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Map of the Month

Die KAS-Karte des Monats

Publikationen

Zentrale Abstimmungen während des 55. UN-Menschenrechtsrats

Map of the Month 03/2024

Der 55. UN-Menschenrechtsrat tagte vom 26. Februar bis zum 5. April 2024. Es war damit die bislang längste Ratssitzung. Insgesamt wurden mit 33 Resolutionen vergleichsweise weniger verabschiedet als noch im Vorjahr. Darunter fielen erneut zahlreiche Ländermandate. Verlängert werden konnte unter anderem die Faktenfindungsmission zum Iran, welche u.a. auf Betreiben von Deutschland nach dem Tod von Mahsa Amini im November 2022 eingerichtet wurde. Sie kam zu dem Schluss, dass die datraufolgende Unterdrückung der landesweiten Protesten unter dem Slogan "Frauen, Leben, Freiheit" sowie die institutionelle Diskriminierung von Frauen und Mädchen teils sogar Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen könnten. Verlängert werden konnte zudem die Untersuchungskommission zu Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine durch die russische Agression, welche zuletzt u.a. neue Beweise für die Folter von Kriegsgefangenen sowie die Verschleppung ukrainischer Kinder vorlegte. Zur weiteren Untersuchung der Menschenrechtslage in Belarus wurde erstmals eine Gruppe von drei unabhängigen Experten mandatiert. Verlängert wurde zudem die Kommission für Menschenrechte im Südsudan. Historisch war auch die Annahme einer Resolution zu den Rechten intersexueller Menschen. Besonders stand jedoch der Gazakrieg im Fokus der Frühjahrstagung. Angenommen hierzu wurde u.a. eine Resolution zu Rechenschaftspflicht, welche einen sofortigen Waffenstillstand, die Einstellung von Waffenlieferungen an Israel sowie eine Konferenz der Vertragsstaaten der Genfer Konventionen fordert. Kritisiert wurde der Text v.a. von Deutschland und den USA, da er zwar die sofortige Freilassung aller Geiseln anmahnt, die Hamas selbst aber unerwähnt lässt.

Sarah Ultes
12. April 2024
Map of the Month

Globale Gesundheit vorantreiben: Einblicke in den 154. WHO-Verwaltungsrat

Map of the Month 02/2024

Ein Überblick über das multilaterale Engagement bei Klimawandel, Antibiotikaresistenz und nationalen Aktionsplänen: Drei aufschlussreiche Karten geben einen Einblick in die neuesten Entwicklungen der WHO-Verwaltungsratssitzung. Von der Auseinandersetzung mit der Schnittstelle zwischen Klimawandel und Gesundheit bis hin zur Beschleunigung der Maßnahmen gegen Antibiotikaresistenzen - erfahren Sie mehr über die gemeinsamen Bemühungen der Mitgliedstaaten bei der Gestaltung der globalen Gesundheitspolitik.

Dr. Anja Maria Rittner, Laetitia Grunewald
21. Februar 2024
Map of the Month

Die Verlängerung des E-Commerce Moratoriums - Business as usual?

Map of the Month 02/2024

Wenige Tage vor Beginn der 13. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (MC13) konnten sich die WTO-Mitglieder noch nicht darauf einigen, ob das Moratorium für Zölle auf elektronische Übertragungen (sog. E-Commerce-Moratorium) verlängert oder aufgehoben werden soll. Die erste Karte zeigt die Positionen der Mitglieder gemäß den vier Entwürfen für Ministerbeschlüsse. Zwei Beschlussentwürfe unterstützen die Verlängerung des Moratoriums, einer fordert ausdrücklich dessen Beendigung und in einem wird das Moratorium nicht einmal erwähnt. Die zweite Karte zeigt, wie sich die Mitglieder im Vorfeld der letzten Ministerkonferenz (MC12) in der Frage um das Moratorium für den elektronischen Geschäftsverkehr positioniert haben, und untersucht, ob es zu Verschiebungen gekommen ist. Obwohl es keine offiziellen Positionsänderungen gibt, ist der jüngste Vorschlag der Organisation der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (OACPS) bemerkenswert, weil er sich in gewisser Weise von Indien und Südafrika distanziert, die sich oft als Fürsprecher der Entwicklungsländer präsentieren.

Cedric Amon, Laetitia Grunewald
20. Februar 2024
Map of the Month

Kongruenzen im Abstimmungsverhalten mit Deutschland und China im UN-Menschenrechtsrat 2023

Map of the Month 01/2024

Die Karte des Monats Januar illustriert das Abstimmungsverhalten der Mitglieder des Menschenrechtsrats im Vergleich zu Deutschland und zu China im Jahr 2023. Insgesamt wurden letztes Jahr im UN-Menschenrechtsrat 109 Resolutionen verabschiedet, von welchen 35 aufgrund mangelndem Konsens zur Abstimmung gestellt wurden. Neben den EU Mitgliedsstaaten, stimmten am häufigsten Montenegro, die Ukraine und das Vereinigte Königreich mit Deutschland; Kamerun (9%), Indien, Bangladesch, Sudan, Pakistan, Algerien und China (je 14%) am wenigsten. Von allen mittel- und südamerikanischen Ratsmitgliedern stimmten Costa Rica, Paraguay, Chile und Mexiko am häufigsten mit Deutschland; unter den afrikanischen Staaten waren dies Gambia, Benin und Malawi. Mit China stimmten hingegen am häufigsten Eritrea, Kuba und Bolivien, während das Vereinigte Königreich nie, die USA sowie Tschechien so gut wie nie (3%) und die im Rat vertretenen EU-Mitgliedsstaaten, Montenegro und die Ukraine am wenigsten häufig mit China votierten. China und die USA stimmten nur ein einziges Mal gemeinsam gegen eine Resolution. Beide Staaten lehnten eine Resolution gegen die Todesstrafe ab.

Sarah Ultes, Laetitia Grunewald
15. Januar 2024
Map of the Month

Fazilitatoren der informellen Unterarbeitsgruppen zu ausgewählten Artikeln eines Pandemieabkommens

Map of the Month 12/2023

Strittige Elemente in der Verhandlung eines Pandemieabkommens werden in vier thematischen Unterarbeitsgruppen diskutiert. Alle WHO-Regionen sind in der Fazilitation der Unterarbeitsgruppen beteiligt: (1) die afrikanische Region: Äthiopien, Südafrika und Tansania; (2) die Region Nord- und Südamerika: Kanada, USA und Brasilien; (3) die Region Südostasien: Indien und Thailand; (4) die europäische Region: Norwegen und das Vereinigte Königreich, (5) der östliche Mittelmeerraum: Ägypten und (6) der westpazifische Raum: Australien, Japan, Malaysia und die Philippinen. Der Vorsitz liegt jeweils bei einem Mitglied des INB-Büros.

Dr. Anja Maria Rittner
21. Dezember 2023
Map of the Month

Unterzeichner der Erklärung zu Klima und Gesundheit auf der COP28

Map of the Month 12/2023

Am 1. Dezember 2023 wurde auf der Weltklimakonferenz (COP28) eine Erklärung zu Klima und Gesundheit abgegeben. In den ersten zwei Wochen seit der Erklärung haben sich 142 Länder und die Europäische Union angeschlossen, um den kritischen Zusammenhang zwischen Klimawandel und menschlicher Gesundheit sowie die Dringlichkeit von Maßnahmen zu unterstreichen.

Dr. Anja Maria Rittner
15. Dezember 2023
Map of the Month

75 Jahre Allgemeine Erklärung für Menschenrechte

Map of the Month 12/2023

Das wohl wichtigste Dokument des Jahrhunderts wird 75. Der 10. Dezember 2023 markiert das 75-jährige Bestehen der Allgemeinen Erklärung für Menschenrechte (AEMR). Zunächst von Eleanor Roosevelt (USA) und Dr. Peng-chun Chang (China) angestoßen, arbeiteten bis zur Abstimmung in der UN-Generalversammlung im Jahr 1948 Vertreterinnen und Vertreter von 9 Staaten an den insgesamt 30 Artikeln. Zu ihnen zählten: die Sowjetunion (UdSSR), Australien, Chile, Libanon, Frankreich, das Vereinigte Königreich und Kanada. Bei der Abstimmung stimmten 48 Staaten für den Text, 8 enthielten sich (Sowjetunion, die Weißrussische - und Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik, Tschechoslowakei, Polen, Jugoslawien, Saudi-Arabien, Südafrikanische Union) und zwei Staaten nahmen nicht an der Abstimmung teil. Wichtige Menschenrechtsinstrumente, wie der Zivil- und Sozialpakt konnten in den Folgejahren verabschiedet werden. Aktuell bestehen insgesamt 9 internationale Konventionen, deren Umsetzung von in Genf tagenden Ausschüssen überwacht wird. Im Jahr 1993 konnte zudem mit der Wiener Erklärung und dem Aktionsprogramm erneut die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von insgesamt 171 Staatenvertreterinnen und - vertretern angenommen und bekräftigt werden. Die damals insgesamt 184 Staaten der UN-Generalversammlung nahmen sodann am 20. Dezember 1993 die Wiener Erklärung im Konsens an und unterstrichen dadurch erneut ihre Unterstützung der Allgemeinen Erklärung. Zudem beschlossen sie die Einrichtung des Amtes eines Hohen Kommissars für Menschenrechte. Obgleich Menschenrechte neben Frieden und Sicherheit sowie Entwicklung zu einen der drei Grundpfeiler des UN-Systems zählen, erhält auch 75 Jahre nach Annahme der Allgemeinen Erklärung das Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) nur ca. 4% des regulären UN-Budgets und ist stark unterfinanziert. 

Sarah Ultes
10. Dezember 2023
Map of the Month

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung - 30-jähriges Jubiläum

Map of the Month 12/2023

Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung wird jedes Jahr am 3. Dezember begangen. Im Jahr 2023 jährt er sich zum 30. Mal. Erst im Jahr 2006 verabschiedete die UN-Generalversammlung ein Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, welches 2008 in Kraft trat und seither 188 Vertragsstaaten zählt. Sieben Länder haben bisher nur unterzeichnet, die Konvention jedoch nicht ratifiziert: die USA, Liechtenstein, Bhutan, Libanon, Tadschikistan und Tonga. Weder unterzeichnet noch ratifiziert haben sie Eritrea und der Südsudan. In Genf wacht der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderung über die Implementierung der Konvention. Erst von August bis September diesen Jahres wurde auch die Situation in Deutschland überprüft. Deutschland wurde ebenso im Rahmen des Universellen Staatenüberprüfungsverfahrens auf seine Menschenrechtslage hin geprüft, wobei sich 15 Empfehlungen anderer Staaten dezidiert auch auf die Rechte von Menschen mit Behinderung richteten, u.a. ein inklusiveres Bildungssystem zu fördern.

Sarah Ultes, Victoria Müller
1. Dezember 2023
Map of the Month
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Über diese Reihe

Die "Map of the Month", eine neue Reihe des Multilateralen Dialogs Genf der Konrad-Adenauer-Stiftung, illustriert im Monatsrhythmus mit Hilfe von Karten globale Trends und die Rolle Deutschlands und Europas in der Welt.

Andrea Ellen Ostheimer

Andrea Ostheimer

Leiterin des Multilateralen Dialogs Genf

andrea.ostheimer@kas.de +41 79 318 9841