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Beratungseinsatz durch MdL Clemens Reif in Veracruz, Mexiko

von Daniela Diegelmann

Regionale Wirtschaftsförderung am Beispiel Hessens

Am 41. Nationalen Treffen der Lokalen Abgeordneten des Partido de Acción Nacional (PAN) in Veracruz nahm Anfang Juni der hessische Landtagsabgeordnete Clemens Reif teil. Im Rahmen eines internationalen Panels sprach er über Regionale Wirtschaftsförderung und Erfahrungen aus dem Bundesland Hessen. Komplettiert wurde die Expertenrunde durch David Pérez, Abgeordneter des Regionalparlaments in Madrid, sowie Senator Carlos Emiro Barriga Peñaranda aus Kolumbien.

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MdL Clemens Reif legte den über 160 Lokalen Abgeordneten aus insgesamt 27 Bundesstaaten Mexikos die Vor- und Nachteile des Länderfinanzausgleichs in Deutschland sowie des Kommunalen Finanzausgleichs in Hessen dar. Hierzu umriss er sowohl die Vorteile der Unterstützung schwächerer Regionen (Bundesländer/Kommunen) durch stärkere, wies jedoch auch auf Nachteile des Systems hin, etwa geringere Anreize zu erfolgreichem Wirtschaften in einer Region, würden doch die „Fleißigen“ für ihre Anstrengungen nicht belohnt.

Schwerpunkte des Vortrags jedoch waren Regionale Wirtschaftsförderung und Regionalplanung, die MdL Clemens Reif den Lokalen Abgeordneten des PAN durch zahlreiche Beispiele aus Hessen veranschaulichte. So unterstrich er u.a. die Bedeutung der Förderung der Infrastruktur für eine prosperierende Wirtschaft innerhalb einer Region. Ebenso müsse man sich zunächst klar über die eigenen komparativen Vorteile werden, diese durch gezielte politische Maßnahmen fördern und somit ein attraktives Umfeld für Investitionen schaffen. Als wichtigen Aspekt der Regionalplanung hob der Landtagsabgeordnete exemplarisch die in Hessen häufig durchgeführte Konversion ehemals militärisch genutzter in zivil genutzte Flächen hervor.

Abgerundet wurde der Aufenthalt von MdL Clemens Reif durch ein Gesprächsprogramm mit dem Parteivorsitzenden des PAN, César Nava Vázquez, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden des PAN im Abgeordnetenhaus, Carlos Pérez Cuevas, sowie der Koordinatorin der Schnittstelle zwischen Lokalen Abgeordneten und dem Parteivorstand der PAN, Laura Angélica Rojas Hernández.

Insbesondere die Tätigkeit des Abgeordneten als Vorsitzender der „Partnerschaft der Parlamente“ stieß im Parteivorstand des PAN auf großes Interesse. Die überparteiliche Organisation dient u.a. dem Erfahrungsaustausch von Landtagsabgeordneten der Parlamente in Deutschland und Österreich mit den entsprechenden Mandatsträgern in den USA und Kanada. Es wäre durchaus denkbar, dass sich in Zukunft auch mexikanische Lokale Abgeordnete an diesem transatlantischen Austausch beteiligen.

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