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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

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Wertenachbarn mit wirtschaftlichem Potenzial

Bundespräsident Joachim Gauck besucht die Mongolei

Aus Anlass des 25-jährigen Jubiläums der Demokratie in der Mongolei besuchte Bundespräsident Joachim Gauck vom 14. bis 16. Oktober die Mongolei. Der Staatsbesuch des Bundespräsidenten ist ein Symbol der guten diplomatischen Partnerschaft beider Länder, aber auch der verbesserungswürdigen wirtschaftlichen Beziehungen. Gauck traf sich mit dem Präsidenten, dem Premierminister, sowie mit Wirtschaftsvertretern, Religionsführern und Vertretern der Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Dieser Länderbericht analysiert den Stand der deutsch-mongolischen Beziehungen vor dem Hintergrund des Staatsbesuchs.

Spirituelle Nachbarn

Erster Besuch eines Indischen Premierministers in der Mongolei

Zwischen China und Südkorea liegt die Mongolei – zwar nicht geographisch, aber im Zeitplan von Indiens Premierminister. Nach seinem Aufenthalt in China (14. bis 16. Mai) besuchte Modi die Mongolei, ehe er nach Südkorea weiterreiste (18. und 19. Mai). Einige Nachrichtenportale fragten bereits im Vorfeld recht provokant: “Warum in aller Welt reist Modi in die Mongolei?”.

Viel erreicht und einiges zu tun

25 Jahre Demokratie in der Mongolei

Diskutiert man in diesen Tagen über die Demokratie in der Mongolei, dann hört man viel schwarz und viel weiß und wenig grau. Dieser Länderbericht versucht eine realistische Analyse der Entwicklung des demokratischen Systems der Mongolei – 25 Jahre nach der Transformation.

Study and Dialogue Program for Mongolian Politicians

At the invitation of the KAS, four Mongolian politicians and scientists visited Berlin last week. The program was organized by the team for Inland Programs and accompanied by Mr. Tomislav Delincic, consultant for Northeast Asia, and our overseas member of staff, Johannes D. Rey.Dr. Gerhard Wahlers, Deputy Department Head and Head of the Department for European and International Cooperation, devoted plenty of time to the Mongolian delegation during lunch to answer their questions related to the work of the KAS and the establishing of political foundations.

Tsakhia Elbegdorj wiedergewählt

Herausforderungen für den alten und neuen Präsidenten der Mongolei

1,9 Mio. wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger waren am 26. Juni 2013 aufgerufen, zum sechsten Mal nach dem demokratischen Umbruch Anfang der 1990er Jahre, ihren Staatspräsidenten für eine Amtszeit von vier Jahren direkt zu wählen. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Wahlkommission konnte Amtsinhaber Elbegdorj mit 50,23 Prozent die absolute Mehrheit nur knapp behaupten. Die Gegenkandidaten B. Bat-Erdene und N. Udval erhielten 41,97 Prozent und 6,5 Prozent der Stimmen. Mit 63,89 Prozent (2009: 73,5 Prozent) sank die Wahlbeteiligung auf einen historischen Tiefstwert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Mongolei

Am 13. Oktober besuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Mongolei. Auf dem Programm standen neben politischen Gesprächen mit Ministerpräsident Sukhbaatar Batbold und Präsident Tsakhia Elbegdorj die Unterzeichnung eines Regierungsabkommens über die Zusammenarbeit im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich.

Präsidentschaftswahlen in der Mongolei am 24. Mai 2009

Am 24. Mai 2009 fanden in der Mongolei Präsidentschaftswahlen statt. Zum fünften Mal seit Beginn der politischen und wirtschaftlichen Transformation des Landes 1991 stimmten die Mongolen in direkter Wahl ab. Zur Wahl standen zwei Kandidaten: der Amtsinhaber N. Enkhbayar, der von der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP) aufgestellt worden war und zweitens, der Kandidat der Demokratischen Partei (DP), der Civil Will Republican Party (CWRP) und einer Bürgerbündnispartei (Grüne) Ts. Elbegdorj. Die Wahlbeteiligung lag bei 73,5 % und war eine der niedrigsten der letzten Jahre.

Partnerpartei der KAS stellt neuen mongolischen Präsidenten

Bei den Präsidentschaftswahlen in der Mongolei hat der Kandidat der Demokratischen Partei (DP), Tsakhiagiin Elbegdorj überraschend die Stimmenmehrheit gewonnen.

Die Parlamentswahlen in der Mongolei

Die Mongolen haben gewählt. Am 29. Juni 2008 fanden zum fünften Mal seit der politischen Wende 1989/90 freie Wahlen statt. Insgesamt 1.561.293 Mongolen waren wahlberechtigt, 952.887 in den ländlichen Provinzen, 608.406 in der Hauptstadt Ulaanbaatar. Für das nationale Parlament, den Großen Staatskhural, bewarben sich insgesamt 356 Kandidaten in 26 Wahlkreisen. Die Hauptstadt Ulaanbaatar umfasste sechs Wahlkreise, 20 die Provinzen. Zur Wahl waren elf Parteien und ein Wahlbündnis zugelassen, hinzu kamen 45 unabhängige Bewerber. Die Wahlbeteiligung lag etwa bei 75 Prozent.

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