Neuer Workshop zum Thema: "Bürgerbeteiligung" - Auslandsbüro Marokko
Workshop
Details
Die Zielgruppe der beiden jeweils zweitägigen Workshops waren lokale Mandatsträger und Verwaltungsbeamte der Region Marrakesch-Safi. Die Workshops bildeten eine Weiterentwicklung einführender Maßnahmen aus den Vorjahren und dienten der Vertiefung des marokkanischen Dezentralisierungsprozesses.
In der marokkanischen Verfassung von 2011 rangiert der Dezentralisierung an oberster Stelle der weiteren Demokratisierung des Landes. Durch wichtige legislative Änderungen – insbesondere 2014 und 2015 mit der Ablösung der Charte Communale durch die Gesetze 113-14 – haben die Gebietskörperschaften einen Zuwachs an Gestaltungsmöglichkeiten erfahren. Damit einher geht eine weitere Vertiefung der Möglichkeiten bürgerlicher Mitgestaltung: Zahlreiche Gesetze im Kontext der Dezentralisierung erfordern ein aktives Engagement der Bürgerschaft, so dass gerade auf kommunaler Ebene die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in politische Prozesse zunehmend geboten ist. Entsprechend dieser Dynamik konnten die Workshops auf Schulungen zum gleichen Thema aus 2013 und 2014 aufbauen. Neu wurden insbesondere die für die kommunale Ebene zentralen Gesetze: 113-14 berücksichtigt, um die Workshops optimal auf die gesetzlich vorgeschriebenen Erfordernisse auszurichten. In diesem Kontext erfolgte ein vertiefendes Studium der Anforderungen an die alle sechs Jahre zu erstellenden kommunalen Aktionspläne (plan d’action communal, PAC). In komparativer Perspektive
wurde zudem ein vergleichbarer Prozess aus Deutschland näher betrachtet: Dabei fiel die Wahl auf die Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISek) in Bad Honnef. Im Vorfeld der Workshops konnte neben dem Studium diesbezüglicher Unterlagen hier auch eine Gespräch mit der Bad Honnefer Verwaltung durchgeführt werden.