Kommunale Verwaltung und die Frage des Umweltschutzes

Durch den Reichtum an Bodenschätzen boomt in der Mongolei der Bergbau. Mehr als die Hälfte des Territoriums ist bereits für Erkundungs- und Abbaulizenzen freigegeben worden. Schon heute zeigen sich negative Auswirkungen auf die Umwelt. Daher ist der Umweltschutz eine Kernfrage für die Kommunen. Die Publikation erläutert, welche Rechte und Pflichten die Kommunen hinsichtlich des Umweltschutzes haben und die rechtlichen Rahmenbedingungen, wie die Ressourcen nachhaltig bewirtschaftet werden können und wie der Masterplan unter Berücksichtigung der lokalen Besonderheiten modifiziert werden kann.

Management und Fragen der Kommunalverwaltung

Das Buch gibt einen Überblick zu Themen wie Verwaltungsmanagement, kommunale Selbstverwaltung, Gebietsreform, Konzeption des Grundgesetzes sowie Entwicklungspolitik der Regionen und Städte.

Handbuch für Mandatsträger

Dieses Handbuch umfasst die aktuellen gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Parlamente der Hauptstadt und der Stadtbezirke, wie z.B. alle Gesetze für die Kommunen und Rechte und Pflichten der Mandatsträger sowie praktische Beratungen, wie die Interessen der Bürger vertreten werden sollen. Außerdem gibt es eine Chronik zur Geschichte der jeweiligen Parlamente von 1924-1996.

60 Grundgesetz: Die Deutsche Verfassung und ihr Hüter (englisch)

Grundsatzentscheidungen des Deutschen Bundesverfassungsgerichts im Bereich der Grundrechte

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland hat sich in den mehr als 60 Jahren seiner Geltung als Fundament unseres demokratischen Rechtsstaats bewährt. Einer der wichtigsten Aspekte ist dabei der umfassende Schutz der Grundrechte, die das Bundesverfassungsgericht anhand einer Vielzahl von Einzelällen ausgestaltet hat.Angesichts des wachsenden Interesses nicht nur aus europäischen Ländern sondern zunehmend auch aus dem Bereich des englischen Rechts wurden über 50 ausgewählte Urteile von zentraler Bedeutung ins Englische übersetzt und mit kurzen Erläuterungen versehen.

Präsidentschaftswahlen in der Mongolei am 24. Mai 2009

Am 24. Mai 2009 fanden in der Mongolei Präsidentschaftswahlen statt. Zum fünften Mal seit Beginn der politischen und wirtschaftlichen Transformation des Landes 1991 stimmten die Mongolen in direkter Wahl ab. Zur Wahl standen zwei Kandidaten: der Amtsinhaber N. Enkhbayar, der von der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP) aufgestellt worden war und zweitens, der Kandidat der Demokratischen Partei (DP), der Civil Will Republican Party (CWRP) und einer Bürgerbündnispartei (Grüne) Ts. Elbegdorj. Die Wahlbeteiligung lag bei 73,5 % und war eine der niedrigsten der letzten Jahre.

Partnerpartei der KAS stellt neuen mongolischen Präsidenten

Bei den Präsidentschaftswahlen in der Mongolei hat der Kandidat der Demokratischen Partei (DP), Tsakhiagiin Elbegdorj überraschend die Stimmenmehrheit gewonnen.

Die Mongolei: Objekt der Begierde im Spannungsfeld der Großmächte

Referate der 6. Konferenz des Mongolisch-Deutschen Forums

Für die 6. Konferenz des Mongolisch-Deutschen Forums wurde aufgrund der Themenwahl zum ersten Mal der bilaterale Rahmen der Referenten erweitert. Die Mongolei im Spannungsfeld der Großmächte zu erörtern war nur möglich, wenn die beiden großen Nachbarn des Landes im Norden und Süden, Russland und China, mit eigenen Beiträgen vertreten sind. Namhafte Referenten haben die Sicht ihrer Länder dargelegt und zur Diskussion gestellt. Alle Redenbeiträge dieser Konferenz finden Sie in der vorliegenden Publikation zusammengestellt.

Die Parlamentswahlen in der Mongolei

Die Mongolen haben gewählt. Am 29. Juni 2008 fanden zum fünften Mal seit der politischen Wende 1989/90 freie Wahlen statt. Insgesamt 1.561.293 Mongolen waren wahlberechtigt, 952.887 in den ländlichen Provinzen, 608.406 in der Hauptstadt Ulaanbaatar. Für das nationale Parlament, den Großen Staatskhural, bewarben sich insgesamt 356 Kandidaten in 26 Wahlkreisen. Die Hauptstadt Ulaanbaatar umfasste sechs Wahlkreise, 20 die Provinzen. Zur Wahl waren elf Parteien und ein Wahlbündnis zugelassen, hinzu kamen 45 unabhängige Bewerber. Die Wahlbeteiligung lag etwa bei 75 Prozent.

Voters' Voices

People's Perception of Mongolia's Political and Economic Transition as Reflected in Opinion Polls from 1995 to 2007

Die politischen Verfolgten bei der burjatischen Minderheit

Seit etwa 10 Jahren arbeitet die KAS in der Mongolei mit dem „Verband der ehemaligen politisch Verfolgten“ zusammen. In diesem Verband haben sich die politisch Verfolgten seit den 30er Jahren und die innerparteilichen Verfolgten der ehemaligen Staatspartei MRVP zusammen gefunden. Ein spezifisches Problem waren dabei die Verfolgungen und Repressalien gegenüber den wenigen ethnischen Minderheiten in der Mongolei, im vorliegenden Fall den burjatischen Volksgruppen. Publikation sammelt die Berichte von Zeitzeugen.