Mitgliedschaft von WTO-Mitgliedern an Plurilateralen Initiativen

Sogenannte plurilaterale Initiativen sind Diskussionen in der WTO, an denen nur ein Teil der Mitglieder teilnimmt. Sie können u.a. darauf abzielen, neue Regeln zu schaffen oder Zölle zu liberalisieren. Angesichts der sehr schwierigen Diskussionen auf multilateraler Ebene werden plurilaterale Initiativen von vielen WTO-Mitgliedern als entscheidend für die Wiederbelebung der Handelszusammenarbeit in der WTO angesehen. Die laufenden oder bereits abgeschlossenen plurilateralen Initiativen konzentrieren sich auf die Bereiche innerstaatliche Vorschriften für Dienstleistungen, elektronischer Handel, KKMU, Handel und Gleichstellung, Investitionserleichterungen, Umweltgüter und öffentliches Auftragswesen. Da das WTO-Berufungsgremium derzeit blockiert ist, haben sich 52 WTO-Mitglieder auf ein vorläufiges Mehrparteien-Schiedsverfahren (MPIA) geeinigt, das ein alternatives System zur Beilegung von WTO-Streitigkeiten darstellt, gegen die ein WTO-Mitglied Berufung eingelegt hat. Wie die Karte des Monats zeigt, beteiligt sich die überwiegende Mehrheit der WTO-Mitglieder an mindestens einer plurilateralen Initiative, einige nehmen sogar an allen derzeitigen plurilateralen Initiativen teil.

Zentrale Abstimmungen beim 48. UN-Menschenrechtsrat sowie neue Zusammensetzung ab 2022

Map of the Month 10/2021

Vom 13. September bis 11. Oktober 2021 tagte der 48. UN-Menschenrechtsrat in Genf. Wichtige Abstimmungen gab es u.a. über einen Sonderberichterstatter zu Afghanistan, über die Beendigung des Mandats der Untersuchungskommission für den Jemen oder aber über die Anerkennung des Rechts auf eine saubere und gesunde Umwelt und die Einrichtung eines Sonderberichterstatters zu Klimawandel und Menschenrechten. Am 14. Oktober wurden zudem die neuen Mitglieder des UN-Menschenrechtsrates in der UN-Generalversammlung in New York gewählt, u.a. die USA ist zurück. Ab 1. Januar 2022 werden damit alle Mitglieder des UN-Sicherheitsrates auch im Menschenrechtsrat vertreten sein.

COVAX-Lieferungen: Impfstoffspenden als Prozentsatz der Bevölkerung in den Empfängerländern.

Map of the Month 09/2021

Die Karte des Monats September veranschaulicht wie viele COVAX Impfstoffspenden in den Empfängerländern bis Ende September eingegangen sind. Die COVAX-Fazilität, die von der Coalition for Epidemic Preparedness Innovations (CEPI), Gavi und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gemeinsam geleitet wird, setzt sich für schnellen, fairen und gerechten Zugang zu COVID-19-Impfstoffen in der ganzen Welt ein. Seit der ersten internationalen Lieferung nach Ghana am 24. Februar 2021 hat die COVAX-Fazilität bereits über 313 Mio. Dosen verschiedener COVID-19 Impfstoffe an 145 Gebiete geliefert. Aufgrund mangelnder Spenden wird die COVAX-Fazilität ihr ursprüngliches Ziel von 2 Mrd. Dosen für 2021 jedoch erst Anfang nächsten Jahres erreichen. Das revidierte Ziel von 1,2 Mrd. Dosen, welches Ende dieses Jahres erreicht wird, reicht aus um nahezu 20 % der jeweiligen Bevölkerungen, bzw. 40 % der Erwachsenen in allen Empfängerländern zu schützen.

COVAX Mechanismen: Impfdosenverteilung aus nationalem Bestand & vorgezogene Marktverpflichtung (AMC)

Map of the Month 08/2021

Die COVAX-Fazilität, die von der Coalition for Epidemic Preparedness Innovations (CEPI), Gavi und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gemeinsam geleitet wird, umfasst mehrere parallele Mechanismen, um den schnellen, fairen und gerechten Zugang zu COVID-19-Impfstoffen in der ganzen Welt zu verbessern. Die Karte des Monats August veranschaulicht die Beiträge der Geberländer zu zwei verschiedenen Strukturen, über die die COVAX-Initiative Impfstoffe beschafft und an die 92 in Frage kommenden Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen verteilt. Während die COVAX-Fazilität die Verteilung von Dosen aus dem bestehenden nationalen Bestand eines Geberlandes ermöglicht, wurden im Rahmen des COVAX Advance Market Commitment (AMC)-Mechanismus bereits vor der erfolgreichen Impfstoffentwicklung finanzielle Mittel aus Ländern mit hohem und niedrigem Einkommen gesammelt und mit pharmazeutischen Partnern zusammengearbeitet, damit Dosen in großem Umfang produziert und für Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen beschafft werden können, sobald die Impfstoffe die Zulassung erhalten.