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Veranstaltungsberichte

Volker Kauder trifft Mexikos Präsidenten Felipe Calderón

von Frank Priess
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung besuchte der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder Mexiko. Begleitet wurde Kauder vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andreas Schockenhoff, den Abgeordneten Ingrid Fischbach und Enak Ferlemann sowie Mitarbeitern von Fraktion und Bundespartei. Seitens der Stiftung waren ihr stellvertretender Vorsitzender Anton Pfeifer und der Teamleiter Lateinamerika, Hans Blomeier dabei.

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Höhepunkt des viertägigen Besuches war der einstündige Gedankenaustausch mit dem mexikanischen Staatspräsidenten Felipe Calderón Hinojosa. Dieser unterstrich sofort zu Beginn seine Sympathie und Nähe als Mitglied und ehemaliger Vorsitzender der PAN (Partido de Acción Nacional) zur CDU allgemein und zur Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Besonderen, die ja im Mai im Anschluss an den EU-Lateinamerika-Gipfel auch einen Staatsbesuch in Mexiko absolvieren wird.

Präsident Calderón unterstrich ferner die Notwendigkeit der Kooperation derer, die gleiche Werte teilen und bezog sich dann auf die von ihm initiierten tief greifenden Reformen in Mexiko, namentlich im Bereich der Sozialversicherung der Beamten und der Justiz.

Ebenso verwies er auf die erheblichen Anstrengungen seiner Regierung im Bereich der Infrastrukturinvestitionen sowie die aktuellen Bemühungen im Bereich der Energieversorgung auch privaten Investoren die Möglichkeit zu bieten sich auf diesem Gebiet in Mexiko zu engagieren, was zu heftigen innenpolitischen Auseinandersetzungen führt.

Volker Kauder seinerseits verwies auf die Notwendigkeit der Kooperation unter politischen Freunden und die besondere Verantwortung der Regierung Calderón für die Glaubwürdigkeit und Erfolgsaussichten der Christlichen Demokratie in Lateinamerika allgemein. Vom Erfolg der Regierung Calderón hänge maßgeblich diese Glaubwürdigkeit ab, da die PAN-Regierung Modell- und Vorbildcharakter habe. Die beachtlichen Erfolge der Reformen im Sozialversicherungswesen nannte er nicht nur für Mexiko sondern durchaus auch für Deutschland beispielhaft und betonte, dass die Auseinandersetzung um die Energiefrage zu einem zentralen politischen Thema und Auseinandersetzung nicht nur in Lateinamerika werden wird.

Volker Kauder MdB warb auch bei dieser Gelegenheit für das Konzept der „Globalisierung mit menschlichem Gesicht“, da es darauf ankommen werde diese Globalisierung menschlich zu gestalten. Dabei komme Mexiko als Schwellenland eine zentrale Bedeutung zu, weshalb dieser Thematik die Konrad-Adenauer-Stiftung im Herbst im Rahmen einer internationalen Konferenz in Mexiko Impulse und konkrete Anregungen vermitteln wird.

Aber auch die Frage nach der Zukunftsfähigkeit der demokratischen, insbesondere der christlich-demokratischen Parteien wurde erörtert. Die grundsätzlich positive Wirkung des Konzeptes der Christlichen Demokratie müsse gepaart werden mit konkreter Problemlösungsfähigkeit und in dieser Hinsicht, so waren sich die Gesprächspartner einig, komme der CDU in Europa und der PAN in Lateinamerika als starken Regierungsparteien eine zentrale Bedeutung zu.

Präsident Calderón würdigte in diesem Zusammenhang ausdrücklich die Arbeit der KAS in Mexiko und in Lateinamerika. Die von hoher Intensität und gegenseitigem Respekt und Sympathie gekennzeichnete Begegnung mündete in der gegenseitigen Verpflichtung, die Beziehungen zwischen Deutschland und Mexiko, aber auch zwischen den Schwesterparteien weiter zu intensivieren, wobei der schon erwähnte Besuch der Bundskanzlerin im Mai sicher ein weiterer wichtiger Meilenstein sei wird.

Interview mit Volker Kauder in Milenio

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