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Map of the Month

Die KAS-Karte des Monats

Publikationen

Internationale Arbeitsorganisation: Abstimmung des Programm- und Haushaltsentwurfs 2024/2025

Map of the Month 06/2023

Auf der 111. Internationalen Arbeitskonferenz (IAK) in Genf musste erstmalig in der Geschichte der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) der Programm und Budgetentwurf zur Abstimmung gestellt werden. Eine Koalition aus afrikanischen Staaten und der Organisation für islamische Zusammenarbeit (OIC) lehnte die Unterstützung der ILO für benachteiligte Gruppen (einschl. LGBTQI+) ab. Der schließlich verabschiedete Kompromiss enthält weiterhin ausdrücklich den Schutz vor Diskriminierung aufgrund von Rasse, sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität und wurde mit 477 Stimmen angenommen (bei 11 Gegenstimmen, 7 Enthaltungen).

Lea Simon, Dr. Anja Maria Rittner, Dr. Olaf Wientzek
16. Juni 2023
Map of the Month

Finanzierung des nationalen Gesundheitswesens

Map of the Month 06/2023

Im Kontext der Pandemievereinbarungen diskutieren die WHO-Mitgliedstaaten eine stärkere Verpflichtung zu Investitionen in ihre eigene Gesundheitsversorgung im Sinne einer besseren Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion. Allerdings liegt der Anteil externer Finanzierungsquellen an den nationalen Gesundheitsausgaben gerade in den Ländern in Subsahara-Afrika als auch den kleineren Inselentwicklungsstaaten (SIDS) oft über 20%. Oft sind diese Gelder zweckgebunden. Zur Stärkung der Gesundheitsversorgung im allgemeinen sind sie daher nur bedingt geeignet, vielmehr sehen Beobachter mutmaßlich eine Abhängigkeit hinsichtlich der inhaltlichen Prioritäten der Versorgung.

Dr. Anja Maria Rittner, Dr. Olaf Wientzek, Stephanie Hagenbuch
2. Juni 2023
Map of the Month

76. Weltgesundheitsversammlung

Map of the Month 05/2023

Auf der 76. Weltgesundheitsversammlung wurde am 24. Mai über einen Beschlussvorschlag der Ukraine und 42 sie unterstützenden Staaten mit dem Titel “Gesundheitliche Notlage in der Ukraine und in den Aufnahmeländern aufgrund der Aggression der Russischen Föderation“ abgestimmt. Der Text fordert u.a. das unverzügliche Ende russischer Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen. Von 177 abstimmungsberechtigten Mitgliedern votierten 80 für und 9 gegen diesen Beschluss. Zwei Tage später musste auf Druck Russlands über die 10 neuen Kandidaten für den Exekutivrat erstmalig in der Geschichte der WHO in geheimer Wahl abgestimmt werden, da Russland den Wahlvorschlag seiner eigenen WHO-Region wegen Aufstellung der Ukraine anfocht. Die Abstimmung fiel deutlich aus: 123 Mitgliedstaaten stimmten für die Kandidatenliste (6 ungültige Stimmen und 48 Enthaltungen oder Absenzen). Eine Abstimmung über einzelne Kandidaten war zur Enttäuschung Russlands nicht WHO-verfassungkonform. Schliesslich besetzte der Generaldirektor Dr. Adhanom Ghebreyesus die in seiner zweiten Legislatur noch offenen Positionen seines Führungsteams neu.

Dr. Anja Maria Rittner, Dr. Olaf Wientzek, Stephanie Hagenbuch
25. Mai 2023
Map of the Month

36. Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates zum Sudan

Map of the Month 05/2023

Auf der 36. Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates am 11. Mai konnte mit 18 Ja-, 15 Nein-Stimmen und 14 Enthaltungen das Mandat des designierten Experten zum Sudan gestärkt werden, um Menschenrechtsverletzungen seit dem 25. Oktober 2021 und dem Ausbruch des jüngsten Konflikts zu überwachen und zu dokumentieren. Hierbei soll die Verhinderung weiterer Verletzungen im Fokus stehen. Das Vereinigte Königreich zusammen mit den USA, Deutschland und Norwegen hatten die Sitzung mit der Unterstützung 16 weiterer Ratsmitglieder und 36 weiterer Beobachterstaaten beantragt. Sudan hatte zur Abstimmung aufgerufen.

Dr. Olaf Wientzek, Sarah Ultes
15. Mai 2023
Map of the Month

Am wenigsten entwickelte Länder bei der Welthandelsorganisation

Map of the Month 05/2023

Derzeit fallen 46 Länder weltweit unter die Kategorie der am wenigsten entwickelten Länder (‚Least Developed Countries‘, kurz LDCs). Dieser Status ermöglicht den betroffenen Staaten insbesondere im Handelsbereich Konzessionen, präferenzielle Marktzugänge und technische Hilfe zu erhalten. Die LDC-Verhandlungsgruppe bei der WTO fordert regelmäßig mehr Flexibilität und längeren Übergangsfristen von Handelserleichterungen für Länder, welche den LDC-Status erfolgreich abgelegt haben bzw. sich kurz vor dem Aufstieg aus der Gruppe befinden.

Dr. Olaf Wientzek, Cedric Amon
10. Mai 2023
Map of the Month

Zentrale Abstimmung des 52. UN-Menschenrechtsrat

Map of the Month 04/2023

Die 52. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf war mit 14 Wochen die längste Sitzung seit Gründung des Rates. 43 Resolutionen zu Ländersituationen, u.a. zu Myanmar, Südsudan, Nicaragua, Mali, Libyen, VR-Korea oder Belarus sowie zu verschiedenen Themen, u.a. zu Glaubensfreiheit oder zum neuen Recht auf eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt wurden besprochen. Auch die unabhängige internationale Untersuchungskommission zur Ukraine stellte ihren jüngsten Bericht vor, in welchem sie u.a. Beweise für eine Vielzahl von Verstößen gegen die internationalen Menschenrechtsnormen und das humanitäre Völkerrecht vorstellten, von welchen viele Kriegsverbrechen darstellen. Darüber hinaus könnten die Angriffe der russischen Streitkräfte auf die energiebezogene Infrastruktur der Ukraine und die Anwendung von Folter durch russische Behörden Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen. Die Verlängerung der Kommission um ein weiteres Jahr wurde, nachdem China und Eritrea zu einer Abstimmung aufgerufen hatte, mit 28 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 17 Enthaltungen angenommen.

Dr. Olaf Wientzek, Sarah Ultes
4. April 2023
Map of the Month

Geber und Höhe finanzieller Zusagen für den Jemen während hochrangiger Geberkonferenz in Genf

Map of the Month 03/2023

Während einer hochrangigen Geberkonferenz für den Jemen am 27. Februar in Genf, gingen 1,16 Mrd. USD an Zusagen bei einem Bedarf von 4,3 Mrd. USD ein. Der Jemen gilt laut UN als schlimmste humanitäre Katastrophe der Welt, 21,6 Mio. Menschen, ca. 2/3 der Bevölkerung, sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die höchsten Zusagen kamen aus den USA (444 Mio.), von der Europäischen Kommission (207 Mio.), aus Deutschland (129 Mio.) und dem Vereinigten Königreich (107 Mio.). Insgesamt ist der Aufruf derzeit nur zu 20% gedeckt. Hilfsorganisationen mussten bereits im vergangenen Jahr ihre Leistungen massiv kürzen.

Dr. Olaf Wientzek, Sarah Ultes
5. März 2023
Map of the Month

Resolution für umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine, UN-Generalversammlung

Map of the Month 02/2023

Ein Jahr nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine forderte die UN-Generalversammlung in ihrer 11. Dringlichkeitssitzung zur Ukraine am 23. Februar Russland auf, "unverzüglich, vollständig und bedingungslos alle seine Streitkräfte aus dem Hoheitsgebiet der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen abzuziehen, (...) die Feindseligkeiten einzustellen, einen vollständigen Austausch der Kriegsgefangenen, die Freilassung aller unrechtmäßig festgehaltenen Personen und die Rückkehr aller Internierten und zwangsverschleppten Zivilisten, einschließlich Kindern". Der Text wurde mit 141 Ja-, 7 Nein- Stimmen und 32 Enthaltungen angenommen. Zwei Änderungsanträge von Belarus konnten abgelehnt werden. Im Vergleich zum letzten Jahr wechselten Mali und Nicaragua von einer Enthaltung zu einer Nein-Stimme.

Dr. Olaf Wientzek, Sarah Ultes
24. Februar 2023
Map of the Month
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Über diese Reihe

Die "Map of the Month", eine neue Reihe des Multilateralen Dialogs Genf der Konrad-Adenauer-Stiftung, illustriert im Monatsrhythmus mit Hilfe von Karten globale Trends und die Rolle Deutschlands und Europas in der Welt.

Andrea Ellen Ostheimer

Andrea Ostheimer

Leiterin des Multilateralen Dialogs Genf

andrea.ostheimer@kas.de +41 79 318 9841