kurzum

Datenschutz „by design“

Eine Zwischenbilanz zur deutschen Corona-Warn-App

Mithilfe der Corona-App sollen Covid-19-Infektionswege nachvollziehbar werden. Länder auf der ganzen Welt haben diese Apps eingeführt. Wir schauen nach Südosteuropa, Asien, Lateinamerika, Nahost sowie Nordafrika und nach Subsahara-Afrika. Wie steht es um die rechtlichen Rahmenbedingungen vor Ort? Wie steht es um die praktische Umsetzung? Welche Probleme sind aufgetreten?

Côte d’Ivoire vor den Präsidentschaftswahlen – ein sorgenvoller Ausblick

Der ivorische Staatspräsident Ouattara strebt eine umstrittene dritte Amtszeit an. Proteste im ganzen Land mit Toten und Verletzten lassen erahnen, dass dem Land nun unruhige Monate bevorstehen.

Ein Funken Hoffnung für Tansania

Kann Tundu Lissu die Rücknahme demokratischer Freiheiten stoppen?

Es steht nicht gut um die Demokratie in Tansania. Die amtierende Regierung unter Präsident Magufuli hat sich in den vergangenen fünf Jahren immer stärker in Richtung Autoritarismus bewegt. Das bedeutet schwere Zeiten für die Opposition im Land. Doch mit Tundu Lissu ist Ende Juli ein bedeutender Hoffnungsträger aus dem Exil zurückgekehrt, der sich nun für die größte Oppositionspartei um das Präsidentenamt bewirbt. Ein freier und fairer Wettbewerb ist jedoch kaum zu erwarten. Damit die für Oktober angesetzten Wahlen nicht zur Farce verkommen, ist die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft gefordert.

Hagia Sophia - vom Museum zur Moschee

Reaktionen auf die Umwandlung der Hagia Sophia

Die Hagia Sophia in Istanbul hat eine bewegte Geschichte. Sie war Kirche, Moschee und Museum. Jetzt wird die Hagia Sophia wieder als Moschee genutzt. Der türkische Präsident Erdogan hat seine Pläne gegen alle Kritik durchgesetzt. Unser KurzUm fasst die Reaktionen auf die Umwandlung der Hagia Sophia zusammen. Und es wirft einen Ausblick darauf, was dieser Schritt für Konsequenzen nach sich ziehen könnte.

Konditionalität und europäische Verantwortung

Warum Europa gerade in der Krise Konditionalität braucht

Konditionalitäten sind nicht per se negativ – im Gegenteil. Die europäische Politik verfährt vor allem nach dem Prinzip „Fördern und Fordern“. Aktuell findet sich dies bei finanziellen Hilfsinstrumenten wie dem ESM oder dem „Recovery Fund“ wieder. Diese sind bzw. sollten an Konditionen geknüpft werden. Hierbei ist vor allem die Partizipation der Betroffenen entscheidend. Denn nur wenn die Akteure verstärkt eingebunden werden, entsteht ein Verantwortungs- und Verpflichtungsgefühl.

Mali: Massive Proteste gegen Staatspräsident Ibrahim Boubacar Keita

Forderungen nach einer Demission des malischen Staatspräsidenten Ibrahim Boubacar Keita (IBK) sowie nach einem politischen Neubeginn

Schon seit dem 5. Juni demonstriert ein oppositioneller Zusammenschluss verschiedener Akteure gegen die malische Regierung und fordert den Rücktritt des Staatspräsidenten Ibrahim Boubacar Keita und einen politischen Neubeginn im Krisenland Mali. Der zentrale Auslöser der Proteste waren die jüngsten Parlaments­wahlen im April, deren Ergebnisse als hochgradig manipuliert wahrgenommen wurden. Die Unzufriedenheit mit der Regierung wächst allerdings bereits seit Jahren.

Die Sicherheitskrise im Sahel erreicht Côte d’Ivoire

Angriff auf Stützpunkt des ivorischen Militärs

Mutmaßliche Dschihadisten griffen vor wenigen Tagen einen Stützpunkt des ivorischen Militärs im Nordosten des Landes an. Es ist der erste Gewaltakt auf ivorischem Staatsgebiet seit dem Anschlag in Grand-Bassam 2016. 

Wirtschaftliche Ungleichgewichte in der Eurozone - Gefahr für deren Stabilität

Handelt Deutschland egoistisch in der Corona-Krise?

Alle Staaten sind von dieser Krise schwer getroffen - allerdings unterschiedlich stark. Wie kann die EU gestärkt aus der Krise kommen? Worauf kommt es nun an?

Côte d’Ivoire und Benin schwächen den Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshof

Rückzug von bedeutender Sondererklärung

Im Schatten der Corona-Krise zogen Côte d’Ivoire und Benin innerhalb von gut einer Woche eine bedeutende Sondererklärung gegenüber dem Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshof zurück. Die Erklärung ermöglichte bis dato Individuen und Nichtregierungsorganisationen den Zugang zum Gerichtshof in Form einer Individualbeschwerde. Die beiden westafrikanischen Staaten beschneiden damit wertvolle Rechte ihrer Bürger und schwächen sowohl ihr nationales als auch das gesamtafrikanische Menschenrechtssystem.

Die Sicherheitslage im Sahel: zwischen Pandemie und Terror

Die Lage im Sahel bleibt kritisch: Parallel zum Kampf gegen die Corona-Pandemie spitzt sich die Sicherheitslage immer weiter zu, und auch die Ernährungssituation verschärft sich dramatisch.