Der Haushaltsplan, kein Buch mit sieben Siegeln? - Kommunalpolitik in Deutschland
Veranstaltungsberichte
Der Haushaltsplan, kein Buch mit sieben Siegeln? Gemeindeordnung-Hauptsatzung-Geschäftsordnung-wie finde ich mich zurecht?
Mit diesen und vielen weiteren Fragen beschäftigten sich 19 alte und neue Gemeinderäte aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vom 28. Juni bis zum 29. Juni 2019 im Geistlichen Zentrum in St. Peter.
Den ersten Tag gestaltete Herr Dorian Vedder, der Leiter der Finanzverwaltung von Kirchzarten. Er erklärte ausführlich das neue kommunale Haushaltsrecht und verglich auch die Unterschiede in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Nach diesem Vortrag durften die amtierenden Ortschafts- und Gemeinderäte selber an unterschiedlichen Haushaltsplänen ihr neu gewonnenes Wissen testen und vertiefen.
Micha Bächle, amtierender Bürgermeister der Stadt Bräunlingen und ehemaliger Gemeinderat der Stadt Löffingen referierte am zweiten Tag. Er erarbeitete zusammen mit den Seminarteilnehmern die Aufgaben, Rechte und Pflichten eines Gemeinderats und dessen Zuammenspiel mit dem Bürgermeister, der Verwaltung und den Bürgern. Anschließend wurden noch offene Fragen und Themen beantwortet und bearbeitet. Besonders intensiv wurde über die Themen der Befangenheit und des Rederechts in den Ausschüssen in der sehr interaktiven Runde diskutiert.
