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Was kommt nach MONUC?

Die Regierung der Demokratischen Republik Kongo hat bekräftigt, dass die Truppen der Vereinten Nationen im kommenden Jahr das Land verlassen sollen. Doch wie sicher ist das Land ein Jahr vor der nächsten Präsidentschaftswahl?

„Fotografieren unerwünscht!“

Wenn die Wahrheit auf der Strecke bleibt - Ein Blick auf die Medienlandschaft in der DR Kongo

Reisende in die Demokratische Republik Kongo werden bereits am Flughafen N`djili von Kinshasa bemerken, dass sie sich nicht gerade im touristenfreundlichsten Land Afrikas befinden. Erinnerungsfotos jeder Art sind unerwünscht. In der Zeit von 1965 bis 1997, unter der Diktatur von Mobutu Sese Seko, war jeder Bürger dazu angehalten, darauf zu achten, dass Ausländer das Übel des Landes nicht auf Fotos festhalten und in die Welt hinaustragen. Auch die Bevölkerung war zum Teil misstrauisch gegenüber eingereisten Journalisten, Fotografen und Touristen.

Regierungsumbildung in der DR Kongo

Präsident Joseph Kabila hat die Regierung umgebildet. Die Zahl der Kabinettsmitglieder wurde von 54 auf 44 reduziert. Der neuen Regierung gehören drei Vize-Premierminister, 33 Minister und sieben Vize-Minister an. Neu besetzt wurden auch der Chef des Präsidialamtes sowie der Sonderberaters des Präsidenten für Sicherheit.

Eine Melange aus Disfunktionalitäten

Zur Situation der Kommunalwahlen in der DR Kongo

Am 30. Januar 2008 erteilte der UN-Sicherheitsrat mit der Resolution 1797 MONUC das Mandat, die kongolesischen Behörden bei der Organisation, Vorbereitung und Durchführung von Kommunalwahlen zu unterstützen, die für das zweite Halbjahr 2008 anberaumt waren. Seither wird der Wahltermin immer und immer wieder verschoben. Mittlerweile ist das letzte offiziell annoncierte Datum der 21. November 2010, kaum noch zu halten.

Wohin geht die Reise

In der DR Kongo entbrennt derzeit eine heiße Diskussion um eine geplante Verfassungsreform. Kritiker sehen das Land auf dem Weg in eine Diktatur.

Hillary Clinton, deutliche Worte und der Kampf um Ressourcen

John Holmes, britischer Diplomat und UN-Untergeneralsekretär für humanitäre Angelegenheiten, hat es vor eineinhalb Jahren in Bukavu ausgesprochen: Die Situation in der Demokratischen Republik Kongo sei anders, die Größenordnung und die Brutalität übersteigen das menschliche Vorstellungsvermögen. So stand auch der Besuch der US-amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton in Kinshasa und Goma im Rahmen ihrer elftägigen Afrikareise ganz im Zeichen des Kampfes gegen die unvorstellbare Gewalt, besonders jene gegenüber Frauen.

Ein neues Präsidium der Nationalversammlung in der DR Kongo

Nachdem der alte Präsident der Nationalversammlung zum Rücktritt durch seine Partei gezwungen worden war, organisierte man Neuwahlen am 17. April, um alle Funktionen des Präsidiums neu zu besetzen. Alle gewählten Kandidaten sind Mitglieder der AMP (Allianz der Mehrheit des Präsidenten). Auch Persönlichkeiten der Opposition kandidierten, aber ohne weiteren Erfolg.

Von demokratischer Kultur, imperativen Mandaten und dem Königsmacher, der zu mächtig wurde

Ein Trauerspiel in mehreren Akten

Die Demokratische Republik Kongo wird im Jahre 2010 ihr 50-jähriges Jubiläum der Unabhängigkeit feiern. Eine Unabhängigkeit, die der Bevölkerung eine kurze Ouverture demokratisch gewählter Politiker bescherte, ehe Maréchal Sese Seko Mobutu sich 1965 an die Macht putschte und für mehr als 30 Jahre ein autokratisches Regime installierte.

Muss Parlamentspräsident Vital Kamerhe unbedingt zurücktreten?

Wohin geht die demokratische Legitimität?

Der Begriff der unsicheren Demokratie scheint sich in der DR Kongo zu bewähren, obgleich mit der neuen Verfassung vom 18. Februar 2006, in der eine klare Machtverteilung zwi-schen den staatlichen Instanzen vorgesehen wurde, nämlich: dem Staatspräsident, dem Parlament, der Exekutiven und der Justiz, ein Grundstein gelegt werden konnte. Von den 229 Absätzen behandeln 57 Absätze die drei Generationen von Menschenrechten, darunter auch die Meinungsfreiheit.

Die Präsenz ruandischer Truppen im Osten des Kongo

Nach der Eskalation des Konfliktes in der Provinz Nord-Kivu Ende Oktober 2008 resultierend in der größten humanitären Krise des Landes und den daran anschließenden zähen Verhandlungen unter UN-Vermittlung zwischen CNDP und der kongolesischen Regierung überschlagen sich in den ersten Wochen des Jahres 2009 die Ereignisse. Eine Spaltung der bislang als heterogen und diszipliniert geltenden Rebellengruppierung CNDP unter der Führung General Laurent Nkundas, dessen Absetzung als Präsident der CNDP durch dessen Militärkommandierenden General Bosco Ntaganda, und eine gleichzeitige Fortsetzung der Verhandlungen in Nairobi mit Nkundas Emissären komplizierten die Lage.