Publikationen

Study on the implementation of key energy provisions of the EU-Moldova Association Agreement

Author: Iulian Groza, European integration policy moderator, Institute for European Policies and Reforms

This Study presents a review of the key Energy provisions of the EU-Moldova Association Agreement.

Study on the implementation of the key provisions of the EU-Moldova Association Agreement on Competition

Autor: Iulian Rusu, MJur (Oxon)

This study aims at tackling the progress of implementation of competition policy commitments under the Association Agreement and the Association Agenda between Moldova and the EU, flag concerns with respect to the approaching and passed deadlines on specific commitments, underline the quality of transposition of certain provisions, as well as underline the remaining actions to be taken in the future to comply with the Association Agreement provisions.

Herbst der Proteste

Am 6. September demonstrierten auf dem Platz der Großen Nationalversammlung in der moldauischen Hauptstadt Chișinău – vor dem Regierungssitz – unterschiedlichen Quellen zufolge zwischen 30.000 und 60.000 Personen, die den Rücktritt des Staatspräsidenten Nicolae Timofti sowie mehrerer Amtsträger forderten, einschließlich des Gouverneurs der Notenbank und des Generalstaatsanwalts. Zudem verlangten die Protestierenden die Ausrufung von Neuwahlen.

Pro-europäische Parolen und stagnierende Reformen

Neue Regierung in der Republik Moldau

Der neue Premierminister der Republik Moldau heißt Valeriu Streleț. Am 30. Juli 2015 sprach das Parlament der Republik Moldau einer neuen Regierung das Vertrauen aus, die von einer Koalition, bestehend aus der Demokratisch-Liberalen Partei (PLDM), der Demokratischen Parteien (PDM) und der Liberalen Partei (PL), gestellt wird und somit eine Wiederauflage der bereits zwischen 2009 und 2013 zwei Mal regierenden Allianz für Europäische Integration darstellt – demnach heißt das jetzige Bündnis „Allianz für Europäische Integration 3“.

Pro-europäische Parteien gewinnen Kommunalwahlen

Die zweite Runde der Kommunalwahlen in der Republik Moldau am 28. Juni 2015 hat den pro-europäischen Parteien ein vor dem Votum kaum erwartetes positives Ergebnis beschert. In der Stichwahl in der Hauptstadt Chișinău konnte sich der amtierende Oberbürgermeister Dorin Chirtoacă von der Liberalen Partei (PL) gegen seine Kontrahentin Zinaida Greceanîi von der Partei der Sozialisten (PSRM) durchsetzen. Er erhielt 53,54 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Knapper Sieg pro-europäischer Parteien

Kommunalwahlen in der Republik Moldau

Am 14. Juni 2015 fanden in der Republik Moldau Kommunal- und Kreisratswahlen statt. Die Ergebnisse verdeutlichen, dass die Mehrheit der Bevölkerung hinter den pro-europäischen Parteien steht. Ebenso zeigt sich eine Stabilität der russlandfreundlichen Wählerschaft, die sich jedoch größtenteils von der Partei der Kommunisten (PCRM) zu der Partei der Sozialisten (PSRM) bzw. der populistischen sogenannten „Unsere Partei“ (PN) des russischsprachigen Oligarchen Renato Usatîi verlagert hat.

Gagausien wählt pro-russische Gouverneurin

Irina Vlah kündigt Intensivierung der Zusammenarbeit mit russischen Regionen an

Am 22. März 2015 fanden in der Autonomen Territorialeinheit Gagausien im Süden der Republik Moldau die Gouverneurswahlen statt, die erwartungsgemäß von der von der Partei der Sozialisten (PSRM) unterstützten Kandidatin Irina Vlah gewonnen wurden. Vlah erhielt 51,11 Prozent der Stimmen, ihr wichtigster Gegenkandidat Nicolai Dudoglo gut 30 Prozentpunkte weniger.

Moldauisches Parlament spricht neuem Kabinett Vertrauen aus

Neuer Premier ist Chiril Gaburici

Der neue Premierminister der Republik Moldau ist Chiril Gaburici. Er wurde mit den Stimmen der Liberaldemokratischen Partei, der Demokratischen Partei sowie der Partei der Kommunisten gewählt. Er kommt aus der Wirtschaft und wurde am 14. Februar für das Amt nominiert, nachdem die PCRM ihre Zustimmung für das neue Kabinett an die Ernennung eines politisch neutralen Geschäftsmannes geknüpft hatte.

"Viitorul Republicii Moldova în Uniunea Europeană"

Forumul Konrad Adenauer de Politică Europeană

Comunicatul Forumului Konrad Adenauer de Politica Europeana "Viitorul Republicii Moldova in Uniunea Europeana", Chisinau, 17 noiembrie 2014.Varianta audio a Forumului: Discursul integral al domnului Iurie Leancă şi al domnului Dr. Hans-Gert Pöttering.

Parlamentswahlen in der Republik Moldau

Eine geopolitsche Zäsur

Die Parlamentswahlen in der Republik Moldau am 30. November 2014 werden eine geopolitische Zäsur darstellen. Zum einen handelt es sich um den ersten Urnengang nach der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens des Landes mit der EU am 27. Juni 2014, zum anderen findet die Wahl im Kontext der Entwicklungen in der Ukraine statt, die in der moldauischen Bevölkerung Ängste hinsichtlich einer möglichen russischen Militärintervention ausgelöst haben.