Fachkonferenz

Konstitutionalismus in Kambodscha

Stand des Konstitutionalismus in Kambodscha und ausgewählten asiatischen Staaten

Die KAS Kambodscha veranstaltet ihren 15. Law Talk zum Thema Konstitutionalismus in Kambodscha und ausgewählten asiatischen Ländern und geht somit der Frage nach, welche Rolle Verfassungen und ihre immanenten Werte spielen.

Details

Die Unterstützung bei der Entwicklung eines Rechtssystems ist eine der Kernaufgaben der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kambodscha. Das Ziel der Veranstaltungsreihe der Law Talks ist die Förderung einer lebhaften und fruchtbaren Diskussion zwischen Experten aus Theorie und Praxis sowie zwischen den verschiedenen Generationen. Aufgrund des rechtlichen Vakuums in der Zeit nach der Herrschaft der Roten Khmer ist es heute in Zeiten von Wissenschafts- und Meinungsfreiheit von erheblicher Bedeutung, die lange vernachlässigte Debatte über Rechtsetzung wiederzubeleben.

Der 15. Law Talk steht im Zeichen des kambodschanischen Verfassungsprozesses. Die Veranstaltung wird Rechtsexperten aus Kambodscha und weiteren Staaten zusammenbringen, damit diese ihre Erfahrung austauschen können. Die aktuelle Verfassung Kambodschas steht für das oberste Recht im Königreich. Sie vereint Werte wie Rechtstaatlichkeit, Menschenrechte, Demokratie und Machtteilung im rechtlichen und politischen System des Königreichs. Darüber hinaus ist in der Konstitution die Staatsorganisation festgehalten, da Funktionen und Verantwortlichkeiten wie das Wahlsystem und die Rolle von poltischen Parteien und Institutionen niedergeschrieben sind. Der Verfassungstext des Königsreichs unterscheidet sich auch heute noch von der Verfassungswirklichkeit. Dies betrifft vor allem die Bereiche Politik, Soziales und Wirtschaft, in denen es zur Untergrabung von Verfassungsrechten kommt. Diese drei Rechtsbereiche werden auch beim 15. Law Talk der Konrad-Adenauer-Stiftung im Vordergrund stehen.

Die beiden Vorträge des ersten Veranstaltungstages (24. Februar) zeigen detaillierte Perspektiven des kambodschanischen und des südostasiatischen Konstitutionalismus auf. Zunächst wird Prinz Nordom Sirvudh, Mitglied des Verfassungsrates, die Teilnehmer über den kambodschanischen Verfassungsrat und die Förderung von Rechtstaatlichkeit im Königreich informieren. Im Anschluss referiert Dr. Kevin Tan von der National Univerity Singapur über Kontinuitäten und Brüche im südostasitischen Konsitutionalismus.

Der Samstag (25. Februar) beginnt mit einem Vortrag von Prof. Dr. h.c. Rudolf Mellinghoff, Präsident des Bundesfinanzhofs und ehemaliger Richter des Bundesverfassungsgerichts. Er wird die verfassungsmäßige Sicherung von Rechten und politischen Freiheiten beleuchten. Im Anschluss findet der erste Diskussionsblock zu den Verfassungsprozessen in Myanmar, Vietnam und Nepal statt. Im zweiten Block wird die Entwicklung Kambodschas seit 1993 in Hinblick auf soziale, politische und wirtschaftliche Rechte unter der kambodschanischen Verfassung historisch analysiert. Mithilfe der vorgestellten Ergebnisse aus der historischen Betrachtung Landes werden im Anschluss in Arbeitsgruppen aktuelle Herausforderungen und Lösungsansätze für den kambodschanischen Verfassungsprozess erarbeitet.

Nach der Präsentation der Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen wird es am letzten Veranstaltungstag (26. Februar) abschließend eine gemeinsame Diskussion über Wege zur Stärkung und Förderung des Konstitutionalismus in Kambodscha geben.

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Veranstaltungsort

Siem Reap

Kontakt

René Gradwohl

René Gradwohl bild

Leiter des Auslandsbüros in Kambodscha

rene.gradwohl@kas.de +855 23 996 170 +855 23 213 364
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Saroeun Mom

Einzeltitel
22. Dezember 2016
Kambodschanisches Verfassungsrecht

Bereitgestellt von

Auslandsbüro Kambodscha