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Seit nunmehr einem Jahr veranstaltet die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. erfolgreich in Zusammenarbeit mit dem Maison de l'Elu eine Serie von Schulungskursen zu Dezentralisierungsprozessen in Marokko und den sich daraus ergebenden Handlungsspielräumen der einzelnen Kommunen. Zielgruppe sind die gewählten Bürgermeister, Generalsekretäre, Landräte und einige weitere Entscheidungsträger aus der gesamten Region Marrakesch-Tensift-Alhaouz. Unter der Leitung von Dr. Georg Kristian Kampfer, promovierter Politologe und Jurist von der Universität Bonn, setzten sich die zwei Schulungsgruppen mit jeweils 30 Teilnehmern intensiv mit dem Thema der kommunalen Selbstverwaltung auseinander.

Neben Unterrichtseinheiten, in denen Dr. Kampfer über das deutsche System referierte, hatten sie Teilnehmer im Rahmen von interaktiven Arbeitsgruppen die Möglichkeit, Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen dem deutschen und dem marokkanischen Föderalismusmodell zu diskutieren. Am Ende der vier thematischen Module konnten Handlungsempfehlungen für die eigenen Verantwortungsbereiche formuliert werden.

Modul 1: Grundlagen und Geschichte des Föderalismus in Deutschland

Im ersten Modul erhielten die Teilnehmer ein umfassendes Bild von dem Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland. Dr. Kampfer präsentierte zunächst ein Modell der verschiedenen politischen Ebenen sowie deren Organen. Anschließend waren die Teilnehmer aufgefordert, mithilfe eines ähnlichen Organigramms den Aufbau ihres eigenen Staats zu visualisieren. Die Teilnehmer entdeckten so die erste Parallele zwischen den zwei Systemen: Beide Staaten sind in genau 16 Verwaltungseinheiten unterteilt (in Deutschland die Bundesländer, in Marokko die Régions).

Modul 2: Die Rechte der Kommunen

Ein angeregter Erfahrungsaustausch über die Rechte der Kommunen zur Selbstverwaltung fand im zweiten Modul statt. Die Teilnehmer erfuhren, dass die Kommunen Deutschlands – im Gegensatz zu den Kommunen in Marokko –über ein stärkeres und ausgedehnteres Recht zur Selbstverwaltung verfügen. Sie sind hinsichtlich ihren Entscheidungen weder auf die Zustimmung einer oberen Instanz angewiesen, noch stehen sie unter einer finanziellen Bevormundung und Abhängigkeit vom Staat. Zur Veranschaulichung dieser Rechte wurden die Teilnehmer aufgefordert, ein Statut zur Gründung einer Zweckgemeinschaft zu erarbeiten: interkommunale Modelle von einer Geburtenstation oder einem Umweltschutzverband wurden in Kleingruppen entwickelt.

Modul 3: Aufgaben und Finanzierung der Kommunen

Kommunale Aufgaben und Finanzen waren der Schwerpunkt des dritten Moduls. Die Teilnehmer erfuhren, dass zwischen fakultativen und obligatorischen Aufgaben zu unterscheiden ist. Ebenso bekamen sie ein Bild über das komplexe Finanzierungssystem mit den verschiedenen Einnahmequellen vermittelt. Im Anschluss wurden im Rahmen eines World-Cafés verschiedene Aspekte hinsichtlich kommunaler Aufgaben und Finanzen noch einmal ausführlich und dynamisch diskutiert.

Modul 4: Modernisierung und Zusammenarbeit der Kommunen

Wie kann ein größeres Mitspracherecht der Bürger garantiert werden? Welche Möglichkeiten bietet das Internet im Rahmen der kommunalen Verwaltung? Wie können Bürger und Entscheidungsträger miteinander in Kontakt treten? Wie kann der Verwaltungsapparat vereinfacht und modernisiert werden? All diese Fragen wurden im letzten Modul beleuchtet. Die Teilnehmer lernten hier unter anderem das deutsche Modell einer Bürgerstadt kennen.

Zum Abschluss waren die Teilnehmer aufgefordert, eigene Handlungsanweisungen für eine Modernisierung der Kommunen in Form von Planungszellen zu entwickeln. Als wichtige Herausforderungen wurden dabei die folgenden Punkte genannt: Aus- und Fortbildungen für Verwaltungsangestellte und gewählte Entscheidungsträger, Errichtung einer einheitlichen Auskunfts- und Bearbeitungstelle für administrative Angelegenheiten, verbesserte Kommunikation mit der Bevölkerung zur Sicherstellung einer ausreichenden Bürgernähe, Einbindung des Privatsektors zum Schutze der Umwelt, Bereitstellung von neuem informationstechnischen Equipment für die Verwaltung.

Weitere Informationen zu dieser Schulung finden Sie in der Publikation „Autogestion communale en Allemagne“.