Publikationen

Parteien in der Demokratie: Keine "Liebesgeschichte"

Prof. Hans-Joachim Veen beendet Beratungseinsatz in Mexiko

Die Demokratie als Gesellschafts- und Lebensordnung verzeichnet bei den Bürgern weltweit eine hohe Zustimmung. Die sie tragenden Parteien allerdings können von solchen positiven Werten nur träumen und befinden sich in der Defensive. Dieses Fazit lässt sich aus verschiedenen Vorträgen ziehen, die Professor Hans-Joachim Veen, Leiter der in Weimar beheimateten Stiftung Ettersberg zur Analyse und Aufarbeitung von Diktaturen, bei seinem jetzt zu Ende gegangenen Mexiko-Besuch hielt.

Vier Jahre Calderón-Regierung: Eine durchwachsene Bilanz

Zum vierten Mal präsentiert jetzt Mexikos Präsident Felipe Calderón seinen Bericht zur Lage der Nation: eine durchwachsene Bilanz, auch wenn derzeit eine Welle von fast euphorischen Regierungsspots auf die Bevölkerung niedergeht. Diese sieht die Lage zunehmend kritisch, auch wenn die persönliche Zustimmung zur Person des Präsidenten noch erstaunlich positiv ausfällt. Speziell die Themen Wirtschaft und Sicherheit bestimmen das Bild aber negativ.

Hoffnungszeichen aus Havanna

Oppositionelle sehen Anzeichen für politische Destabilisierung der Castro-Diktatur

Die letzten Monate waren voller Bewegung im sonst so lethargischen politischen Alltag Kubas zwischen Staatspropaganda und Mangelwirtschaft. Der Tod des hungerstreikenden Dissidenten Orlando Zapata Tamayo im Februar, der anschließende Hungerstreik des oppositionellen Journalisten Guillermo Farinas, die Freilassung von bisher 28 politischen Gefangenen sowie das Wiedererscheinen des greisen Revolutionsführers Fidel Castro haben eine politisch neue Situation geschaffen. Auf diese muss sich auch die demokratische Opposition einstellen.

Erfolgreiche Strategie gesucht

Mexiko debattiert "Drogenkrieg"

Mit einem breit angelegten „Sicherheitsdialog“ hat die Regierung des mexikanischen Präsidenten Felipe Calderón jetzt eine Bestandsaufnahme ihres bisherigen Kampfes gegen die organisierte Kriminalität vorgenommen.

Kein Durchmarsch der PRI – Wahlallianzen mit Erfolgen

Mexiko hat einen „Super-Wahlsonntag“ hinter sich. Nach der Verfassungsreform von 2007 war es das erste Mal, dass alle anstehenden Regionalwahlen zusammengefasst wurden. Nach den vorläufigen Endergebnissen regiert die PRI weiterhin neun Bundesstaaten, Wahlallianzen aus PAN und PRD konnten sich in drei Bundesstaaten durchsetzen – der von Vielen erwartete „Durchmarsch“ der PRI blieb aus. Zudem „regnet“ es Wahlanfechtungen, in deren Mittelpunkt PRI-Gouverneure und ihre Form der Wahlbeeinflussung stehen.

„Wahlen der Angst“ in Mexiko?

Gouverneurskandidat ermordet

Der Mord am Gouverneurskandidaten der PRI im nordöstlichen Bundesstaat Tamaulipas, Rodolfo Torre Cantú, und vier seiner Begleiter erschüttert Mexiko. Fünf Tage bevor Regionalwahlen in 14 Bundesstaaten des Landes stattfinden, spricht nicht nur die Zeitung El Universal von „Wahlen der Angst“. Gleichzeitig schieben sich die Parteien gegenseitig Verantwortung für ein „seltsames“ Wahlklima zu – Betrugsvorwürfe inklusive.

Beratungseinsatz durch MdL Clemens Reif in Veracruz, Mexiko

Regionale Wirtschaftsförderung am Beispiel Hessens

Am 41. Nationalen Treffen der Lokalen Abgeordneten des Partido de Acción Nacional (PAN) in Veracruz nahm Anfang Juni der hessische Landtagsabgeordnete Clemens Reif teil. Im Rahmen eines internationalen Panels sprach er über Regionale Wirtschaftsförderung und Erfahrungen aus dem Bundesland Hessen. Komplettiert wurde die Expertenrunde durch David Pérez, Abgeordneter des Regionalparlaments in Madrid, sowie Senator Carlos Emiro Barriga Peñaranda aus Kolumbien.

Entführungen und Kandidatenmorde erschüttern Mexiko

PRI gewinnt erste Testwahl 2010

Mit Regionalwahlen im Bundesstaat Yucatan hat Mexiko den Reigen von insgesamt 15 wichtigen Urnengängen im Laufe des Jahres 2010 eröffnet. Der Ausgang bestätigt die Tendenz eines weiteren Erstarkens der PRI: Sie konnte der PAN bei den Kommunalwahlen nach 19 Jahren erstmals wieder die Landeshauptstadt Merida abnehmen und stellt mit deutlicher absoluter Mehrheit auch die stärkste Fraktion im Landesparlament. Auf dem Parteitag der PAN versuchte Präsident Felipe Calderón, der eigenen Truppe Mut zuzusprechen.

Präsident Calderón besucht Konrad-Adenauer-Stiftung

Der mexikanische Staatspräsident Felipe Calderón Hinojosa hat bei seinem zweitägigen Deutschland-Besuch auch den Austausch mit Vertretern von Konrad-Adenauer-Stiftung und CDU gesucht. Der Stiftungsvorsitzende Dr. Hans-Gert Pöttering begrüßte den Präsidenten in der Akademie der KAS in Berlin zu einem einstündigen Hintergrundgespräch. Dabei betonte Hans-Gert Pöttering die „lange und erfolgreiche Verbindung“ zwischen der KAS und der mexikanischen Schwesterpartei PAN (Partido Acción Nacional), deren langjähriges Mitglied Calderón ist.

Fariñas afirma: “Fidel Castro es la peor desgracia de Cuba”

El opositor cubano Guillermo Fariñas, en huelga de hambre y sed desde hace 53 días, conversa en exclusiva con El Nuevo Día desde el Hospital Arnaldo Milián, en Santa Clara, Cuba.

Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

Corona Blog – Demokratie

Jede Woche analysiert das Team der KAS Mexiko die wichtigsten Ereignisse rund um COVID-19 und die Demokratie in Mexiko, und beschreibt in kurzen Blogbeiträgen wie sich diese auf die Exekutive, die Legislative und die Justiz sowie auf die politischen Parteien, die Regierungen der Bundesstaaten und Kommunen, die Wirtschaft, die internationalen Beziehungen und die Medien auswirken. Die wöchentlichen Beiträge erscheinen auf Spanisch.

KAS Paper

Im Jahr 2016 führte die KAS Mexiko die Reihe KAS Papers ein. Es handelt sich um politische Analysen, die auf Expertendiskussionen basieren und deren Beiträge sich mit politischen, rechtlichen, wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Fragen in Mexiko befassen. Ihr Ziel ist es, Themen von nationaler Bedeutung zu identifizieren und Empfehlungen für wichtige Entscheidungsträger vorzulegen.

Die Beiträge dieser Reihe richten sich an öffentliche und private Organisationen, die an sozial-, wirtschafts- und umweltpolitischen Fragen interessiert sind. Ziel ist es, sicherzustellen, dass die Beiträge in den jeweiligen Themenbereichen aktiv genutzt werden.

Die in den Kas-Papers veröffentlichten Kommentare und Ansichten geben die Ansichten der jeweiligen Autoren wieder und stimmen nicht notwendigerweise mit den Ansichten der Konrad-Adenauer-Stiftung überein.