Was Corona in der Mongolei mit 30 000 Schafen zu tun hat

Namensartikel für die Neue Osnabrücker Zeitung

Der Osnabrücker Johann Fuhrmann leitet seit Juli 2018 das Auslandsbüro der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung in der Mongolei. In einem Gastbeitrag schildert er, wie die Hauptstadt Ulan Bator derzeit einer Geisterstadt gleicht und warum die Coronavirus-Krise für die Mongolei auch Chancen birgt.

Jahresbericht 2018/2019

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Geplante Verfassungsreform

Seit Juni wird im mongolischen Parlament über eine geplante Verfassungsreform debattiert, über die ursprünglich am 31. Oktober 2019 im Rahmen eines Referendums abgestimmt werden sollte. Wesentliches Ziel der Reform ist es, die Kompetenzverteilung zwischen dem Präsidenten und dem Premierminister neu zu justieren.

Die jüngste mongolische Justizreform

Droht das Ende der Gewaltenteilung?

In Folge eines Folterskandals wurde in der Mongolei eine umstrittene Justizreform durch das Parlament verabschiedet, die international auf Kritik gestoßen ist. Zahlreiche junge Mongolen, aber auch namhafte Juristen, protestierten in den sozialen Netzwerken unter dem Hashtag „pray for judicial independence“ gegen die umstrittene Reform. Während einige Beobachter hinter den Neuregelungen einen Angriff der Exekutive auf die Unabhängigkeit der Justiz vermuten, hoffen andere auf einen Befreiungsschlag. Denn die Judikative gilt allgemein als schwach und korrupt. So zeigt das jüngste „Politbarometer“ der Sant Maral Stiftung und der Konrad-Adenauer-Stiftung, dass nur 9,7 Prozent der Befragten die Verwirklichung der Rechtsstaatlichkeit in der Mongolei als „sehr stark“ oder „stark“ einstufen. Doch wie kam es zu der Reform und inwiefern schränkt sie die Gewaltenteilung tatsächlich ein? Mit diesen Fragen befasst sich dieser Länderbericht.

RÜCKKEHR EINES DESIGNIERTEN TIGERS?

Die mongolische Wirtschaft am Scheideweg

Für das Diplomatische Magazin analysiert unser Büroleiter Johann Fuhrmann die aktuellen Entwicklungen in der mongolischen Außenwirtschaftspolitik.

Politbarometer 2019

Umfrage zur politischen und wirtschaftlichen Entwicklung der Mongolei mit der Sant Maral Stiftung

Das neue Politbarometer der Sant-Maral-Stiftung ist heute veröffentlicht worden. Im März und April diesen Jahres hatte die Stiftung 1200 Teilnehmer in Ulaanbaatar und verschiedenen Provinzen befragt.

Regierungskrise in der Mongolei

Es rumort in der Innenpolitik des asiatischen Binnenstaates

Ein Korruptionsskandal überschattet die mongolische Politik und hat zu einer Regierungskrise geführt. Unlängst forderte Staatspräsident Khaltmaa Battulga die Auflösung des Parlaments und drohte in den Medien notfalls einen Hungerstreik an, sollten die Parlamentarier seinem Ansinnen nicht Folge leisten. Mittlerweile ist auch innerhalb der regierenden Mongolischen Volkspartei (MVP) der Machtkampf voll entbrannt. 27 der 64 Abgeordneten der Regierungspartei fordern in einem öffentlichen Aufruf die Auflösung der Regierung . Der Ausgang dieser Macht- und Flügelkämpfe scheint derzeit ebenso ungewiss wie die Frage, ob und wie lange die jetzige Regierung ihre Arbeit noch fortsetzen kann.

ECONOMIC ANALYTICA

Татвар, татварын бодлого гэж юу вэ?

Монгол Улсын өмнө тулгамдаад буй эдийн засгийн асуудлуудад дүн шинжилгээ хийж, судалгааны ажлуудыг хүргэх замаар нийгэм, олон нийтэд эдийн засгийн шинжлэх ухаан, боловсролыг түгээн дэлгэрүүлэхэд энэхүү сэтгүүлийн зорилго оршдог юм. Энэ удаагийн дугаараар татвар, татварын бодлогын асуудлуудыг хөндснийг хүргэж байна.

„Großes Interesse an engen Verbindungen zwischen der Mongolei und der Bundesrepublik Deutschland“

Interview mit dem stv. Generalsekretär der KAS Dr. Gerhard Wahlers

Anlässlich des 25. Jubiläums der Stiftungsarbeit in der Mongolei traf der stellvertretende Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Gerhard Wahlers, in Ulaanbaatar zu Gesprächen mit führenden Politikern zusammen, u.a. mit Staatspräsident Khaltmaa Battulga. Über seine Eindrücke und politischen Einschätzungen spricht er in einem Videointerview mit dem Landesbeauftragten Johann Fuhrmann.

Ein Jahr Präsident Battulga – eine Zwischenbilanz

Neue Bürgernähe, Pragmatismus und eine Prise Populismus

Seit einem Jahr bekleidet Khaltmaa Battulga das Amt des Staatspräsidenten der Mongolei. Wie kaum einer seiner Vorgänger hat er in den vergangenen Wochen und Monaten den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern seines Landes gesucht. Darüber hinaus ist es ihm gelungen, wirtschaftspolitische Initiativen, etwa in der noch weitgehend unterentwickelten mongolischen Landwirtschaft, anzustoßen.