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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Trotz Niederlage: Überraschungserfolg für die Demokratische Partei

Ergebnisse und Hintergründe der mongolischen Kommunalwahlen

Mit diesem Ergebnis hatten auch die kühnsten Optimisten innerhalb der größten mongolischen Oppositionspartei nicht gerechnet: Der Demokratischen Partei (DP) ist bei den Kommunalwahlen am 15. Oktober trotz zahlreicher Niederlagen ein Achtungserfolg geglückt. In acht der 21 Provinzen gewann sie die Abstimmungen. Im Senat der Stadt Ulan Bator setzte sich hingegen die regierende Mongolische Volkspartei (MVP) durch und konnte 34 der 45 Sitze erringen. Nur wenige Wochen nach den für sie desaströsen Parlamentswahlen ist dies ein pulsierendes Lebenszeichen der DP. Darüber hinaus dürfte auch der mongolische Staatspräsident Kh. Battulga mit einiger Erleichterung auf die Abstimmungsergebnisse blicken.

Johann C. Fuhrmann, Max Duckstein
19. Oktober 2020
Länderberichte

Die Opposition vor den mongolischen Kommunalwahlen

Alles schon entschieden?

Die Mongolen sind aufgerufen, am 15. Oktober neue Kommunal- und Provinzparlamente zu wählen. Erst vor etwa drei Monaten hatte die regierende Mongolische Volkspartei (MVP) erneut eine Zweidrittelmehrheit im Parlament errungen. Ein abermaliger Sieg der Regierungspartei ist wahrscheinlich. Derweil gelten die landesweiten Abstimmungen auch als wichtiger Stimmungstest vor den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr. Den politischen Hintergründen sowie den Chancen der Oppositionsparteien widmet sich dieser Länderbericht.

Johann C. Fuhrmann, Max Duckstein
9. Oktober 2020
Länderberichte

Erdrutschsieg für die Mongolische Volkspartei

Die Mongolei nach den Parlamentswahlen

Übermächtiger als erwartet ist es der Mongolischen Volkspartei bei den Parlamentswahlen am 24. Juni 2020 gelungen, erneut eine Zweidrittelmehrheit im Parlament zu erringen. Neben dem erfolgreichen Management der Corona-Krise waren sowohl die Beliebtheit des Premierministers U. Khurelsukh als auch die fehlende Popularität des Vorsitzenden der Demokratische Partei (DP) S. Erdene ausschlaggebend. Die DP wird sich umstrukturieren müssen, um in Zukunft weiterhin als Volkspartei gelten zu können. Wer diesen Prozess einleiten wird, ist noch offen.

Johann C. Fuhrmann, Max Duckstein
26. Juni 2020
Länderberichte

Parteien zwischen Corona und Korruption

Die Mongolei vor den Parlamentswahlen

Mit seiner wiederholten Forderung, die Abstimmung aufgrund der Corona-Pandemie zu verschieben, konnte sich Staatspräsident Khaltmaa Battulga nicht durchsetzen: Die Mongolen sind aufgerufen, am 24. Juni 2020 ein neues Parlament zu wählen. Doch die Hoffnungen, dass die Wahlen einen Neustart für den von Korruption gebeutelten Binnenstaat einläuten könnten, sind größtenteils verflogen. Zugleich erschweren parteiinterne Machtkämpfe und eine neue Wahlgesetzgebung Vorhersagen über den Ausgang der Parlamentswahlen. Mit den Chancen und Herausforderungen der aussichtsreichen Parteien beschäftigt sich dieser Länderbericht.

Johann C. Fuhrmann, Max Duckstein
11. Juni 2020
Länderberichte
kas

Corona-Krise in der Mongolei

Wirtschaft, Wahlen und Perspektiven

Der COVID-19-Virus bestimmt zurzeit das globale Geschehen. Während im Rest der Welt Verdoppelungsraten und verschärfte Ausgehrestriktionen den Alltag prägen, scheint sich die Lebensrealität vieler Mongolen vorerst zu normalisieren. Die Mongolei hat einen Umgang mit der weltweiten Pan-demie gefunden, der sich konträr zu den Entwicklungen in Europa darstellt. Wesentlich früher als andere Staaten hatte der asiatische Binnenstaat die Grenzen zu China geschlossen und Flüge in Länder mit hohen Infektionsra-ten eingestellt. Bereits im Januar 2020 wurden Masken in Regierungsge-bäuden zur Pflicht, der Schul- und Universitätsbetrieb geschlossen sowie Notfallpläne im Gesundheitsministerium erarbeitet. In der Bevölkerung wurde diesem strikten Vorgehen mit Verständnis begegnet. Masken be-stimmen seither wie in vielen asiatischen Ländern das Straßenbild.

Johann C. Fuhrmann, Max Duckstein
4. Mai 2020
Länderberichte
https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Iustitia.svg

Die jüngste mongolische Justizreform

Droht das Ende der Gewaltenteilung?

In Folge eines Folterskandals wurde in der Mongolei eine umstrittene Justizreform durch das Parlament verabschiedet, die international auf Kritik gestoßen ist. Zahlreiche junge Mongolen, aber auch namhafte Juristen, protestierten in den sozialen Netzwerken unter dem Hashtag „pray for judicial independence“ gegen die umstrittene Reform. Während einige Beobachter hinter den Neuregelungen einen Angriff der Exekutive auf die Unabhängigkeit der Justiz vermuten, hoffen andere auf einen Befreiungsschlag. Denn die Judikative gilt allgemein als schwach und korrupt. So zeigt das jüngste „Politbarometer“ der Sant Maral Stiftung und der Konrad-Adenauer-Stiftung, dass nur 9,7 Prozent der Befragten die Verwirklichung der Rechtsstaatlichkeit in der Mongolei als „sehr stark“ oder „stark“ einstufen. Doch wie kam es zu der Reform und inwiefern schränkt sie die Gewaltenteilung tatsächlich ein? Mit diesen Fragen befasst sich dieser Länderbericht.

22. August 2019
Länderberichte
Fuhrmann

Regierungskrise in der Mongolei

Es rumort in der Innenpolitik des asiatischen Binnenstaates

Ein Korruptionsskandal überschattet die mongolische Politik und hat zu einer Regierungskrise geführt. Unlängst forderte Staatspräsident Khaltmaa Battulga die Auflösung des Parlaments und drohte in den Medien notfalls einen Hungerstreik an, sollten die Parlamentarier seinem Ansinnen nicht Folge leisten. Mittlerweile ist auch innerhalb der regierenden Mongolischen Volkspartei (MVP) der Machtkampf voll entbrannt. 27 der 64 Abgeordneten der Regierungspartei fordern in einem öffentlichen Aufruf die Auflösung der Regierung . Der Ausgang dieser Macht- und Flügelkämpfe scheint derzeit ebenso ungewiss wie die Frage, ob und wie lange die jetzige Regierung ihre Arbeit noch fortsetzen kann.

Johann C. Fuhrmann
30. November 2018
Länderberichte

Ein Jahr Präsident Battulga – eine Zwischenbilanz

Neue Bürgernähe, Pragmatismus und eine Prise Populismus

Seit einem Jahr bekleidet Khaltmaa Battulga das Amt des Staatspräsidenten der Mongolei. Wie kaum einer seiner Vorgänger hat er in den vergangenen Wochen und Monaten den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern seines Landes gesucht. Darüber hinaus ist es ihm gelungen, wirtschaftspolitische Initiativen, etwa in der noch weitgehend unterentwickelten mongolischen Landwirtschaft, anzustoßen.

Johann C. Fuhrmann, Sukhbat Baatar, Johanna Stendal
2. August 2018
Länderberichte

Caring about Health

REFORMING THE PUBLIC HEALTH SYSTEM IN MONGOLIA

Mongolia gained independence from the Soviet Union in 1990 in the course of a peaceful democratic revolution. The following transition brought far-reaching civil liberties, a multi-party system with free and fair elections and the establishment of a market economy. However, it had also huge implications for the Mongolian health system.

13. Juni 2018
Länderberichte

Nachhaltige Entwicklung durch Digitalisierung?

WIRTSCHAFTLICHE, POLITISCHE UND SOZIALE PERSPEKTIVEN FÜR DIE MONGOLEI

Die weitreichenden Umbrüche, die mit der Digitalisierung einhergehen, zeichnen sich vielerorts gerade erst ab und rufen Hoffnungen, aber auch Ängste hervor. Dabei bietet die Digitalisierung gerade Entwicklungsländern vielfältige Chancen für einen nachhaltigen Fortschritt.

Dr. Peter Hefele
30. April 2018
Länderberichte
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Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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