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Regierungswechsel in Litauen

Vaterlandsunion/Christdemokraten gewinnen auch zweite Runde der Parlamentswahlen in Litauen

Die im Frühjahr fusionierte Partei aus Vaterlandsunion und Litauischen Christdemokraten geht auch aus der zweiten Runde der Parlamentswahl in Litauen als klarer Sieger hervor. Nach 18 Sitzen aus der ersten Runde am 12. Oktober, gelang es weiteren 27 Kandidaten der Partei in derdirekten Stichwahl zwei Wochen später ins Parlament einzuziehen. Mit nunmehr 45 Sitzen stellt das EVP-Mitglied Vaterlandsunion/Christdemokraten die stärkste Fraktion im neuen Parlament. Die regierenden Sozialdemokraten werden mit 25 Sitzen zweitstärkste Kraft. Bereits einen Tag nach der Wahl kündigten Andrius Kubilius, Vorsitzender der Vaterlandsunion, und Arunas Valinskas von der Auferstehungspartei, die aus dem Stand 16 Sitze gewinnen konnte, die Aufnahme von Koalitionsgesprächen an. Diesen werden sich die liberale Zentrumspartei (8 Sitze) sowie die liberale Bewegung (11 Sitze) anschließen.

Litauen hat gewählt

Zusammenfassung der ersten Runde der Parlamentswahl in Litauen am 12. Oktober 2008

Mit einem deutlichen Vorsprung geht die EVP-Mitgliedspartei "Vaterlandsunion/Christdemokraten" aus der ersten Runde bei der Litauischen Parlaments-wahl vom vergangenen Freitag hervor. Mit 19,70% der abgegebenen Stimmen hat die Partei um ihren Vorsitzenden Andrius Kubilius bereits 18 Sitze im Parlament sicher. Den zweiten Platz belegt überraschend die erst vor wenigen Monaten gegründeten "Auferstehungspartei" des Fernsehmoderators Arūnas Valinskas mit 15,10% (13 Sitze), gefolgt von der Partei "Ordnung und Gerechtigkeit" von Ex-Präsident Rolandas Paksas mit 12,68% (11 Sitze). Die regierenden Sozialdemokraten von Premierminister Gediminas Kirkilas kamen nur noch auf 11,72% der Stimmen (10 Sitze).

Im Zentrum: Menschenwürde

Politisches Handeln aus christlicher Verantwortung. Christliche Ethik als Orientierungshilfe

Technischer Fortschritt, der an ethische Grenzen stößt, Globalisierung, Arbeitslosigkeit, demographische Veränderungen und die Bedrohungen von Sicherheit und Frieden erfordern eine nachhaltige Politik und machen den Orientierungsbedarf unübersehbar. Dazu hat ein Kreis von dreizehn Vertretern der evangelischen Sozialethik und der katholischen Soziallehre ein Grundsatzpapier erarbeitet, mit dem die Konrad-Adenauer-Stiftung Orientierung für politisches Handeln geben möchte.

Kommunalwahlen 2007: Ergebnisse und Aussichten für die zukünftige litauische Selbstverwaltung

Minderheitsregierung Gediminas Kirkilas vereidigt

Litauens 14. Regierung vom Parlament bestätigt

Die litauische Regierung tritt zurück

MP Brazauskas mit der 13. litauischen Regierung gescheitert

Abwanderung aus dem Baltikum

Kurzbericht

Regierungskrise in Litauen: Könnte es ohne Brazauskas weitergehen?

Das politische Leben in Litauen scheint zur Zeit allein aus verschiedenen Skandalen und daraus folgenden Untersuchungen zu bestehen. Die meisten Litauer sind mit dem Funktionieren der Demokratie immer unzufriedener und von der Politik enttäuscht. Mittlerweile stecken Ministerpräsident Brazauskas und zugleich die ganze Regierung in einer Krise.

Terroropfer unter zwei Diktaturen in den baltischen Ländern

Aufarbeitung der Vergangenheit zur Sicherung der Zukunft

Auf Anregung der Janis-Cakste-Stiftung für politische Bildung in Lettland, unterstützt durch die Konrad-Adenauer-Stiftung, wurde in Riga vom 3. bis 6. Juni 1999 ein internationales Treffen veranstaltet, an dem Bürgerrechtler, Historiker und Politiker aus Deutschland, Estland, Lettland, Litauen und Russland teilgenommen haben. Unter dem Motto "Aufarbeitung der Vergangenheit zur Sicherung der Zukunft" haben sich die Teilnehmer um eine Gesamtschau über die Terroropfer beider Diktaturen in den baltischen Ländern bemüht. Der im August 2005 erschienene Sammelband enthält eine Auswahl von Vorträgen, die auf dem Treffen gehalten wurden. Diese Beiträge haben an Aktualität nicht verloren. Bezogen werden kann der Sammelband bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in Riga und im Okkupationsmuseum Riga.

Der 9. Mai und die baltisch-russischen Beziehungen

Wer fährt wohin? Wer sagt was?

Die Entscheidungen der Staatspräsidenten von Litauen und Estland anlässlich der Feierlichkeiten zum Ende des Zweiten Weltkrieges nicht nach Moskau zu fahren haben nicht nur in den baltischen Staaten eine Debatte entfacht. Auch in Deutschland wird eifrig über die Rolle Bundesrepublik bei den Feierlichkeiten gestritten.

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