Publikationen

Von der Leyen und Gabriel versichern Deutschlands Solidarität

Voneinander unabhängige Kurzbesuche zweier Minister im Baltikum

Zwei Minister, eine Mission: Bei nahezu zeitgleichen Besuchen sichern Außenminister Gabriel und Verteidigungsministerin von der Leyen den baltischen Staaten Solidarität und militärischen Beistand zu. Dies hatte zuvor bereits Bundespräsident Gauck getan – auf seiner letzten Auslandsreise als deutsches Staatsoberhaupt im Februar dieses Jahres. Auch die Zukunft von Europa thematisierten von der Leyen und Gabriel – und die deutschen Rüstungsausgaben.

Litauen: Regierungsparteien verlieren die erste Runde der Parlamentswahlen

AM 9. OKTOBER 2016 FAND DIE ERSTE RUNDE DER PARLAMENTSWAHLEN IN LITAUEN STATT

Nach mehr als 24 Stunden Stimmenauszählung konnte die Zentrale Wahlbehörde die Gewinner bekannt geben. Kurz vor Mitternacht des 10. Oktobers stand fest, dass die Vaterlandsunion/Litauische Christdemokraten (TS-LKD) die erste Runde der litauischen Parlamentswahlen für sich entschieden hatte. Die Union Bauernpartei/Grüne hatte 1.441 Stimmen weniger und wurde damit zweitstärkste Partei. Bereits 21 Sitze hat sich die TS-LKD im Parlament gesichert. Dies sind zwei Sitze Vorsprung gegenüber der Union Bauernpartei/Grüne.

Parlamentswahlen in Litauen 2016

Trotz Korruptionsvorwürfen - Die linksliberale Regierungskoalition will weiter machen

Mit Spannung erwartet Litauen das Ergebnis der Parlamentswahlen. Aktuelle Meinungsumfragen deuten auf einen allmählichen Abwärtstrend für die noch führende Sozialdemokratische Partei hin. Rosiger sieht es hingegen für die Union Bauernpartei/Grüne aus, die noch im Jahr 2012 an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Sie liegt in Umfragen mittlerweile auf dem zweiten Platz und könnte fortan ein wichtiger Akteur werden.

Parliamentary Elections in Lithuania, October 2016

With no party expected to win by a clear margin, Lithuania eagerly awaits the outcome of the parliamentary election

The current ruling centre-left coalition, shaken by corruption allegations, is seeking re-election in the upcoming voting. Latest election polls show that the leading party, the Social Democrats, is still in the pole position in spite of a gradual decline of the ratings. The Lithuanian Peasant and Greens Union, which did not pass the 5% threshold in 2012, could become a major player as it firmly sits in second place. The rising support for the Peasant and Greens Union opens up new opportunities for coalition building.

Pokalbis su Konrado Adenauerio fondo pirmininku Hans-Gert Pöttering apie migracijos politiką

Vokietija žingsnis po žingsnio švelnina poziciją migracijos klausimu, bet siekia bendroseuropinės prieglobsčio ir imigracijos politikos

Lithuania in Focus

History, Corruption and Coming Elections

In October 2016 national elections will take place in Lithuania. In this report, we focus on the current state of politics and the topics dominating the public debate in early 2016.

Präsidentschaftswahl in Litauen geht in die zweite Runde

Stichwahl parallel zur Europawahl am 25. Mai

Am 11. Mai 2014 fanden in Litauen Präsidentschaftswahlen statt. Amtsinhaberin Dalia Grybauskaite verzeichnete im ersten Wahlgang mit 45,89 Prozent die meisten Stimmen. Grybauskaite wird von der christdemokratisch-konservativen „Vaterlandsunion-Litauische Christdemokraten“ (Tėvynės Sąjunga – Lietuvos krikščionys demokratai) unterstützt. Für den Gewinn der Wahl hätte die bisherige Amtsinhaberin eine absolute Mehrheit benötigt. In einer Pressekonferenz am Wahlabend bedankte sie sich für das Ergebnis und bezeichnete dieses als einen Vertrauensbeweis der Bevölkerung.

Machtwechsel in Litauen

Vaterlandsunion/Litauische Christdemokraten werden neuer Regierung trotz Wahlerfolges nicht angehören

Am 28. Oktober 2012 wurde in einem zweiten Wahlgang über die 70 Direktmandate des neuen litauischen Parlaments abgestimmt. Obwohl die regierende Vaterlandsunion – Litauische Christdemokraten das zweitbeste Ergebnis erzielte, steht Litauen vor dem Machtwechsel.

Litauen hat gewählt

Erste Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 14. Oktober 2012 deuten auf Regierungswechseln in Litauen

Nach Auszählung von 1938 von insgesamt 2017 Wahllokalen in Litauen liegt die Arbeitspartei unter der Führung des aus Russland stammenden Millionärs Viktor Uspaskich mit 20,15% in der ersten Wahlrunde vor den Sozialdemokraten, die mit 18,56% das zweitbeste Ergebnis erzielten.

Litauen am Vorabend der Parlamentswahlen 2012

Meinungsumfragen deuten Regierungswechsel an

Am 14. Oktober 2012 wird in Litauen ein neues Parlament (Seimas) gewählt. Um die 141 Sitze bewerben sich insgesamt 1950 Frauen und Männer, die von insgesamt 17 politischen Parteien und einer Koalition aus fünf kleineren Parteien aufgestellt wurden. Die jüngsten Meinungsumfragen deuten auf einen Sieg der oppositionellen Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Algirdas Butkevicius hin, die derzeit 18% in den Befragungen erreichen.

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