Abstimmungsverhalten im UN-Menschenrechtsrat in 2021: im Verhältnis zu Deutschland und China

Map of the Month 01/2022

Die Karte des Monats Januar illustriert das Abstimmungsverhalten der Mitglieder des Menschenrechtsrats im Vergleich zu Deutschland und zu China im Jahr 2021. Insgesamt wurden letztes Jahr im UN-Menschenrechtsrat 80 Resolutionen verabschiedet, 38 von diesen Resolutionen mussten mangels Konsens zur Abstimmung gestellt werden. Neben den EU-Mitgliedstaaten stimmten v.a. das Vereinigtre Königreich, Südkorea und die Ukraine besonders häufig mit Deutschland, am geringsten waren die Überschneidungen mit China, Kamerun, Eritrea und Russland sowie mit Venezuela und Indien. Auf der anderen Seite stimmten v.a. Kuba, Venezuela, Russland, Eritrea und Bolivien mit China ab, während die EU-Länder (vor allem Tschechien), Südkorea, die Ukraine, die Marshallinseln sowie das Vereinigte Königreich besonders selten mit China votierten. Die afrikanischen Länder enthielten sich vergleichsweise oft; Malawi stimmte dabei noch am häufigsten zusammen mit Deutschland ab.

Konsens in Richtung eines WHO-Übereinkommens & Interessenten für die Pilotstudie des UHPR

Map of the Month 12/2021

In dieser Woche sind die Mitgliedstaaten der WHO auf der zweiten Sondertagung der Weltgesundheitsversammlung zusammengekommen und haben einen entscheidenden Beschluss gefasst, mit dem die Verhandlungen über ein Übereinkommen, eine Vereinbarung oder ein anderes Instrument der WHO zur Pandemieprävention, -vorsorge und -bekämpfung eingeleitet werden sollen. Die zweite Karte zeigt die 14 Länder, die ihr Interesse an der Pilotphase des Universal Health and Preparedness Reviews bekundet haben, einer regelmäßigen gegenseitigen Überprüfung nach dem Vorbild des Universal Periodic Reviews (UPR) für Menschenrechtsslagen unter der Schirmherrschaft des UNO-Menschenrechtsrats. (mehr dazu weiter unten)

Mitgliedschaft von WTO-Mitgliedern an Plurilateralen Initiativen

Sogenannte plurilaterale Initiativen sind Diskussionen in der WTO, an denen nur ein Teil der Mitglieder teilnimmt. Sie können u.a. darauf abzielen, neue Regeln zu schaffen oder Zölle zu liberalisieren. Angesichts der sehr schwierigen Diskussionen auf multilateraler Ebene werden plurilaterale Initiativen von vielen WTO-Mitgliedern als entscheidend für die Wiederbelebung der Handelszusammenarbeit in der WTO angesehen. Die laufenden oder bereits abgeschlossenen plurilateralen Initiativen konzentrieren sich auf die Bereiche innerstaatliche Vorschriften für Dienstleistungen, elektronischer Handel, KKMU, Handel und Gleichstellung, Investitionserleichterungen, Umweltgüter und öffentliches Auftragswesen. Da das WTO-Berufungsgremium derzeit blockiert ist, haben sich 52 WTO-Mitglieder auf ein vorläufiges Mehrparteien-Schiedsverfahren (MPIA) geeinigt, das ein alternatives System zur Beilegung von WTO-Streitigkeiten darstellt, gegen die ein WTO-Mitglied Berufung eingelegt hat. Wie die Karte des Monats zeigt, beteiligt sich die überwiegende Mehrheit der WTO-Mitglieder an mindestens einer plurilateralen Initiative, einige nehmen sogar an allen derzeitigen plurilateralen Initiativen teil.

Zentrale Abstimmungen beim 48. UN-Menschenrechtsrat sowie neue Zusammensetzung ab 2022

Map of the Month 10/2021

Vom 13. September bis 11. Oktober 2021 tagte der 48. UN-Menschenrechtsrat in Genf. Wichtige Abstimmungen gab es u.a. über einen Sonderberichterstatter zu Afghanistan, über die Beendigung des Mandats der Untersuchungskommission für den Jemen oder aber über die Anerkennung des Rechts auf eine saubere und gesunde Umwelt und die Einrichtung eines Sonderberichterstatters zu Klimawandel und Menschenrechten. Am 14. Oktober wurden zudem die neuen Mitglieder des UN-Menschenrechtsrates in der UN-Generalversammlung in New York gewählt, u.a. die USA ist zurück. Ab 1. Januar 2022 werden damit alle Mitglieder des UN-Sicherheitsrates auch im Menschenrechtsrat vertreten sein.