effizienten und langen Arbeit der Mitwirkenden. Er schloss damit, dass er Jordaniens Rolle als zielstrebige und innovative Nation in der Region würdigte. Das Ziel der TAG-Org sei es, sich stärker in die Förderung effektiver Wirtschaftspolitik einzubringen, da diese ein Vorbild für die gesamte arabische Welt darstelle.

Dr. Martin Beck, Landesbeauftragter der KAS Amman, betonte die positiven Schritte, die die jordanische Regierung unternommen habe, um das wirtschaftspolitische Umfeld in Jordanien zu verbessern. Er stellte die Etablierung des Kartellamts heraus – eine Abteilung des Ministeriums für Industrie und Handel – und wies auf einige, seit dessen Etablierung vollbrachten Leistungen hin. Dr. Beck legte eindringlich dar, wie wichtig die Anwerbung in- und ausländischer Investitionen für Jordanien sei. Diese Investitionen könnten durch die Umsetzung von Gesetzen, welche wettbewerbsorientierte Geschäftspraktiken schützen, erreicht werden. Er rief alle, die an der Entwicklung eines besseren Wettbewerbsgesetzes interessiert sind, dazu auf, sich durch den Austausch von Ideen und Expertenwissen an dem Prozess zu beteiligen.

Herr Hussein Al-Hamadani, Direktor des Kartellamts, dankte im Namen des Ministers für Industrie und Handel, der TAG-Org und der KAS Amman für ihre Publikation, die dazu beitragen soll, Jordaniens Wettbewerbsgesetz zu verbessern. Er betonte das Interesse des Ministers an der Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft bei der Entwicklung von Gesetzen und Regularien. Herr Al-Hamadani erläuterte ferner, dass es die Aufgabe des Kartellamts sei, Konsumenten zu schützen, den Markt zu regulieren sowie Beamte und Richter in diesen Themenbereichen auszubilden.

Publikation

Die Autoren der Essays legen dar, warum Wettbewerbsgesetze für wirtschaftliche Entwicklung und Korruptionsbekämpfung notwendig sind. Das Buch skizziert die Gestaltung des Kartellamts und seine Verantwortung als Verwaltungsgremium. Weitere Artikel gehen zudem auf die Rolle des Amts bei Schutz einer wettbewerbsorientierten Unternehmenskultur und gleichzeitiger Verhinderung des Missbrauchs von Monopolstellungen ein.

Das Buch gibt einen Überblick über das Wettbewerbsgesetz selbst, bietet eine historische Perspektive und eine Erläuterung der juristischen Klauseln. Es enthält außerdem einen Vergleich zwischen den Wettbewerbsgesetzen Jordaniens und jenem anderer arabischer Länder und erläutert die Notwendigkeit der Umsetzung solcher Gesetze, unter Einhaltung internationaler Standards. In der gesamten Publikation unterbreiten die Autoren Vorschläge, wie man das acht Jahre alte Gesetz auf den neuesten Stand bringen könne. Das Buch ist für jeden relevant, der sich für das Wettbewerbsrecht, juristische Vorgehensweisen und wirtschaftliche Thematiken interessiert.

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